Fahren ohne Fahrerlaubnis?
Wann man erwischt wird beim allgemein Verkehrskontrolle ohne gültige Fahrerlaubnis, und der Beamten ihm gehen lassen mit ein Verwarnung dürfen die paar Stunden später noch mal kommen und weiteren Fragen erstellen und ein Strafanzeige erstatten?
3 Antworten
und der Beamten ihm gehen lassen mit ein Verwarnung
Das durfte der Beamte in der Tat nicht - Stichwort "Legalitätsprinzip" (für die Polizei normiert in § 163 StPO). Fahren ohne Fahrerlaubnis ist eine Straftat (§ 21 StVG), diese Tat als dazu verpflichteter Beamter nicht zu verfolgen ist ebenfalls eine Straftat (§ 258a StGB).
dürfen die paar Stunden später noch mal kommen und weiteren Fragen erstellen und ein Strafanzeige erstatten?
Müssen sie sogar, siehe oben.
Warum sollten die das nicht dürfen? Vielleicht wurden sie zu einem Einsatz gerufen oder haben bei der Erledigung des Schriftkrams gemerkt, dass es sich um einen Wiederholungstäter handelt oder oder. "Man" sollte sich vielleicht besser darauf konzentrieren, was "man" selbst nicht darf - zum Beispiel ein Fahrzeug ohne Fahrerlaubnis fahren.
Na und ob die das dürfen, aber sowas von!
Was auch gut so ist. Fahren ohne im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis zu sein, ist unter aller Kanone!
Ich frag weil ich hab eine ausländische Führerschein aber in Deutschland ist nicht gültig und jetzt bin ich dabei mit dem Deutsche, da mals ein bekannter von mir hat dem selben Probleme gehabt mit ein ausländische Führerschein er durfte weiter fahren aber eine Woche später bekam er ein Brief mit Strafanzeige wegen Fahren ohne gültige Fahrerlaubnis, aber würde fine gelassen weil damals haben ihm weiter fahren gelassen
Wahrscheinlich haben sie später auf der Wache kontrolliert, ob ein Führerschein besteht.
So wurde mir das mal angekündigt, als ich meinen FS nicht dabei hatte und direkt 10,-€ bezahlt habe. Die wären dann sicher später auch bei mir vorbei gekommen, wenn ich keinen FS gehabt hätte.