Was tun, wenn ALG II Weiterbewilligungsbescheid nie ankommt per Post?

Hallo,

ich habe 2 Mal beim Servicecenter im Jobcenter angerufen und beide Damen meinten zu mir, dass der Weiterbewilligungsbescheid am Mittwoch per Post rausgeschickt wurde. Die Post braucht normalerweise 1-2 Tage und heute nach 2 Tagen war immer noch keine Post im Briefkasten. Hier in Niedersachsen war gestern auch kein Feiertag (Fronleichnam), sodass man den Tag heute als 2. Tag zählen kann. Spätestens heute hätte der Brief also da sein müssen. Was soll ich nun machen? Ich habe Angst, den Bescheid nicht mehr zu bekommen und somit ab dem 1. Juli kein Geld mehr zu haben. Kann ich mir im JobCenter den Bewilligungsbescheid nochmal ausdrucken lassen, sodass man ihn mir vor Ort aushändigt oder geht das nicht? Habe Angst, dass man mich eventuell angelogen hat und mir gar kein Bewilligungsbescheid zugeschickt wurde. Oder ist das eher unwahrscheinlich, dass mich beide Damen angelogen haben? Die Post braucht doch normalerweise wirklich nur 1-2 Tage. Was kann ich machen, wenn ich den Bescheid nicht mehr bekomme? Muss ja von irgendetwas leben und die Miete/Strom bezahlen. Ist es denn möglich, mir den Bescheid im JobCenter von einem Bearbeiter ausdrucken zu lassen? Die müssten den ja eigentlich im PC gespeichert haben.

Danke im Voraus für Eure Antworten. Möchte nicht das ganze Wochenende mit einem belastenden Gefühl verbringen =(

ALG 2, ALG II, Hartz IV, jobcenter, post, SGB II, Bewilligungsbescheid
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Warum fehlen im Bewilligungsbescheid vom JobCenter (ALGII) 30€ Miete trotz vorheriger Zustimmung?

Hallo,

es geht um folgende Situation:

Das JobCenter hatte dem Umzug in meine neue Wohnung zugestimmt. Auf der Zusicherung, welche ich schriftlich habe, steht auch geschrieben: "Der SR-Zuschlag in Höhe von 29,90€ wird zusätzlich übernommen." SR-Zuschlag bedeutet Schönheitsreparaturen-Zuschlag und ist mit in der Miete enthalten.

Nun bekam ich gestern den Bewilligungsbescheid, in dem steht, dass mir für Bedarfe für Unterkunft und Heizung 317,89€ bewilligt werden. Die Miete beträgt aber 347,79€. Auf dem Berechnungsbogen konnte ich sehen, dass die Grundmiete, Heizung, Nebenkosten und Wasser übernommen werden. Nur die knapp 30€ SR-Zuschlag sind bei dem Berechnungsbogen nicht mit aufgeführt. Woran könnte das liegen? Bei der Umzugszustimmung vom JobCenter wurde doch erwähnt, dass der SR-Zuschlag übernommen wird. Zudem konnte ich im Internet folgenden Text finden:

"1.5 Übernahme von Renovierungskosten/Bedarfen für Schönheitsreparaturen Bei den Bedarfen für Schönheitsreparaturen handelt es sich nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteil vom 19.03.2008, Aktenzeichen B 11b AS 31/06 R) um Bedarfe für Unterkunft und nicht um Bestandteile des Regelbedarfs, so dass die Aufwendungen nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II entsprechend den nachstehenden Ausführungen entweder als laufende oder als einmalige BfU zu übernehmen sind. Zu den Schönheitsreparaturen gehören das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden, der Heizkörper einschließlich der Heizrohre, der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen. Schönheitsreparaturzuschläge sind Teil der BfU und gehören daher zu den im Rahmen des § 22 Abs. 1 SGB II zu übernehmenden Bedarfen. Im Rahmen des Mietspiegels sind in die neuen MOG jedoch die Schönheitsreparaturzuschläge nicht eingeflossen. Sind daher Schönheitsreparaturzuschläge Bestandteil der Miete bzw. der Betriebskosten, so sind diese über die MOG hinaus zu übernehmen. Übernahmefähig sind dabei Kosten von maximal 0,81 € monatlich/qm tatsächlichen Wohnraums.

1.5.1 Zuschläge für Schönheitsreparaturen als laufende BfU Nach der oben unter 1.5 genannten Entscheidung des BSG gehören mietvertraglich vereinbarte Zuschläge für Schönheitsreparaturen zu den BfU i. S. d. § 22 Abs. 1 SGB II. Daher dürfen keine Absetzbeträge aus dem Eigenanteil des Regelbedarfs für Schönheitsreparaturzuschläge (SR-Zuschlag) in Abzug gebracht werden, sondern sind als Bestandteil der BfU anzuerkennen."

Was kann ich nun tun, damit die 30€ SR-Zuschlag, welche Bestandteil der Gesamtmiete sind, ebenfalls bewilligt werden? Denn eigentlich habe ich ja bereits die schriftliche Bestätigung bekommen, dass die übernommen werden. Und anhand des Textes oben kann man erkennen, dass mir das Geld auch rechtlich gesehen zusteht. Ich verstehe deshalb nicht, warum in dem neuen Bewilligungsbescheid die 30€ SR-Zuschlag fehlen und ich somit 30€ weniger Miete bekomme. Was soll ich nun tun?

Danke im Voraus für Eure Hilfe =)

ALG II, Hartz IV, jobcenter, Recht, SGB II, Sozialrecht, Bewilligungsbescheid
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Erstattungsanspruch bei voller Erwerbsminderungsrente

Ich habe rückwirkend ab Juni 2013 die volle Erwerbsminderungsrente bewilligt bekommen. In dieser Zeit bis einschließlich November bekomme ich ALG 2. Die Rente wird ab Dezember gezahlt und natürlich erst am Ende des Monats.

Nun habe ich ein Schreiben zur Information bekommen (kein Bescheid), dass das Jobcenter beim Rentenversicherer die kompletten geleisteten Zahlungen geltend macht, inklusive KdU. Sie wollen sogar die Nachzahlung von Betriebskosten für 2012 vom Rentenversicherer (meiner Nachzahlung) erstattet bekommen.

Da ich aber rückwirkend nicht die Möglichkeit habe, Wohngeld zu beantragen, steht dem Jobcenter nach meinem Kenntnisstand doch lediglich nur ein gewisser Prozentsatz der KdU zu? Und die Betriebskostennachzahlung schon mal gar nicht?

Da ich ja keinen Bescheid bekommen habe sondern nur eine Information, was verrechnet werden soll, kann ich nicht in Widerspruch gegen das Jobcenter gehen.

Was aber genau kann ich tun?

Die Rente wird Ende Dezember gezahlt und ab 1. Dezember bekomme ich keine Leistungen mehr, so stehe ich bis Ende Dezember erst einmal komplett ohne Geld da. Ersparnisse, die das kompensieren könnten, habe ich nicht. Ich dachte, von der Rentennachzahlung (nach Abzug der angemessenen Erstattungsansprüche) wenigstens im Dezember leben und die Miete bezahlen zu können.

Hat vielleicht jemand eine Idee, wie ich verhindern kann, dass diese Summen (Nachzahlung + volle KdU) vom Rentenversicherer eingefordert werden?

Rente, ALG 2, ALG II, ALG2, ALGII, eu-rente, Hartz 4, Hartz IV, Hartz4, jobcenter, Recht, SGB, SGB II, Sozialrecht, Erstattungsanspruch, SGB VI
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Nebeneinkommen ALG1 Anzeige wg. Betrug

Hallo,

der Grundsatz meiner Frage ist hier schon geklärt.... wer in den letzten 18 Monaten länger als 12 Monate.... soweit alles gut. Jetzt wird es kompliziert.

Bei meiner Meldung beim Arbeitsamt, war mir dies nicht bewusst. Ich habe ein Nebeneinkommen länger als 12 Monate neben meinem Beruf gehabt, bin dann arbeitssuchend geworden und habe es dem Arbeitsamt gemeldet. Trotz meiner Aussage das ich ein nebenberufliches Einkommen habe, wurde ich nicht darauf hingewiesen, weder auf die damit verbundene Verdienstmöglichkeit noch darauf das ich mich ja evtl. komplett Selbstständing machen könnte. Da mein Nebeneinkommen ähnlich hoch war wie mein Gehalt, war dies ein erheblicher Verlust. Da teilte ich der Dame auch mit, trotzdem bekam ich keinen Hinweis.

In den darauffolgenden Monaten bin ich dem Job ohne Bezahlung weiter nach gegangen. Habe die 15 Stunden nicht überschritten und wurde dann aber nach einigen Monaten vom Zoll geladen. Das Amt verlangt nun das ausgezahlte Geld zurück.

Ich weiss das es ein Urteil gibt, dass ein Beklagter das Geld UND seinen Nebenverdienst behalten durfte, obwohl er es nicht gemeldet hatte. Das Urteil kam aus Köln. Kann mir hier jemand was zu sagen? Mal ganz abegesehen von der falschen Beratung mit der ich letztendlich auch beim Zweigstellenleiter des Amtes gewesen bin UND der mir Recht gebeben hat was die Falschberatung betrifft. Da war aber schon ein Verfahren eigeleitet.

Nachdem ich erfahren habe, dass der Zoll eine Untersuchung eingeleitet hat, habe ich beim Arbeitsamt gefragt, wie ich denn die Rechnungen stellen kann, ohne das ich nur 165 verdienen darf. Auch hier wieder kein Hinweis. Es kamen so sinnvolle Hinweise wie "Künstler" melden sich auch teilweise ab. Sie müssten Sich dann hier abmelden und können dann verdienen was sie wollen. Sie sind dann aber nicht Krankenversichert. Die Option habe ich gezogen und da ich nur am WE arbeite, blieben die unversicherten Tage überschaubar. Ergebnis: Das Arbeitsamt sperrte mir erneut die Zahlung für einen ganzen Monat. 4x 2 Wochenendtage sind mehr als 15 Stunden Arbeit in der Woche. Das ich an den Tagen aber nur 2-3 Stunden gearbeitet habe, hat das Amt nicht interessiert.

Ich musste mich erneut arbeitslos melden. Eine andere Dame das selbe Lied. Sie dürfen nur 165 Euro verdienen. Unfassbar.

Was mehr als ungerecht ist, ist die Tatsache, dass ich den Nebenjob (nach 18:00 Uhr und am Wochenende, keine 15 Stunden in der Woche) in vollen Umfang ausüben konnte, neben meinem Hauptjob. Der Hauptjob geht flöten und mir ist es nicht erlaubt den Nebenjob weiter auszuüben. Er hat meinen 09:00 bis 18:00 Uhr Job vorher auch nicht beeinflusst und ich stand für das Arbeitsamt jeder Zeit zur Verfügung. Alle Termine eingehalten. Ich bin von 3500,- € auf 1047 gefallen. Das kann es doch nicht sein. Gibt es hier Urteile?

Kann mir jemand ein oder ein paar Urteile nennen in denen der ALG1 Empfänger gewonnen hat?

Zu allem Überfluss habe ich jetzt noch eine Klage wegen Betruges...

Alg 1, ALG II, alg1, nebenjob, Recht, SGB, SGB II, Sozialrecht, Sozialversicherung, Nebeneinkommen, Arbeitsförderung, Sozialversicherungsrecht, Arbeitsförderungsrecht
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Küdigung? Vorzeitige Afhebung des Arbeitsvertrages? Sperrzeit b. Arbeitsamt? Was tuen?

Hallo ich bin bei einem Unternehmen befristet angestellt. Befristung endet Ende Feb.14. Nun sind in meiner Abteilung mehrere gegen mich persönlich gerichtete Sachen passiert, nicht in meiner Arbeitskraft. Man sieht dies schon anhand des Dienstplanes, z.B. gewünschtes Frei und doch Spät- oder Zwischendienst erhalten. Gründe seinen auf Rücksprache immer irgendwelche Mißverstände. Es kam auch schon mal vor, dass ich vor Kollegen persönlich angegriffen wurde, " ... ich kann doch wohl die Dienste übernehmen, ich sei ja eh nur geringfügig./Woche angestellt und habe genug frei...". Ich habe zudem auch Kinder und muß mich jedes mal rechtfertigen, zu Hause streite ich schon mit meinen Ehemann. Ich halte dies psychisch nicht mehr lange aus. Ich hatte schon ein Gespräch mit unserer Leitung, die sich dass ganze mal angehört hat. Bald habe ich ein Gespräch mit dem darüber liegendem Leiter. Ich habe vielleicht einen Fehler gemacht und schon im Vorfeld über eine Aufhebung des Vertag gesprochen, aber eher aus Verzweiflung, dies nicht mehr lang auszuhalten. Würde ich, wenn es keine andere Lösung gebe, eine Sperrzeit beim Arbeitslosenbezug bekommen? Kann der Arbeitgeber mich "Vorzeitig" vor Ablauf der Befristung auch fristgerecht (4 Wochen) kündigen? Ober soll ich bis zum Ende der Befristung durchhalten und den Vertag einfach auslaufen lassen, gibt es dann auch Probleme mit dem Arbeitsamt im Bezug einer Sperrzeit? Vielen Dank für Ihre Hilfe.

ALG II, Arbeitslosengeld 1, Kündigung, SGB II, Sozialrecht, Sozialversicherung, Sperrzeit, Aufhebungsvertrag, Sozialversicherungsrecht
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ALG II und Studium

Ich hätte da einige Fragen, sage aber gleich vorab, dass es nicht mich persönlich betrifft, bin schon aus dem Arbeitsleben raus (Rentner), wäre aber trotzdem dankbar, wenn ich hier rechtlich fundierte Auskünfte erhalten würde.

Ein Student fällt ja mit der Immatrikulation sofort aus der BG raus, gehört dann nur noch zur Haushaltsgemeinschaft, d.h. alles Geld wird ihm sofort komplett gestrichen, ganz egal, ob er Bafög beantragt oder nicht. Wie sieht es denn aus, wenn nach allen Abzügen den 2 Leuten in der Wohnung nur ca. 20,-- Euro für den ganzen Monat zum Leben bleiben und das Bafög, wenn überhaupt, erst viele Wochen später gezahlt wird. Wie überbrücken?

Wenn ein Student aus der BG rausgenommen wird, dann aber merkt, dass ihm das Studium überhaupt nicht liegt oder er längere Zeit krank ist oder er merkt, dass es finanziell nicht geht, bekommt er dann Ärger mit dem Jobcenter, weil man ihn dann wieder in die BG aufnehmen muss? Was ist z.B. wenn der Student zwangsexmatrikuliert wird? Spielt das überhaupt eine Rolle, ob er freiwillig aufhört oder zwangsexmatrikuliert wird? Muss das JC ihn auf jeden Fall wieder aufnehmen? Ist schon klar, dass er dann an die Arbeit gebracht wird, bis er vielleicht ein Studium aufnimmt (1/2 Jahr später), das seinen Interessen entspricht.

Muss man eigentlich Kindergeld, das man für die Zeit des Studiums bezogen hat, nach Exmatrikulation wieder zurückzahlen?

Wenn also ein Student aus der BG raus ist, darf das JC dann eigentlich den Unterhalt des Vaters einfach weiter wie bisher einbehalten oder hat dann der Student das Recht, diesen Betrag ausgezahlt zu bekommen und wird dann dieser Unterhalt von - sagen wir mal - 350,-- Euro wieder der Bedarfsgemeinschaft angerechnet?

Wird ein Student zwischen 2 verschiedenen Studiengängen (1/2 Jahr Unterbrechung) vom JC in Ruhe gelassen, wenn er einen 450-Euro-Job hat, oder muss er trotzdem dem Arbeitsmarkt für einen Vollzeit-Job zur Verfügung stehen, obwohl er vielleicht ein paar Monate später das gewünschte Studium aufnimmt?

Viele Fragen, ich weiß, aber ich erhoffe mir trotzdem ein paar fundierte Rechtsauskünfte und danke schon vorab für jede Hilfe.

Studium, ALG 2, ALG II, ALG2, ALGII, BAföG, Förderung, Hartz 4, Hartz IV, Hartz4, Kindergeld, Minijob, Recht, SGB, SGB II, Sozialrecht, Steuerrecht, Ausbildungsförderung, Unterhaltszahlung, EStg, KG, 450-Euro-Job, Förderungsrecht
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Arbeit aus religiösen Gründen aufgeben

Hallo,

es geht darum: . Bin selbstständig, verdiene aber noch nicht genug, sprich ich verdiene ca 350 Euro momentan. Die Aussichten sind gut, das Ganze wird aber noch einige Zeit wohl dauern, bis ich soviel verdiene, dass ich nicht mehr auf Hartz 4 angewiesen bin (1-2 Jahre).

Ich lebe mit meiner Partnerin zusammen (Bedarfsgemeinschaft), wir haben 2 Kinder.

Für mich ist nicht das Arbeitsamt, sondern das Landratsamt zuständig.

Ich bekomme von meinem Fallmanager Stellen vorgeschlagen und muss mich auf die bewerben und natürlich auch eigeninitiativ muss ich mich bewerben, sprich 6 Bewerbungen pro Monat. Darf eine Vollzeitstelle nicht ablehnen.

Nun habe ich mich auf eine Stelle als Fahrer (Eigeninitiative) beworben. Vorstellungsgespräch war gut, durfte heute loslegen. Leider doch kein Arbeitsvertrag, es sind noch andere Bewerber da. Er kommt Ende der Woche auf mich zu hieß es heute. Aber das ist auch nicht das Problem.

Zu meiner Frage: Ich habe heute bei dieser Arbeit feststellen müssen, dass ich "Sachen" liefern muss, die ich aus religiösen Gründen nicht liefern darf. Wie soll ich nun vorangehen? Soll ich meinem Fallmanager mitteilen, dass ich die Arbeit aus religiösen Gründen nicht ausüben darf? Muss ich mit Sanktionen rechnen?

Andere Frage: Darf ich mir auch einen anderen Fallmanager wünschen? Ich habe das Gefühl, dass er mich einfach nur loshaben will...mir keine Stellenangebote schickt, die auf mein Profil passen. Er sucht keine langfristige Lösung mit mir, unterstützt mich einfach nicht. Ich hatte ihm vorgeschlagen, dass ich einen Kurs starte, das ca. 10 Monate geht. Am Ende ist man zertifizierter Java-Programmierer. In der Regel wird das vom Arbeitsamt 100% gefördert. Nur mein Fallmanager vom Landratsamt meinte, dass das nur dann gehen würde, wenn ich schon vorher eine Zusage von einer Firma hätte. (Wie soll das gehen, 10 Monate vorher?). Was meine Selbstständigkeit angeht, interessiert ihn das auch nicht wirklich...

naja sorry, wegen dem langen Text...hoffe jemand kann mir da ein wenig weiterhelfen

lg martin

ALG 2, Hartz IV, Recht, SGB, SGB II, Sozialrecht
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MOBBING - KÜNDIGUNG DOCH KEIN ARTEST

Hallo ich habe seit einem Jahr eine Vollzeit stelle im Einzelhandel gehabt bis Donnerstag den 12.09.13 und habe mit sofortiger Wirkung gekündigt. Ich habe durchgängig einiges einstecken müssen von ich leide unter Verfolgungswahn sagt meine Chefin wenn ich sie auf Sachen hingewiesen habe die absolut nicht in Ordnung waren. (wie z.B. Freie Tage die wegen Terminen gebraucht wurden "übersehen", oder genehmigten Urlaub verschoben wegen Vollinventur, da alle Vollzeitkräfte gebraucht werden und einer gleichrangigen meinen Urlaub gegeben ohne Erklärung usw.) Am Do kam dann der ober Hammer und es kamen Aussagen ohne Hand und Fuss im Thema "Diebstahl" und ich soll doch reinen Tisch machen dann spar ich ihnen Zeit und würde als Gewinner aus diesem Laden gehen.... ne ist klar! Ich habe mir nie etwas zu schulden kommen lassen besaß bis dato auch einen Storeschlüssel und so weiter...... Ich habe sie nach 2 Stunden auf mich einreden gefragt ob sie das jetzt glücklich macht wenn ich sage ja ich war´s und es ist die Unwahrheit! Darauf hin haben sie Ihre Fassung verloren und sind ausfallend gewesen. Ich hatte dann nach einem Papier verlangt und Handschriftlich gekündigt! Jetzt lese ich hier gerade man braucht ein Attest wegen Mobbing um die Sperrfrist zu umgehen.... Meine Ärztin hatte mich wegen Mobbing auch schon Krankschreiben wollen. Nachdem ich aber dachte für was wenn ich jetzt eh zuhause bin brauche ich dann ne AU??? Kann ich am Mo zu Ihr gehen und rückwirkend noch eins ausstellen lassen??? Wie reagiert das Amt bei der Situation! Danke schon im Voraus. lg

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