was bedeutet "das Urteil ist noch nicht rechtskräftig"?

7 Antworten

Solange Du Berufung oder Revision einlegen kannst, kann das Urteil angefochten werden.

Solange es angefochten werden kann, ist es nicht rechtskräftig.

ist es mal rechtskräftig, dann geht nur eine WIEDERAUFNAHME; hier in D sehr schwierig bis unmöglich.

cheerio

Vermutlich genau das, was es aussagt.

Die Frage, die du dir wohl stellst, ist wieso sowas noch nicht rechtskräftig sein muss.

Liegt ganz einfach daran, dass es noch die Möglichkeit gibt, bspw. Einspruch einzulegen und den ganzen Prozess in eine höhere Instanz zu eskalieren. Wenn die Frist dafür abläuft und keine Einwände kamen, wird das Urteil rechtskräftig.

Es gibt Fristen, in denen noch Rechtsmittel gegen das Urteil eingelegt werden können. Erfolgen Solche, ruht das Urteil bis zur endgültigen Entscheidung.

Werden keine Rechtsmittel eingelegt, wird das Urteil nach Ablauf dieser Frist rechtskräftig.

Dass noch Rechtsmittel (Berufung bzw. Revision) möglich sind.

es kann noch ein rechtsmittel eingelegt werden, z.b. Berufung