Kann man ein Haus mit Wohnrecht verkaufen?

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Lotta: Die Verfügungsfreiheit des Eigentümers über sein Grundstück ist durch das grundbuchlich gesicherte Wohnrecht nicht beeinträchtigt. Er kann also das Grundstück veräußern. Nur muss er wissen, dass durch die persönliche Ausübungsverhinderung der Wohnberechtigten infolge des Aufenthalts in einem Pflegeheim das Wohnrecht nicht erlicht.

Ob die Großmutter die Löschung ihres Rechts gegen Zahlung eines Ersatzbetrages in Höhe der Barwerts der abgezinsten Miete bewilligt oder der Erwerbsinteressent das belastete Grundstück (unter Kürzung des Kaufpreises um diesen Ersatzbetrag) übernimmt, wäre zu entscheiden. Den Notar trifft jedenfalls eine sorgfältige Aufklärungspflicht der Großmutter gegenüber, ohne Wertersatz der Löschung nicht zuzustimmen.

Der Erwerber muss wissen, dass das bestehende Wohnrecht die Beleihung des Grundstücks (z. B. zur Kaufpreisfinanzierung) erheblich einschränkt, u.U. sogar ausschließt.

Natürlich kann der Onkel dieses Haus verkaufen, zumal die Oma ja im Pflegeheim untergebracht ist. Aber der Käufer geht ein großes Risiko ein, denn er muß das Wohnrecht mit übernehmen. Dies kann beispielsweise bedeuten, dass er solange die alte Dame lebt, er an den Kosten für das Pflegeheim mit aufkommen muss. Natürlich kann der Käufer auch versuchen das Wohnrecht finanziell abzulösen - aber damit muss dann die alte Dame einverstanden sein. Der unwahrscheinlichste Fall ist der, dass die Oma wieder so fit wird, dass sie wieder nachhause zurückkehren kann und dann der neue Besitzer sie mit ins Haus aufnehmen muss.

Verkaufen kann er das Haus, aber der Käufer übernimmt das Wohnrecht und kann somit das Haus nicht oder nur beschränkt nutzen. Egal ob Oma im Pflegeheim wohnt oder nicht! Sie muss das Wohnrecht nicht aktiv nutzen.

Aber einmal ein Tip: Ich gehe davon aus, dass das Haus an den Onkel vererbt oder überschrieben wurde. Vielleicht findet sich in diesen Papieren (Testament, Notarverträge usw.) ein Passus, welcher ein Verkaufsverbot beinhaltet. Einfach mal nach schauen.....

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