Wer haftet bei Sturz durch Glatteis?

1 Antwort

Das hat was mit der Streupflicht zu tun. Wenn aber trotz der gestreuten Gehwege etwas passiert, muss nicht zwingend sofort Schadenersatz fällig werden, weil keiner eine Rundum Schneeräumung und Streuung erwarten darf.

Wenn also die Stadt regelmäßig de Bediensteten streuen läßt, dann hat sie genüge getan. Im Winter muss man mit glätte rechnen und darf sich nciht blind darauf verlassen, das überall gerade frisch gestreut ist.

Welche Macht hat die GEZ ?

Die GEZ hat bei einer Bekannten das Konto mit einer Pfändung belegt. Ich muß dazu sagen , sie ist alleinerziehende Mutter von 2 Kindern ( 4 & 6 Jahre ) und bezieht Hartz IV. Für die ältere Tochter bekommt sie keinen Unterhaltsvorschuss mehr, da die 72 Monate um sind ,vom Vater des Kindes bekommt sie auch keinen Unterhalt. Der Vater der jüngsten Tochter zahlt pünktlich zum 1 des Monats seinen Unterhalt. Diese Geld wollte sie jetzt vom Konto abheben und das wurde ihr verweigert da die GEZ ja das Konto gepfändet hat.Wir waren deswegen heute den ganzen Tag unterwegs um alles abzuklären, das Amtsgericht ist dafür nicht Zuständig und die Vollstreckungsstelle der Stadt hat uns mitgeteilt,das die GEZ die Hand dadrauf hat, er war wenigstens so nett und hat uns eine Telefonnummer mitgegeben und uns viel Glück gewünscht aber keine Hoffnung auf Erfolg vorrausgesagt. Kann so etwas rechtlich in Ordnung sein, das ihr der Unterhalt gepfändet wird. Unterhalt ist doch für die Kinder da oder liege ich da total falsch. Wer weis Rat , ich möchte ihr sogern helfen.

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