Ohne Grund zum Drogentest gezwungen von der Polizei?

2 Antworten

Polizei-Recht ist Landesrecht. In Hamburg z. B. darf die Polizei nicht ohne Verdacht kontrollieren. In Niedersachsen schon, weil dort zuviele Verbrecher durchreisen (so wurde das von Politikern begründet).

Die Polizei muss die Strafprozessordung beachten. Danach muss ein Verdacht 2-fach begründet sein. Ein einfacher Verdacht reicht nicht aus.

Aber es ist müssig darüber zu diskutieren. Wenn dehnen Deine Nase nicht passt, können sie sich auch bedroht fühlen und Dich erschiessen. Siehe Benno Ohnesorg. Die bleiben in jedem Fall straffrei.

Wir hatten hier einen Fall, wo ein Polizist anlässlich eines privaten Verkehrsunfalls auf einem Supermarktparkplatz die Unfallaufnahme Tagebucheintrag gefälscht hat. Der Polizist hat eine Beförderungs-Sperre bekommen für einen kurzen Zeitraum und ist später trotzdem unter öffentlichen Belobigungen mehrfach in der Zeitung in den Ruhestand geschickt worden. Der Betroffene durfte 4 Jahre prozessieren um sein Geld zu bekommen. Geht doch!

Nun, "ohne jeglichen Grund" war das ja nur aus Deiner Sicht - die Polizei hatte einen Grund, nur haben sie den deiner Schilderung nach nicht gerade verständlich rübergebracht. Ich hätte auf jeden Fall nach einer näheren Erklärung gefragt, mit dem Hinweis, wenn ich etwas "falsch" oder seltsam gemacht hätte, dann sei mir das nicht bewusst und ich wollte den "Fehler" dann doch zukünftig vermeiden wollen.

Vielleicht wurdest du auch verwechselt oder es lief eine Personensuche und auf dich/Dein Auto traf die Beschreibung zu oder sowas - wenn die Polizei eine Person in so einer Situation nicht anhalten dürfte, könnte sie ja ihre Arbeit nicht machen. Ich verstehe, dass es dich etwas ärgert, aber um von "Schikane" zu sprechen, müsste das schon öfter als nur ein Mal passieren. (Ich wurde mal morgens um 6 auf der Autobahn ausgezogen und nach Alkohol gefragt, weil ich "unsicher gefahren" sei. Ich war auch stocknüchtern)

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