Wenn man eine Straftat begeht, die später legal wird, muss man im Gefängnis bleiben?
Wenn ich z.B. Gras rauche und in Knast komme, und das später legalisiert wird, bleib ich dann im Knast?
7 Antworten
Also ich bin kein Jurist, aber rein vom Gefühl her, würd ich sagen, ja. Zu dem Zeitpunkt, als du das gemacht hast, war das illegal und eine Straftat, die bestraft wird. Du hättest das zu der Zeit nicht machen dürfen. Das ändert auch nix daran, dass das später legalisiert wird.
sehe ich auch so.
Vielleicht vergleichbar mit: WEnn einer zum ZEITPUNKT der Straftat noch keine 14 war kann er auch nicht bedtraft werden wenn die Verhandlung erst dann stattfindet wenn er 14 ist. Oder das gleiche mit Jugend/Erwachsenenstrafrecht.
Es gilt immer der Tatzeitpunkt
- Konsum von Betäubungsmitteln ist nicht strafbar!
- Lies mal § 1 StGB und ziehe daraus dem Umkehrschluss. Zur strafrechtlichen Ahndung kann es nur kommen, wenn die Tat zum Tatzeitpunkt als rechtswidrig eingestuft war.
- Das Begandigungsrecht für den Bund übt der Bundespräsident aus, Justizminister ist ebenso involviert.
Keine Strafe ohne Gesetz...
Nehmen wir an man wird verurteilt aufgrund von §x und dieser wird 5 Jahre später ersatzlos gestrichen und es wird kein anderer § anwendbar so ist die Streichung gleichzeitig eine restlose Rehabilitierung. Auch wenn man noch 20 Jahre länger einsitzen müsste, denn: keine Strafe ohne Gesetz.
Im Prinzip ja, da du ja zur Zeit der Verurteilung noch durch damals geltendes Recht verknackt wurdest.
Aber es ist stark anzunehmen, dass bei einer Legalisierung von Cannabis eine General-Amnestie für Gefangene wie dich ausgesprochen würde.
Nur sehe ich bislang absolut keine Chance auf so eine Legalisierung.
Nur sehe ich bislang absolut keine Chance auf so eine Legalisierung.
Das wäre kein Thema wenn die SPD nicht den Mehrheitsbeschaffer der Union spielen würde.
Mit Stimmen von Grünen, Linken, SPD und FPD wäre eine Legalisierung mehrheitsfähig.
Dann wärest Du immer noch berechtigt verurteilt worden und das Urteil wäre rechtskräftig.