Kann eine Stadt "pleite gehen"?
Ich wohne in einer kleinen Stadt und wenn man sich unsere Innenstadt betrachte kann es einem schon grausen. Die meisten Geschäfte stehen leer und viele wollen weg gehen. Der Haushalt der Stadt hat auch schon mal deutlich besser Tage gegeben.
Was passiert wenn nichts mehr geht und die Stadt "pleite" ist? Was für Konsequenzen hat das für die Einwohner?
6 Antworten
Eine Kommune kann nicht Insolvenz anmelden, aber das Land kann mittels Aufsicht den Haushalt der Gemeinde unter Aufsicht stellen.
Im Ruhrgebiet gibt es fast keine Kommune, deren Haushalt nicht vom Regierungspräsidenten unter eine Sperre gestellt wird.
Eine Stadt oder Gemeinde kann nie ganz pleite gehen, dennoch können die Einnahmen temporär mal so drastisch einbrechen das die Stadt sogenannte öffentliche Ausgaben wie z. Bsp. Straßenbau und Unterhaltung, Schwimmbad und Stadthallenschließungen, Verminderung von Fördergeldern für Sportvereine, usw. einschränkt oder ganz einstellt.
Nein, wenn die stadt tatsächlich zahlungsunfähig würde, dann würden Kreis udn Land einschreiten.
Wäre aber nicht schön, weil man deren Haushalt von aussen machen würde.
Anders als ein Unternehmen geht die Stadt nicht pleite. In den Zustand der Quasi-Pleite übernimmt der zuständige Regierungspräsident als untere Landesbehörde die Kassenverwaltung und -überwachung. Es werden dann nur Gelder für pflichtgemäße Aufgaben bewilligt. Es gibt dann keine freiwilligen Zuschüsse mehr für das "schöne" Bürgerleben, z.B. Zuschüsse für Sportvereine.
Wenn eine Stadt ihren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen kann, dann kommt in der Regel das jeweilige Bundesland ins Spiel, die gewähren dann eine Finanzspritze, es kann aber sein, das der Kämmerer dann an die Kandarre genommen wird,dass das Sondergeld für unnütze Sachen ausgegeben wird. z.B einen Kreisverkehr in einer Gegend wo am Tag 3 Autos fahren.....