2008 wurde mir ein Mietkaution vom Jobcenter gegeben und jetzt nach 6 Jahren zurückgefordert.

5 Antworten

Mietkautionen gewährt das Jobcenter an sich nie zuschußweise, sondern als Darlehen. Den Rückforderungsanspruch gegen den Vermieter läßt sich das Jobcenter abtreten.

Auch Du hast mit Sicherheit eine solche Abtretungsvereinbarung unterschrieben und willst Dich jetzt nicht mehr daran erinnern. Die Beendigung des Mietverhältnisses hast Du offenbar auch nicht angezeigt und das Geld einfach vereinnahmt. Das mußt Du jetzt aber wohl zurück zahlen.

Und zur Verjährung: Die beginnt erst mit Kündigung des Darlehens. Merke Dir mal den 31.12.2017 vor. Erst wenn dieser Tag abgelaufen ist, bist Du aus der Sache raus, es sei dennn, das Jobcenter hat verjährungsunterbrechende Maßnahmen eingeleitet. Urteile etwa verjähren erst in 30 Jahren!

Mietkautionen gewährt das Jobcenter an sich nie zuschußweise

...kann aber in Einzelfällen als Beihilfe gewährt werden, kommt auf die Gesamtumstände an, die 2008 möglicherweise bestanden. Dazu jedoch wissen wir nichts.

Genaueres sollte dem Antragsteller in dem damaligen Bescheid mitgeteilt worden sein !

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Hallo elli60, wurde die Leistungsgewährung als Darlehen oder Beihilfe bewilligt ? Eine Beihilfe muss z.B nicht zurückgezahlt werden, während ein Darlehen in angemessener Zeit zurückgefordert werden kann.

Wurde eine Leistung als Beihilfe bewilligt, kann sie nicht nachträglich in ein Darlehen umgewandelt werden.

Eine Darlehensgewährung anstatt einer Beihilfegewährung kommt insbesondere bei kurzfristigen Notlagen in Betracht. Grundsätzlich soll der Zeitraum zwischen Leistungsgewährung und Beginn der Rückzahlung 6 Monate nicht überschreiten.

Eine Rückforderung aus 2008 ist meiner Ansicht nach nicht rechtes, leg Widerspruch ein !

K.

Da die Mietkaution regelmäßig als Darlehen gewährt wird, ist das Jobcenter an einer Sicherung interessiert und kann sich den Rückzahlungsanspruch gegen den Vermieter zur Sicherung abtreten lassen.

Alternativ kann er eine Mietübernahmebescheinigung gegenüber dem Vermieter erstellen. Insoweit ist das Jobcenter in diesem Fall selbst Eigentümer der Mietkaution.

Sind noch weitere Fragen offen?

Wird angerechnetes Kindergeld bei Hartz 4 nachgezahlt, wenn es nicht mehr bezogen wurde?

Hallo!

Ich beziehe seit August letzten Jahres Hartz 4 Leistungen. Da ich in der Warteschleife stand, meine Ausbildung zu beenden, hat meine Mutter, mit der ich nicht mehr in einem gemeinsamen Haushalt lebe, noch Kindergeld für mich bezogen, welches sie mir auszahlte und mir als Einkommen bei dem Hartz 4 Satz angerechnet wurde.

Da ich schwanger geworden und somit meine Ausbildung im August diesen Jahres noch nicht beenden kann, stellte die Familienkasse schon im November letzten Jahres die Zahlungen für mein Kindergeld ein. Seit dem ist es ein ständiges Hin und Her mit der Familienkasse und dem Jobcenter, da ich bisher immer noch nichts Schriftliches von der Familienkasse bekam, mit dem ich beim Jobcenter nachweisen kann, dass die Familienkasse kein Kindergeld mehr an meine Mutter zahlt. Somit gleicht das Jobcenter die 184 Euro bei meinen Hartz 4 Leistungen auch noch nicht aus, sondern sie werden weiterhin angerechnet. Sie sagten mir, erst wenn ich eine schriftliche Bestätigung habe, seit wann die Kindergeldzahlung eingestellt wurde, können sie mir diese Leistungen ausgleichen. Es könne ja jeder erzählen, Eltern beziehen nichts mehr von der Familienkasse (was ja auch nachvollziehbar ist).

Nach einigen regen Telefonaten mit der Familienkasse in den letzten Tagen hoffe ich nun auf baldige Post von ihnen, mit welcher ich das Jobcenter dann aufsuchen werde.

Meine Frage ist jetzt, habe ich Anspruch auf Nachzahlung der fehlenden Hartz 4 Leistungen der letzten 6 Monate (Dezember - Mai)? Schließlich fehlten mir monatlich 184 Euro zum Leben, auf die ich ein halbes Jahr verzichten musste. Wie verhält es sich bei Hartz 4, kann ich auf eine Nachzahlung der Sozialleistung hoffen? Oder wird einfach nur ab diesem Monat der Regelsatz angepasst?

Ich würde mich freuen und hoffe, jemand hat eine klärende Antwort für mich. Vielen Dank

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