Fehler in Einkommensteuerbescheid 2011

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7 Antworten

Hallo, da Du ( angeblich) den Einkommensteuerbescheid per Post nicht erhalten, sondern nur die Mahnung mit der Aufforderung der Nachzahlung, würde ich den Einspruch dahingehend formulieren. Zeitgleich würde ich nun aber doch einen Steuerberater die Kopie der eingereichten Einkommensteuererklärung (die Du hoffentlich hast) durchsehen lassen. Der kostet zwar auch aber dann bist Du auf der sicheren Seite. K.

MarkAndre 01.11.2012, 21:04

Ich hab das Schreiben ja vorgestern schon abgeschickt.

ich habe geschrieben, dass ich "eidestattlich" versichere den Steuerbescheid nicht erhalten habe, sondern nur die 1. Mahnung. Ich habe darum gebeten mir deswegen einen neuen Bescheid zukommen zu lassen. Außerdem habe ich geschrieben dass ich dem 1 (nicht erhaltenen) Bescheid widerspreche, da ich keine Gelegenheit hatte die Höhe der Nachzahlung (von 1813.- Euro) überprüfen zu lassen. Ich hoffe ich hab da nichts Falsches gemacht, was sich jetzt negativ auswirken kann..

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Ich habe jetzt einen Brief ans Finanzamt geschickt in der ich erkläre den Bescheid nicht erhalten zu habe

Das ist schon mal richtig.

und (vorsichtshalber) Widerspruch gegen den Steuerbescheid einlege

Das ist Blödsinn, aber ungefährlich. Erstens heißt der Rechtsbehelf nicht Widerspruch, sondern Einspruch (na gut, das kannst du nicht wissen, wenn du den Bescheid nicht hast, weil du dann ja auch keine Rechtsbehelfsbelehrung in den Händen hältst). Zweitens kann man nicht gegen einen Verwaltungsakt, den man überhaupt nicht erhalten hat, Rechtsbehelf einlegen. Ein solcher Verwaltungsakt ist nämlich nicht ordnungsgemäß bekanntgegeben, also wirkungslos, also praktisch überhaupt nicht in der Welt. Und wie kann man gegen etwas kämpfen, was es gar nicht gibt?

Ich sehe keinen Sinn darin nochmal aufs Finanzamt zu gehen

Ich auch nicht. Statt dessen geht man mit sämtlichen steuerlichen Angelegenheiten zum Steuerberater und pfuscht da nicht allein dran herum.

EnnoBecker 01.11.2012, 20:00

kann man nicht gegen einen Verwaltungsakt, den man überhaupt nicht erhalten hat, Rechtsbehelf einlegen.

Das ist zwar richtig, aber abgabenrechtlicher Hochseilakt. Den Einspruch (vorsorglich) einzulegen kann hier nicht schaden.

Wenn das Fa von einer Bekanntgabe ausgeht, muss es konsequenterweise auch den Einspruch als verfristet zurückweisen. Durch die Aussage, den Bescheid nicht erhakten zu haben, ist hier also gar nichts passiert.

geht man mit sämtlichen steuerlichen Angelegenheiten zum Steuerberater

Das ist hier in der Tat der richtige Weg.

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Wers glaubt wird seelig, wers nicht glaubt kommt auch in den Himmel. Ganz einfach, nenne neben den Jahresbrutto auch die aufgeführten Abzugsbeträge für Renten, Pflege, Kranken, Arbeitslosenversicherung die abgezogen wurden ca 20% komme ich meinetwegen auf 20000 zu versteuernden Einkommen und 2701 Steuer. Rechne ich 2264 Miete hinzu sind es schon 1059 mehr Steuer, nicht berücksichtigt die Progression, die Vorauszahlungen normalerweise nicht nötig, aber wenn schon,nenne bitte die Beträge. Je deutlicher die Beträge, desto leichter die Gegen Argumenttation.Es gibt ja nichts einfacheres, also die Beträge von der Steuererklärung abzulesen und hier zu nennen. Auch wenn dies Steinbrück so schwer fällt.

Fangen wir doch mal mit den Formalien an: Du sagst, Du hättest den Bescheid nie bekommen. Gleichzeitig bist Du aber in der Sprechstunde des Finanzamtes erschienen und hast über den Inhalt eben jenes Bescheids ein Gespräch geführt. Das paßt doch nicht zusammen. Du kannst sicher sein, dass man da einen Aktenvermerk über die erteilte Auskunft angelegt hat, was im EDV-Zeitalter ja ohne große Mühen möglich ist und sich der Sache erinnern wird. Oder, hast Du da schon an Ort und Stelle erklärt, den Bescheid nie bekommen zu haben. Dann frage ich mich natürlich, wieso Dir nicht schon längst der Bescheid erneut zugestellt wurde.

Grundsätzlich ist es so, dass man gegen einen Steuerbescheid Einspruch einlegen kann, aber nur innerhalb eines Monats nach Zustellung. Ist nichts zugestellt, dann läuft die Frist nicht. Ich garantiere Dir allerdnigs, dass die Zweitschrift zumindest per Einschreiben/Rückschein wenn nicht sogar per Zustellungsurkunde zugestellt wird. Das FA ist da sehr mißtrauisch.

Was nun die Sache selber betrifft, so kannst Du von uns bei diesen dürren Angaben doch keine Beurteilung erwarten: Wir wissen nicht mal, ob Du verheiratet bist, wissen nichts über Sonderausgaben und Werbungskosten etc. So kann man keine seriöse Beurteilung abgeben.

MarkAndre 01.11.2012, 18:16

Diese dürren Angaben sind wirklich alles was wichtig ist. Ich bin ledig, kinderlos, Werbungskosten liegen unter dem Pauschbetrag von 1000.- Euro. Keine Fahrkosten, doppelte Haushaltsführung, Handwerkerrechnungen oder sonstwas.

Ich bin zum Finanzamt und habe gesagt, dass ich Ihre Mahnung und die Aufforderung zur Zahlung der Nachzahlung erhalten habe, aber den Steuerbescheid selbst nicht per Post erhalten haben. Dann habe ich darauf hingewiesen, dass ich gerne wüsste wie die hohe Nachzahlung zustandekommt.

Ich habe gelesen, dass man auch nach 1 Monat einen formlosen Antrag auf Änderung machen kann, wenn der Einkommensteuerbescheid "offensichtliche Unstimmigkeiten" enthält: http://www.steuer-schutzbrief.de/einspruch-gegen-steuerbescheid/ratgeber/einspruch-gegen-offensichtliche-unrichtigkeiten.html Kann ich ich davon Gebrauch machen? Falls das FA mir keinen neuen Bescheid ertsellen will?

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EnnoBecker 01.11.2012, 20:03

Das paßt doch nicht zusammen.

Da hast du diesmal in die falsche Kiste gegriffen. Wenn er eine Mahnung über die Steuer bekommt, wird das Problembewusstsen geweckt.

Der Fragesteller hat hier vollkommen richtig gehandelt. Wenn auch nicht wirkungsvoll.

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Privatier59 01.11.2012, 20:13
@EnnoBecker

Die einzige Kiste die hier rumsteht ist mein Katzenklo und da greife ich nicht rein.

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Also es steht jetzt fest:

Die Nachzahlung ist so hoch, weil:

1) Der Bruttoarbeitslohn zu hoch angesetzt ist (ca. 1700.- Euro mehr)

2) überhaupt keine abzugsfähigen Vorsorgeaufwendungen berücksichtigt wurden (ca. 3.750.- Eur zuviel)

Was kann ich jetzt als nächsten Schritt tun, um das korrigieren zu lassen?

Gaenseliesel 03.11.2012, 16:58

Gratuliere ! informiere sofort den Sachbearbeiter beim Finanzamt nochmals. Dort um die Zusendung des noch ausstehenden Steuerbescheides bitten. (Das, wie, weshalb, warum ist dort eigentlich bekannt). Der Vorteil dabei,die Zahlungs- und Einspruchsfristen beginnen, von Neuem zu laufen. Also Zeit für eine Korrektur. Das wäre erst einmal mein Rat dazu. Aber es melden sich ganz sicher noch die wahren Steuer Experten. K.

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Gaenseliesel 03.11.2012, 17:16
@Supersaver

das nehmen wir mal gar nicht erst an ! Wie Du hier schon lesen konntest, das FA muss die angebliche Zustellung beweisen. Kann sie jedoch nicht. Abwarten ...... wenn es wirklich so sein sollte ( was ich nicht denke ) dann nochmals hier melden. Aber ich bin keine Expertin, warte noch etwas ab. K.

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Hallo,

ich möchte noch ergänzen, dass im Zweifelfalle die Behörde die Zustellung nachweisen muss, was mit normaler Post, wie die Bescheide normalerweise zugestellt werden, nicht möglich ist.

Gehe nochmals zum FA und dort nicht in die Bürgersprechstunde, sondern zu dem für Dich zuständigen Sachbearbeiter. Frage einfach an der Information, wo dieser sitzt.

Gruß alphabet

EnnoBecker 01.11.2012, 20:12

dass ... die Behörde die Zustellung nachweisen muss

Das ist richtig. Du hast in Steuerlehre ja wirklich mal aufgepasst.

Gehe nochmals zum FA

Als Entspannungs-Spaziergang würde ich lieber den lokalen Park empfehlen. Was soll er denn beim Finanzamt?

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alphabet 02.11.2012, 09:12
@EnnoBecker

Hallo,

aktenkundig machen, dass der Bescheid nicht angekommen ist und um eine Zweitschrift nebst Erläuterung bitten.

Mit Steuerlehre hat das nichts zu tun, denn das zählt für jeglichen Bescheid ob vom Bauamt, Sozialamt, Rentenversicherung......

Das hat mit Entspannungsspaziergang nichts zu tun. Im Bürgerbüro wird man seinen Sachbearbeiter gar nicht so Gesicht bekommen - daher mein Rat, diesen direkt aufzusuchen.

Habe in einem ähnlich gelagerten Falle das genauso gemacht.

Gruß alphabet

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EnnoBecker 02.11.2012, 09:19
@alphabet

aktenkundig machen, dass der Bescheid nicht angekommen ist

Irgendwann wird mal jemand die Schrift erfinden und ein Postwesen. Dann kann man einen Brief schicken. Briefe wird man dann auch abheften können.

Der Sachverhaltsdarstellung zufolge hat der Fragestelle dies bereits getan.

um eine Zweitschrift nebst Erläuterung bitten.

Unsinn. Es muss beantragt werden, einen Steuerbescheid zu erlassen. Eine "Zweitschrift" gibt es nicht, da es kein "Erstschrift" gab.

In welchem Finanzamt gibt es eigentlich eine Bürgersprechstunde und was wird dort gesprochen?

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MarkAndre 02.11.2012, 10:04
@alphabet

Hallo alphabet,

wie gesagt, ich hab es ja schon abgeschickt, kann also kaum jetzt ein zweites Schreiben nachschicken. Das aktenkundig machen finde ich auch richtig und habe ich ja gemacht. "Zweitschrift" hört sich für mich auch problematisch an, da dann ja kein neuer Bescheid erlassen wird und ich a) keinen Einspruch/ Widerspruch einlegen kann b) die Fristen für die Nachzahlung nicht verlängern werden

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EnnoBecker 02.11.2012, 10:40
@MarkAndre

Es wird kein "neuer Bescheid" erlassen, sondern es wird erstmals ein Bescheid erlassen. Dir stehen nach Bekanntgabe alle Möglichkeiten offen.

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MarkAndre 02.11.2012, 12:26
@EnnoBecker

Es existiert ja zweifelsohne ein Bescheid. Ich habe Ihn ja nur nicht bekommen (z.B. weil die Zustellung per Post nicht geklappt hat). Wird das Fa wirklich so tun als hat es nie einen Bescheid gegeben? Ich bin ja schon zufrieden, wenn das Fa mir den existierenden Bescheid nochmal zustellt und mir die Möglichkeit gibt dem Bescheid zu widersprechen. Bisher hatte ich ja gar keine Möglichkeit die hohe Nachzahlung durch einen Steuerberater überprüfen zu lassen. Wird "erstmals" ein Bescheid erlassen, wäre das natürlich auch gut.

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EnnoBecker 02.11.2012, 13:15
@MarkAndre

Ein Bescheid, der nicht bekanntgegeben wurde, entfaltet keine Bindungswirkung. Erst durch die Bekanntgabe wird aus dem Zettel mit der Aufschrift "Bescheid" ein Verwaltungsakt.

Um dir mal deutlich zu machen, was ein Verwaltungsakt eigentlich ist, nehme ich gern ein extremes Beispiel: Die Ampel an der Straßenkreuzung bzw. deren zeitlich orientierte Farbgebung ist ein VA. Du siehst, es gibt auch VA, die ohne Papier auskommen. Und umgekehrt ist ein Bescheid, der bestimmte Mängel hat (beispielsweise die falsche oder fehlende Bekanntgabe) eben kein VA.

Das FA kann dir also nicht "nochmal" einen existierenden Bescheid schicken, da bisher keiner existiert.

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Ich geb auch noch meinen Senf dazu.

Du hast hier zwei voneinander zu unterscheidende Probleme:

.1. der nicht zugestellte Bescheid
Hier haben blackleather und andere ja schon geantwortet. Kein Bescheid - kein Einspruch, aber auch keine Bindungswirkung. Das FA ist in der Beweislast. Dein Vortrag, den Bescheid gar nicht erhakten zu haben, war da also völlig richtig.

Dein Gang zum FA war allerdings mehr als flüssig. Aber das hast du selbst gemerkt.

Neben dem schriftlichen Vortrag, den Bescheid nicht erhalten zu haben, hätte noch die Weisung gehört, Regelungen zu treffen, dass Vollstreckungsmaßnahmen nicht vorgenommen werden. Kein Leistungsgebot - keine Leistungspflicht. Damit begeben wir uns aber schon fast ins Zivilrecht. Ein Steuerberater hätte hier einen hzielführenden Brief geschrieben.

.2. das materielle Recht
Was nun da schiefgelaufen ist, bleibt solange im Reich der Vermutungen, wie du einen Beschid nicht hast. Es ist müßig, darüber zu spekulieren.

Im Ergebnis musst du also verfahrensrechtlich vorgehen. Bisher bist du da auf dem richtigen Weg.

Der Wortlaut deines Schreibens wäre hier interessant. Kannst du das reinstellen?

EnnoBecker 01.11.2012, 20:16

hzielführenden

Blöde neue Tastatur :-(

Wenn du hier dranbleibst, können wir das Problem zusammen lösen.

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MarkAndre 01.11.2012, 21:52
@EnnoBecker

Hallo Enno,

Das wäre klasse, wenn wenn wir das lösen könnten und ich es verstehe ;)

Abschlusszahlung: 260,13

Durchschnittlicher Steuersatz (ohne Abgeltungsteuer) 17,5250 % Grenzsteuersatz (ohne Abgeltungsteuer) 29,9809 %

Besteuerungsgrundlagen:

Berechnung des zu versteuernden Einkommens und der Einkommensteuer

Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit

Bruttoarbeitslohn 29.209

ab Arbeitnehmer-K01 Pauschbetrag 1.000

Einkünfte 28.209

Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung

aus Beteiligungen 2.264

Einkünfte 2.264

Summe der Einkünfte 30.473

Gesamtbetrag der Einkünfte 30.473

ab Sonderausgaben

Summe der unbeschränkt abzugsfähigen Sonderausgaben 0

K02 mindestens jedoch Sonderausgaben-Pauschbetrag 36

ab beschränkt abzugsfähige Sonderausgaben

Summe der Altersvorsorgeaufwendungen 5.813

K03 davon 72 % 4.186

abzüglich Arbeitgeberanteil zur Rentenversicherung 2.906

K04 verbleiben 1.280

Beiträge zur Basiskrankenversicherung 2.266

ab Kürzungsbetrag 90

verbleiben 2.176

Beiträge zur Pflegeversicherung 339

Summe der Beiträge 2.515

verbleiben 2.515

Summe der abzugsfähigen Vorsorgeaufwendungen 3.795

Einkommen / zu versteuerndes Einkommen 26.642

Berechnung der Einkommensteuer

Zu versteuern nach K05 § 32b EStG Progressionsvorbehalt mit 17,5275 % (Grundtarif) 26.642 4.669

Festgesetzt werden: 4.669.- (256,79.- SolZS)

ab Steuerabzug vom Arbeitslohn 4.424.- (241,66.- SolZS)

zu wenig entrichtet: 245.- (15,13 SolZS)

= 260,13.- Euro Nachzahlung

Hinweis: Dies ist die "korrekte" Berechnung mit einer Steuersoftware. Es kann sein, dass die tatsächlich abgegebene Steuererklärung Fehler aufweist, die dann zu der Nachzahlung geführt haben. Wie gesagt wurden schon mehrere hundert Euro Vorauszahlungen für die Erträge aus Vermietung und Verpachtung geleistet, da diese jedes Jahr auftreten (in ungefähr gleicher Höhe). Da ich alle Belege im Orginal mit den korrekten Zahlen beigelegt habe, sollten dem Fa eventuelle Fehler zu meinem Lasten aufgefallen sein, denke ich, vorallem wenn Sie zu einer so hohen Nachzahlung führen.

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EnnoBecker 01.11.2012, 22:02
@MarkAndre

Nee neee.

Google mal nach Enno Becker. Den ganzen Rechenkram mache ich nicht. Ich mache Verfahrensrecht und Ablaufprozesse. Logik und Dogmatik solche Sachen.

Das mit den Zahlen ist nichts für mich. Die ergeben sich in meiner praktischen Arbeit eher als Nebenprodukt....

Wir kümmern uns erst mal um das Problem Nummer 1. Und danach um das zweite. Das (zweite) kann ich auch, aber es hat ja keinen Sinn, wenn man hinten anfängt.

Was ist nun? Kannst du den Text deines Schreibens einstellen?

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MarkAndre 01.11.2012, 22:21
@EnnoBecker

Den Text kann ich erst morgen einstellen, da auf einem anderen PC.

Die Zahlen waren eher eine Antwort auf SCHIKO, der geschrieben hatte: "Wers glaubt wird seelig, wers nicht glaubt kommt auch in den Himmel. Ganz einfach, nenne neben den Jahresbrutto auch die aufgeführten Abzugsbeträge für Renten, Pflege, Kranken, Arbeitslosenversicherung die abgezogen wurden ..." Ich hoffe das diese Zahlen dabei helfen können diese Vermutung auszuräumen

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EnnoBecker 01.11.2012, 22:29
@MarkAndre

Antwort auf SCHIKO

Verstehe.

Schikos Antwort habe ich ja nicht kapiert. Ohne die Fakten zu kennen, zweifelt er mal ein bisschen nach links und rechts. Davon hat aber keiner was.

Den Text kann ich erst morgen einstellen

Wenn nichts dazwischenkommt, sind wir alle morgen auch noch da.

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Meandor 02.11.2012, 10:01
@EnnoBecker

Meine Glaskugel sagt, dass das Finanzamt andere Beteiligungserträge aus V+V angesetzt hat!

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EnnoBecker 02.11.2012, 10:33
@Meandor

Mag sein. Wissen kann man es aber erst, wenn der Bescheid da ist.

Im Übrigen stellt sich da die Frage, warum die Beteiligungsergebnisse nicht mitgeteilt wurden. Wenn da der F-Bescheid falsch ist, könnte es ein Haftungsproblem für den dortigen Berater geben.

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Meandor 02.11.2012, 12:06
@EnnoBecker

Dazu sagt meine Glaskugel, dass der Verwalter der Beteiligung eine Jahresabrechnung gefertigt hat und den Beteiligten diese Zahlen mitgeteilt hat.

Das Finanzamt ist von den Angaben der Beteiligungsgesellschaft abgewichen. Gesellschaft und FA sind im Rechtsstreit und der Beteiligten hat deshalb keine gültigen Werte.

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MarkAndre 02.11.2012, 12:19
@Meandor

Hallo,

Mit den V+V Einkünften gab es bisher noch nie Probleme. Das Fa ist soweit ich weiss noch nie von den Angaben abgewichen. Es gibt auch kein Rechtsstreit oder dergleichen.. Ich bin wirklich mal gespannt wie sich das weiter entwickelt. Sobald ich den Steuerbescheid habe, wird mir bestimmt auch klar werden was da Sache ist. Ich kann mir vorstellen, dass es Wochen dauert bis sich da was tut, oder? Den Bescheid zusammen mit meinen Bescheinigungen (Lohn, V+V, Arbeitslosengeld..) werde ich dann am Besten einem Steuerberater oder Lohnsteuerhilfeverein vorlegen..

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EnnoBecker 02.11.2012, 12:19
@Meandor

Also dann läuft da einiges in der Logistik schief. ich betreue ja auch einige KGs, GbRs usw. Auch größere mit vielen Gesellschaftern (Publikumsgesellschaften).

Au Erfahrung weiß ich, dass man die Gesellschafter mit Serienbriefen über alles zeitnah informieren sollte, wenn man nicht den lieben langen Tag damit zubringen will, von 256 Gesellschaftern am Telefon genervt zu werden.

Mit den Briefen rufen bloß 150 an und lassen sich den Inhalt des Schreibens erklären. Manche haben es eben nicht so dicke zwischen den Ohren.

Aber deine Glaskugel, dürfte ich mir die wohl mal für einen Tag ausleihen?

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