Habe ne Waschmaschine kostenlos dem Untermieter zur Verfügung gestellt.Jetzt ist die kaputt gegangen beim Untermieter. MUSS ICH SIE JETZT Ersetzen?

3 Antworten

pls1115
21.12.2019, 14:26

Ist sie Bestandteil des Mietvertrag?
Uwemahler 
Fragesteller
 21.12.2019, 14:38

Mietvertrag:"Der Mieter ist berechtigt, die Waschmaschine im Kellerraum mitzubenutzen".

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imager761  22.12.2019, 06:00
@NasiGoreng

Nein. Die Leihe kann er zurückfordern, also schuldet er nichts.

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imager761
22.12.2019, 05:58
Habe ne Waschmaschine kostenlos dem Untermieter zur Verfügung gestellt.Jetzt ist die kaputt gegangen beim Untermieter. MUSS ICH SIE JETZT Ersetzen?

Nein. Wer sich mit der Regelung "Der Mieter ist berechtigt, die Waschmaschine im Kellerraum mitzubenutzen" vertraglich verpflichtet, einem anderen den Gebrauch der Sache unentgeltlich zu gestatten, begründet vielmehr einen formlos zulässigen Leihvertrag gemäß § 598 BGB.

Hier schuldet der Verleiher weder Reparatur noch Ersatz und kann "die Sache jederzeit zurückfordern", § 604 (3) BGB.

G imager761
Aivas
21.12.2019, 14:27

Das hängt davon ab, was im Vertrag dazu geschrieben ist. Wenn dort nichts geregelt ist zu einer kostenlosen Überlassung zur Nutzung (=Leihe), dann gehört die Waschmaschine zur Mietsache und somit hättest du sie zu reparieren oder zu ersetzen.
Uwemahler 
Fragesteller
 21.12.2019, 14:33

Mietvertrag:"Der Mieter ist berechtigt, die Waschmaschine im Kellerraum mitzubenutzen".

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