Erfährt das JobCenter automatisch vom Erbe eines SGBII Beziehers?

5 Antworten

Es gibt zwar in Nachlaßsachen eine ganze Menge automatischen Datenaustausch -z.B. informiert das für Todesfälle zuständige Standesamt automatisch das Nachlaßgericht- aber einen Datenaustausch zwischen Nachlaßgericht und Jobcenter gibt es nicht. Der Status des Erben wird insofern nicht einmal abgefragt.

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Hallo Prvatier59,

welchen Datenabgleich gibt es denn sonst noch?

Danke für eine Antwort

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@Barney

Zum automatisierten Datenabgleich siehe § 52 SGB II:

Automatisierter Datenabgleich
https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/52.html

und lies dies (lies hier auch die Kommentare)

Hartz IV - Kann eine Kontrolle erfolgen?
https://www.hartz4hilfthartz4.de/kontrolle/

GANZ WICHTIG AUCH IM FALLE EINER ERBSCHAFT - entdecke ich gerade:

Ein Erbfall bleibt dem Finanzamt nicht verborgen - Banken haben Anzeigepflicht
https://www.erbrecht-ratgeber.de/erbrecht/erbschaft/anzeigepflicht.html

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Hallo,

Wie ?...... indem du es dem JC vertragsgemäß mitteilst ! Du hast mit dem Alg2 Antrag u.a. auch diese Verpflichtung per Unterschrift inhaltlich angenommen.

Alg2 Empfänger die falsche Angaben machen oder es unterlassen dem Amt Änderungen unverzüglich mitzuteilen, müssen neben der Rückzahlung der Hartz4 Leistungen, außerdem mit einer Anzeige und einem Strafverfahrens wegen des Verdachts des Betrugs § 263 StGB rechnen.

Bei begründetem Verdacht (anonyme Anzeige) könnten die JC per automatisierten Datenabgleich einen Leistungsmißbrauch unkompliziert aufklären.

Außerdem.........

ein überschuldetes Erbe auszuschlagen, ist doch kein Indiz für einen Leistungsmissbrauch !

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Hi @Gaenseliesel, wusstest Du, dass Seiten in den Akten, die Denunzianten verraten könnten, vor Akteneinsicht aus den Akten entfernt werden? Im elo-Forum wurde darüber mal ausführlich berichtet. - Normal ist ja, dass z.B. Gerichtsakten vollständig an Anwälte weitergereicht werden ... Jobcenter und Sozialämter haben da mal wieder ihr eigenes "Recht".

Diese Pflicht per Vertrag mit dem Jobcenter bezieht sich doch auf Mitteilungen, wenn sich das Vermögen des "Kunden" ändert. Bei Ausschlagung einer überschuldeten Erbschaft ändert sich diesbezüglich doch nix ...

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@cyracus

Moin, moin ! :-))

stimmt schon, am Vermögen ändert sich nichts, wenn es denn so ist !

Ich könnte mir aber durchaus vorstellen, dass die Ämter gern selbst entscheiden, ob eine Erbschaft tatsächlich überschuldet ist oder nicht.......(bzgl.Entreicherung) !

Auf der sicheren Seite steht, wer dem Amt jegliche Veränderung (wenigstens) mitteilt, denke ich.

betr. Akteneinsicht, ja das war/ist mir bekannt - nicht in jedem Fall falsch, es gibt nun einmal auch *echte* Sozialschmarotzer !

Darin sind wir uns ja einig !

LG

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@Gaenseliesel

Doch, ja - ich stimme Dir zu. Sicher ist sicher. Man weiß ja auch nicht, wie der jeweilige Fallmanager (welch pompöses Wort) so drauf ist. LG

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Wenn Du das Erbe wegen Überschuldung ausschlagen willst, dann kannst Du doch beruhigt das Jobcenter darüber informieren. Ich sehe den Sinn der Frage nicht. Wenn Du jedoch das erbe annehmen willst, weil es doch einen positiven Wert hat, ohne das Jobcenter zu informieren, dann nennt man das Sozialbetrug und dieser wird in jedem Fall gerichtlich geahndet.

Hartz IV Erbe

Hallo

Ich hoffe dass ich hier richtig poste.

Durch den Tod meiner Mutter habe ich geerbt. Da meine Schwester zu Lebzeiten und auch nach dem Todesfall dieKonten verwaltet hat macht sie jetzt auch die Meldung für das Finanzamt. Weil ich gelesen habe,dass es unbedingt wichtig ist dies dem Jobcenter zu melden, habe ich eine vorläufige Berechnung der Anwältin meiner Schwester an das Jocenter gesandt. Es sind voraussichtlich euro 10750 Gestern kam ein Schreiben mit einer vorläufigen Einstellung meines HartzIV und einer Anhörung. Die Zahlung der Erbsumme wird voraussichtlich je nachdem,wie das Finanzamt arbeitet,in 3 Wochen überwiesen

Hierzu meine Frage, 1.Dürfen sie mir einfach die Leitung einstellen... 2.Ich erhalte monatlich jetzt vom Jocenter 567 Euro. Wird das Erbe ,die 10750 durch diesen Betrag geteilt??

Dann müsste ich ja 1 Jahr mit diesem Betrag auskommen müssen 12 Monate. Wird dies als quasi Beschäftigung angesehen ??

Hinzu kommt eine Eigentumswohnung,die zur Hälfte meiner Schwester und zur Hälfte mir gehört. Diese ist zur Zeit vermietet und es wird nicht so leicht sein diese zu verkaufen. Man hat mich aufgefordert den Wert der Wohnung zu nennen. Sollte ich dies jetzt schon angeben oder erst,wenn die Wohnung verkauft ist?? Möchte nicht nochmal so auf die Nase fallen,wie jetzt. Erschaft gemeldet ,habe bis jetzt keine Erbzahlung. .kein Geld vom Jobcenter, weiss gar nicht,wie ich alles bezahlen soll Darf das Jocenter mir eine Verkaufsfrist nennen?? eine Kur in der Bearbeitung,weil ich sehr krank bin,in ja ab dem 1.9 auch nicht mehr versichert.... Es steigt Panik in mir auf......

Ich kann keinen Gutachter bezahlen,ein Makler hat uns mitgeteilt,dass sie nicht mehr als Euro 84 ooo wert ist. In Verbindung zu meiner obigen Frage möchte ich gerne wissen,o ,wenn der Verkauf sich hinziehen sollte,da die Mieter klagen wollen,da meine Schwester ihnen ein langes Wohnrecht zugesagt hat, sollte ein Jahr vergangen sein,in denen ich mit den 10750 Euro ausgekommen ,muss ich ja HartzIV neu beantragen,gilt dann die vielleicht noch nicht verkaufte Wohnung als Einkommen oder Vermögen??

Falls es ein wenig konfus geschrieben ist bitte ich um Nachsicht,die Aufregung fordert ihren Tribut. Danke für´s Zuhören und eventuelle Antworten.

cris

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