Ein Landrat der AfD, na und?
Die AfD stellt den Landrat im Landkreis Sonneberg.
Die Bürger haben ihn gewählt, das ist Demokratie, nun muss er sich beweisen.
Ist es wirklich der Untergang der Ploitik, wie Otto Normalverbraucher es sich vorstellt, oder einfach die Chance zu sehen, was die Leute bewegen können, wenn man sie lässt.
Der Landrat von Sonneberg kann weder die Bundeswehri nBewegung setzen, noch Atomkraftwerke wieder anschalten, oder Friedensverhandlungen mit Putin für die Ukraine beginnen.
Er muss die Geschicke des Landkreises Sonneberg verwalten und in gute Bahnen lenken.
Wenn er es nicht hinbekommt ist in 4 Jahren ein anderer an seiner Stelle.
Das Ergebnis basiert auf 9 Abstimmungen
5 Antworten
Die AfD ist der Lieblingsfeind der anderen Parteien. Dabei sind die politischen Forderungen manch einer dieser anderen Parteien radikaler als die der AfD.
Wieso also sollte es beunruhigen wenn die AfD einen Landrat stellt?
Einen Bundesminister von den Grünen finde ich da wesentlich beunruhigender und davon haben wir gleich mehrere.
In einer Demokratie sollte der Wille der Mehrheit gelten und nicht der einer vom Mehrheitswillen entfernten politischen Kaste die sich als Weltretter sehen will. Da jene politische Kaste die an der Regierung ist das nicht einsehen will fördert sie den Zustrom zu einer Partei die genau das verspricht was die Bevölkerungsmehrheit will.
Die AfD ist meiner Meinung nach keine Partei auf dem Boden der fdGO. Damit sollte sie eigentlich überhaupt nicht in politischen Gremien vertreten sein.
Das Volk wählt jedoch seit jeher durchaus je nach Gesellschaftslage auch mal extreme Populisten an die Macht - sei es nun Trump in USA, Bolsonaro in Brasilien, Orban in Ungarn, Tsipras in Griechenland oder Kaczynski in Polen. Schwenkt die öffentliche Meinung um und man erkennt, was hier gewählt wurde, ist es oft schon zu spät, da Veränderungen eingeführt wurden, die Veränderungen bestimmter Arten erschweren. So können aus Populisten auch mal de-facto-Diktatoren werden - egal ob es Einzelpersonen oder bestimmte Gruppierungen/Parteien sind.
Letztendlich muss man jedoch auf eine gewisse Mündigkeit der Wähler vertrauen - das ist nun mal Demokratie - auch wenn die Wählermeinung zu abstrusen Ergebnissen führen kann. Jeder hat die Option zur politischen Mitwirkung. Solange Freiheiten der Andersmeinenden erhalten bleiben und der restliche Staat als Korrektiv dienen kann, ist der Effekt solcher Wahlergebnisse hoffentlich temporär eher erleuchtend und ernüchternd, d.h. die nächsten Ergebnisse können schon ganz anders aussehen.
Um Einstein in C&C Red Alert zu zitieren: "Das wird die Zeit zeigen."
Lt. Wikipedia ist der Landkreis Sonneberg sowohl nach Fläche als auch nach Bevölkerung der kleinste Landkreis in dem was früher das Beitrittsgebiet war.
Die AfD hat jetzt die Chance zu zeigen, dass ihre Leute auch exekutive Aufgaben bewältigen können oder sie hat zeigt, dass sie außer Reden zu schwingen nichts kann.
Die Bevölkerung dort hatte zuletzt die Wahl zwischen einem CDUler und dem AfDler und die Mehrheit wollte den AfDler.
Wenn sich FTZNFRTZ jetzt auf die Grünen einschießen will, dann weiß ich nicht, ob seine Fehleranalyse so gut war.
Zudem muss ich @senior1 zustimmen; der TikTok Algorithmus schiebt mir gelegentlich eine Bundestagsrede oder ähnliches rein; und ich kann durchaus verstehen, warum sich viele Leute davon angezogen fühlen. Wenn ich dann die Rede eines FDPler oder Grünen oder von sonst wem anhöre, dann kann ich verstehen, warum dass Niemand hören will.
Die tragische Entwicklung bei der AfD ist, dass sie nicht die konservative Alternative längst konturlosen CDU geblieben ist, sondern sich im braunen Sumpf verheddert hat. Jetzt ist sie nur noch als Drohkulisse an die etablierten Parteien brauchbar. Wenn sich der Landrat bewährt wird sie vielleicht an die Anfänge zurückkehren und dann kommen die etablierten Parteien nicht mehr an ihr vorbei.
Ihre Alternativität hat sie schon zwei Jahre nach ihrer Gründung verloren, dann war sie unterwandert.
Ich kenn eine ähnliches Problem der Berliner FDP aus den 90er. Dort erlebten die einen Mitgliederboom, nur diese Mitglieder waren alle aus dem braunen Spektrum und wollten die Partei quasi übernehmen. Dort ist es ihnen nicht gelungen, bei der AfD hat es geklappt.
Naja, bei dem Landrat frag ich mich halt. Was kann der wirklich bewirken. Er ist Exekutive und muss Gesetze und Beschlüsse ausführen. Wenn sein Landratsamt anfängt das Recht zu beugen, dann fangen die Verwaltungsgerichte das auf und wenn er sich an deren Urteile nicht hält, dann wird er abberufen.
Der Landrat wurde für 6 Jahre gewählt.
Ich schaue mir gerne bei YouTube die TikTok Kurzvideo's von den AFD-Reden im Bundestag an. Solltet ihr auch mal machen. Dann werdet ihr dieses Wahlergebnis verstehen. Ich wünsche mir die AFD zwar nicht an die Regierung, aber ein paar Prozentpunkte mehr dürften es schon sein. Dann hätten sie mir Redezeit im Bundestag und die anderen weniger.
Wenn die Bürger ihn gewählt haben, wird er vermutlich bei den Bürgern einen gewissen Bekanntheitsgrad haben und sich einer gewissen Beliebtheit erfreuen. Nicht jedes Parteimitglied der AfD ist automatisch ein Nazi. Da sind auch viele ganz normale und gebildete Menschen bei. Vermutlich sind etliche davon gebildeter als die grünen Vertreter unserer aktuellen Regierung. Also soll man ihn seinen Job machen lassen und ihn nicht vorverurteilen.
Die Bundesministerin der Grünen macht ihren außenpolitischen Job mehr als gut.
Der Bundesminister der Grünen muss ausbügeln, dass uns die Vorgängerregierung an China, Russland und Indien verkauft hat und wir auf deren Kosten gut gelebt haben.