Ich erinnere an die uns nach der Wiedervereinigung versprochenen blühenden Landschaften.

Milliarden sind damals in Bauwerke investiert worden von denen einige bis zum heutigen Tage niemals vermietet werden konnten.

Die jetzt abtretende Regierung hat uns erneut blühende Landschaften versprochen. Die Transformation der Gesellschaft sollte uns zwar gigantische Kosten erbringen, aber auch eine blendende Perspektive für die Zukunft.

Und schon hat sich Geschichte wiederholt!

Geblendet durch das Geschafel hat es niemand für möglich gehalten, dass der Verbraucher nicht mitzieht. E-Mobile sind Ladenhüter und das ist der eine Teil des Problems das wir heute haben.

Das zweite Problem ist, dass der internationale Warenhandel in einem Umfange ins Stocken geraten ist, das keiner je für möglich gehalten hat. Ich spreche da nicht nur von den Containerschiffen die im Stau stehen. Schlimmer noch ist der Wirtschaftskrieg durch immer neue Zölle und durch wettbewerbsverzerrende Subventionen, insbesondere in China.

Wer konnte all das ahnen? Wer hat eine Glaskugel gehabt um all das erkennen zu können?

Natürlich niemand und deswegen sehen wir jetzt statt blühender Landschaften Industrieruinen.

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Sofern die Welt nicht in das totale Unglück eines globalen Friedens gestürzt wird, wird Wehrtechnologie weiter Umsatz bringen.

Eher noch als in Reihnmetall würde ich aber in Rheinmetall investieren.

Wie lautet doch der bekannte Werbeslogan dieses Unternehmens:

"Lieb Vaterland, magst ruhig sein.

Fest steht und treu die Wacht, die Wacht am Rhein!"

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Nebenkosten nach Personenzahl?

Das ist eine so exotische Abrechnungsmethode, dass mich da schon der ganz präzise Wortlaut der Vereinbarung interessieren würde.

Und was die Heizung betrifft dürfte sie sogar als Verstoß gegen die Heizkostenverordnung gelten und damit verboten sein.

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Was macht man, wenn ein Schuldner nicht zahlen will?

Man beschreitet den Rechtsweg.

Ob das hier Erfolg haben kann, können wir leider nicht beurteilen. Wir wissen ja absolut garnichts über den Geldverleih und seine Details.

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Schon mal was von den Königsgräbern in Ägypten gehört?

Die mumifizierten Potentaten haben ein neue Heimat in Museen gefunden.

Da müssen sie ständig gewartet werden damit sie nicht verschrumpeln und vergammeln. Tausende Jahre nach ihrem Ableben verursachen sie Kosten.

Deine Frage ist also klar damit zu beantworten, dass nicht bei JEDEM keine Kosten mehr anfallen.

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Du bist so gut informiert und fragst dann in einem Laienforum nach Rat? Das erstaunt dann doch wirklich.

Einige Lücken hat der Informationsstand dann doch!

Auch in der Schweiz gibt es einen Immoscout und wenn man dann dort nachschaut, weiß man, wieso der Lohn in der Schweiz so viel höher ist als in Deutschland. Das teuerste Pflaster ist wohl Genf. Aber auch in Zürich sind die Mietpreise erschreckend hoch. 1000 Franken bezahlt man schon für ein winziges Studentenzimmer. Die übrigen Lebenshaltungskosten haben gegenüber Deutschland doppelte Höhe.

Ob sich Frauen in der Schweiz mit einem Ausländer einlassen der ohnehin nur Gast ist? Im Gegensatz zu Dir glaube ich das nicht.

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Ist eine Geschäftsordnung im Verein rechtskräftig?

Neben der Satzung haben wir eine Geschäftsordnung, die sehr viele Dinge regelt. Unsere Satzung verweist auch an mancher Stelle auf die Geschäftsordnung.

Das Vereinsregister und das Finanzamt haben aber nie nach unserer Geschäftsordnung gefragt.

Wir regeln in der GO maßgeblich den Ablauf der Versammlungen und Sitzungen, welche Formen von Anträgen möglich sind und welche Strafen verhängt werden können.

Darüber hinaus regelt die GO die Aufgaben des Vorstands, zum Beispiel die Pflichten des Kassenwarts bei der Buchführung. Die Vorstandsposition A ist gleichzeitig Vereinsrichter und Kassenprüfer. Also prüft Vorstand A den Vorstand B. Liegt hier eine Verletzung vor? Grundsätzlich ist der Kassenprüfer zu Neutralität verpflichtet und hat auch einen Strafantrag gegen den Kassenwart zu stellen, wenn Veruntreuung vorliegt.

Da ich die Geschäftsordnung formuliert habe, habe ich immer darauf geachtet, keine Kollusionen zu ermöglichen und weitgehende Rechte der Mitgliederversammlung einzubauen, Vorstände abzusetzen oder zu bestrafen für Fehlverhalten.

Ist die Geschäftsordnung insoweit rechtskräftig, als dass man aus ihr Ansprüche ableiten kann?

Beispielsweise wäre es ja gut, wenn man auch seitens des Vorstandes Ansprüche auf Entlastung etc. herleiten kann. Da wir aber sowas nicht in der Satzung geregelt haben, sondern nur in der Geschäftsordnung, bin ich mir unsicher.

Obwohl zwar Verweise auf die Geschäftsordnung in der Satzung eingebaut sind, steht dort nicht ausdrücklich drin, dass die Geschäftsordnung bindend ist. Jedoch soll ist bei einer Mitgliedschaft die Bindung an die GO vorgeschrieben.

Wie ist die aktuelle Lage zu bewerten?

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"Ist die Geschäftsordnung insoweit rechtskräftig, als dass man aus ihr Ansprüche ableiten kann?"

Ja und nein:

Die Geschäftsordnung ist nichts anderes, als eine Ausführungsbestimmung zur Satzung. Sie konkretisiert die dortigen Bestimmungen und wendet sie auf den Einzelfall an.

Insofern ergeben sich Ansprüche aus Satzung in Verbindung mit der Geschäftsordnung.

Freie Ausgestaltungen sind aber nicht erlaubt. Was nicht in der Satzung steht, darf auch nicht in der Geschäftsordnung stehen.

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Bargeldeinzahlungen werden ab 10.000 Euro auf Geldwäscheverdacht überprüft.

Bei unbaren Zahlungen gibt es keine genau definierten Grenzen.

Mir ist es vor einigen Jahren passiert, dass die ING, nach weit mehr als 10-jähriger Geschäftsverbindung, sich auf einmal gemeldet hat und um Darlegung der Herkunft der Finanzmittel gebeten hat.

Ich habe dann die Belege von 2 Immobilienveräußerungen um die Jahrtausendwende und als Beleg über den Erwerb der Immobilien 2 Schenkungsverträge vorgelegt.

Die erzielten Kaufpreise machten nur einen Bruchteil des bei der ING angelegten Geldes aus. Man hat mir meine Erläuterung, der Mehrbetrag habe sich aus gelungenen Aktienanlagen ergeben aber ohne weitere Belege abgenommen. Zur Beruhigung der Bank hatte ich dann aber auch noch einen aktuellen Einkommensteuerbescheid vorgelegt.

Du siehst: Auch mit Lücken in der Dokumentation braucht man keine Angst zu haben, Ärger zu bekommen.

Ob das für alle Banken gilt weiß ich natürlich nicht.

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Deinen Geschichten aus dem Paulanergarten stelle ich zunächst einmal Fakten gegenüber:

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/kuchensteuer-kommt-2025-in-baden-wuerrtemberg-was-lehrer-eltern-kinder-beachten-muessen-100.html

Es ist im übrigen Sache der Mitgliedsländer, was die EU regeln darf und was nicht.

Wenn ein Mitgliedsland sich bevormundet fühlt kann es ja die Konsequenz ziehen die Großbritannien gezogen hat und aus der EU austreten. Die Mehrzahl der Briten bereut es inzwischen.

Wir Deutsche haben am wenigsten Anlass, uns über die Regelungswut der EU zu beschweren. Hier in Deutschland ist alles noch schlimmer.

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Führst Du etwa jene Städte im Ausland als Vorbild auf die Citymaut eingeführt haben?

Das Gegenteil ist der Fall. Es sind erschütternde Beispiele dafür, wie sehr die Staatsmacht Politik an den Wünschen der Bevölkerung vorbei machen kann.

Hatten wir in Deutschland ja auch. Das sind jene Zeiten in denen das Motto war "Ein Volk, ein Reich, ein Führer".

Das wollen wir nie wieder haben und wir wollen nie wieder Politiker die gegen die Wünsche und Interessen des Volkes arbeiten.

Zum Teufel mit der Citymaut.

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Den Sachverhalt kann ich in einem Punkt nicht nachvollziehen:

Wieso soll es auf einen Pflichtteilsberechtigten ankommen?

Das Pflichtteil ist ein Zahlungsanspruch gegen die Erben. Ein Pflichtteilsberechtigter kann deshalb nicht Miteigentümer werden.

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Dass Millionäre es schaffen sollen jede Steuerlast abzuschütteln gehört zu den Märchen für Erwachsene die man sich im Paulanergarten und an jedem anderen Stammtisch erzählt.

Natürlich könnte besagter Millionär noch viel mehr Millionen als Kredit aufnehmen und damit eine Investition tätigen die man dann steuerlich abschreiben kann.

Vor etwa einer Generation habe ich auch so eine dumme Idee gehabt und in geschlossene Immobilienfonds angelegt. Ich war so dumm an Birnes blühende Landschaften zu glauben. Die Steuerersparnis war beträchtlich. Leider auch der Wertverlust der Immobilien. Wenn ich meine Steuern brav bezahlt hätte, wäre das Gesamtergebnis nicht anders ausgefallen.

Seitdem entgegne ich den Märchen von der Steuereinsparung für nix nur noch mit dem Autofahrergruß.

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Du solltest lieber den Bitcoin-Anteil reduzieren. Kryptowährungen sind reine Schneeballsysteme ohne inneren Wert. Der kann jederzeit auf Null gehen.

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Ist Dir bekannt und bewußt, dass das Schulrecht in Deutschland Ländersache ist?

Demzufolge gibt es in jedem deutschen Bundesland andere Gesetze dazu.

Schon deswegen wäre diese Frage pauschal überhaupt nicht zu beantworten.

Welche Kosten enstehen eigentlich einem Elternbeirat? Ich kann da keine erkennen. Demzufolge gäbe es keinen Anlaß zu einer Kasse. Wenn die Mitglieder des Beirats unbedingt eine haben wollen, sollen die sie führen. Niemand wäre aber in der Pflicht, in die Kasse einzuzahlen.

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Wem Datenschutz wichtig ist, der dürfte nicht bargeldlos zahlen. Bei den vorgeschriebenen Aufbewahrungsfristen könnte man bei Zusammenführen der Daten auch in 10 Jahren noch ermitteln, was ich heute gekauft und mit Karte bezahlt habe.

Dauerhaft 10% Einsparung? Wo soll es die geben? So viel wird kein Anbieter jemals ausloben. Die Ersparnisse sind ganz wesentlich geringer und so dimensioniert, dass sie kleiner sind als der Vorteil des Einzelhändlers durch die Gewinnung der Daten.

Ich persönlich habe nichts gegen Einsparungen. Ich sammle zum Beispiel Payback-Punkte.

Nur die Payback-App habe ich nicht auf dem Smartphone. Ebensowenig wie die Rewe-App oder die irgendeines anderen Anbieters. Ich will mein Smartphone nicht durch solche Apps vermüllen lassen. Und ich will nicht in jedem Laden eine andere Zahlungsmethode anwenden müssen.

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Es gibt keine rechtliche Grundlage für die Rückforderung.

Genau so wenig wie es eine rechtliche Grundlage für die Gewährung des Startgelds gegeben hat.

Das war eine Schenkung. Ob grober Undank die Rückforderung ermöglichen würde sei mal dahin gestellt weil einfaches Fernbleiben da m.E. nicht als grober Undank ausreicht.

Diese sehr unbefriedigende Situation sollte Anlass geben eine Satzungsänderung ins Auge zu fassen.

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Es geht um die Generalprävention!

Ich versuche es mal so auszudrücken, dass jeder Depp es verstehen kann:

Wenn eine Versicherung Geld aus dem Füllhorn zahlt strömen mehr und mehr krumme Hunde herbei um sich ihre Happen zu holen.

Deshalb machen es die Versicherungen wie die Römer in alter Zeit. Dezimierung nannte sich das. Jedem 10.Legionär wurde die Rübe abgehackt. Die übrigen 9 waren so froh und dankbar überlebt zu haben, dass sie zu Mustersoldaten wurden.

Ab und zu müssen Versicherungen mal Rüben abhacken. Sowohl die der eigenen Kundschaft wie die von sonstigen Anspruchstellern. Dann brummt der Laden wieder.

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