Dürfen Polizisten einem verbieten zu rauchen und zu trinken?

14 Antworten

Ein paar Details zusätzlich wären schon wichtig ....

Ich wurde mal von der Polizei angehalten und die wollten mich zum Bluttest schicken.

Klingt so, als hätten die Beamten den Verdacht gehabt, dass Du unter Einfluss von Alkohol oder anderer berauschender Mittel mit einem Fahrzeug im Straßenverkehr unterwegs warst und dass Du dann zum Zwecke der Blutentnahme vorläufig festgenommen wurdest.

und ich eine rauchen wollte haben die mir das verboten, auch trinken durfte ich. Ist das erlaubt?

Ja das ist erlaubt .. während einer Kontrolle und insbes. wenn man festgenommen wurde, insbes. aus Gründen der Eigensicherung für die Polizeibeamten.

Je mehr die deutsche Polizei verbietet, desto repressiver wird es hierzulande. Wie bewegen uns mittlerweile zusehens hin in Richtung Obrigkeitsstaat. Parallelen zu der Zeit Kaiser Wilhelms sind erkennbar und sie nehmen deutlich zu. Hierzu gehört auch der systematische Abbau demokratischer Rechte hierzulande. All das steht in einem bestimmten Zusammenhang, nämlich der, dass das bestehende System zusehens ökonomisch fragiler wird, Kriege mittlerweile zum Alltag gehören, die Legitimation der Herrschenden zunehmend unglaubwürdiger wird. Der Staat, das Interessenorgan des Kapitals wird zunehmend autoritärer, zusehens gereizter und zieht daher die Daumenschrauben an, was dann vor allem jene zuz spüren bekommen, die ohnehin tagtäglich gedeckelt werden. (Lohnabhängige, Arbeitslose, Armutsrentner, chronisch Kranke)

Wie bewegen uns mittlerweile zusehens hin in Richtung Obrigkeitsstaat.

Bevor man solch einen Quatsch schreibt, sollte man sich vielleicht mal mit den Gründen beschäftigen, warum das Rauchen/Trinken verboten wurde und weshalb der Fragesteller festgenommen wurde ... Wenn man Straftaten begeht und festgenommen wird, darf man nicht erwarten, dass man in dieser Situation alles so machen darf, wie man möchte .. dann muss man sich vorher an die Regeln halten, dann passiert sowas auch nicht.

@PepsiMaster

Recht gedankenlos, was du da schreibst. Du vergißt z.B., dass Polizisten mächtige Besitzende nie so rumkommandieren würden. Du vergisst auch, dass es vor 20/30 Jahren bei weitem nicht so repressiv war wie heutzutage. Weiterhin vergisst du, dass es auch in vielen anderen Bereichen immer strenger zugeht. Schließlich steht alles in einem Zusammenhang zueinander. Das heißt nun nicht, dass Alkoholkonsum im Strassenverkehr toleriert werden kann, sondern es geht darum, Menschen nicht danach zu sortieren, ob sie reich und mächtig sind, oder aber nur kleine Lohnknechte und Lohnmägde. Es ist nicht zuviel verlangt, dass Vertreter des bürgerlichen Staates zu seinen Bürgern sich korrekt verhält, andernfalls macht er aus ihnen bloße Untertanen. Jede übermäßige Machtzunahme des Staates, bedutet automatisch Schwächung der Bürger allgemein und weitere Abwatschung der ohnehin Gedeckelten insbesondere.

@Saatgut

Du vergißt z.B., dass Polizisten mächtige Besitzende nie so rumkommandieren würden.

Blödsinn. Es ist mir in einer Kontrolle vollkommen egal, wen ich da kontrolliere und es macht auch keinen Unterschied ob ein Arbeitsuchender betrunken im Straßenverkehr unterwegs ist oder ein Topmanager.

Du vergisst auch, dass es vor 20/30 Jahren bei weitem nicht so repressiv war wie heutzutage. Weiterhin vergisst du, dass es auch in vielen anderen Bereichen immer strenger zugeht.

Blödsinn, damals ging es wesentlich strenger zu, sowohl bei der Polizei (z.B. im Rahmen von Kontrollen) als auch vor Gericht.

Menschen nicht danach zu sortieren, ob sie reich und mächtig sind, oder aber nur kleine Lohnknechte und Lohnmägde.

Geh mal in Länder, in denen es tatsächlich so ist ...

@PepsiMaster

Möglicherweise überbewerte ich meine eigenen zurückliegenden Erfahrungen bei Alkotests. Vor etlichen Jahren mußte ich 2 - 3 mal einen Alkotest machen. Als Raucher steckte ich mir ungehindert eine Zigarette an, ohne dass dies die Beamten störte. Es kann natürlich sein, dass ich da "Glück" hatte und auch vor allerlei Jahren es bei Alkotests so zuging, wie jetzt auch, ich schließe das natürlich nicht aus. Eigene Erfahrungen sind zugebenermaßen nicht immer objektiv, doch sie verleiten nun mal sie bestimmten Einschätzungen, die richtig sein können oder auch nicht.

@ Saatgut: einfach pitze dieser Kommentar!! Es ist nicht zum Sagen, wie sich die Polizei (daher bestimmte Teile davon) gegenüber der Bevölkerung aufführt! Es könnte einen hier bei uns (Thüringen) mittlerweile Angst werden, wenn man nachts mit dem Auto untwegs sein muss! Kleinste Vergehen werden da mit brutalstmöglicher Konsequenz geahndet. Das Verhalten insbesondere unger Polizeibeamter gegnüber unbescholtenen Bürgern ist nicht selten von Arroganz bis hin zu Fedseeligkeit und Gewaltbereitschaft geprägt! Es würde mich nicht mal wundern, wenn es sogar schon zu gewaltsamen Übergriffen gekommen sein sollte! Es werden auch insbesondee nachts, an een "unmöglichsten" Stellen Geschwindigkeitskontrollen ohne jede Notwendigkeit durchgeführt, es wird regelrecht Jagd auf harlose Autofahrer gemacht ((macht wahrscheinlich Spass!?) Es wurden neulich in Schmalkalden Srafzettel an Autofahrer verrteit, welche ihr Fahrzeug nicht genau mittig(!!!) in der Parklücke stehenhatten (und das wohlgemerkt bei Schnee, die Markierung war gar nicht zu erkennen!)

Es werden Leute vor Gericht gezerrt, weil ihre Parkscheibe rot statt blau ist!! Bis vor etwa 5 Jahren wäre dies alles noch schlichtweg undenkbat gewesen. Ich habe auch den Eindruck, dass hier ein Grossversuch läuft, dass man ein law-and-order-Politik nach amerikanischen Vorbild durchsetzen will? Sehe ich das als einziger so?

@Sancho98

Sehe ich das als einziger so?

Wahrscheinlich nicht .. das macht die Sache aber auch nicht richtig.

Es werden Leute vor Gericht gezerrt, weil ihre Parkscheibe rot statt blau ist!! Bis vor etwa 5 Jahren wäre dies alles noch schlichtweg undenkbat gewesen.

Die Vorgabe, wie eine Parkscheibe auszusehen hat, ist nicht neu, sondern so alt, wie die StVO. Lernt man in der Fahrschule und es ist problemlos möglich sich daran zu halten. Die Regelungen gibt es ja nicht ohne Grund. Aber was hat dieses lächerliche Beispiel mit der Frage hier oder Deinem Märchen der Gewaltbereitschaft bei der Polizei zu tun?

an een "unmöglichsten" Stellen Geschwindigkeitskontrollen ohne jede Notwendigkeit durchgeführt

Notwendigkeit: Viele (immer mehr) Fahrzeugführer fahren zu schnell.

es wird regelrecht Jagd auf harlose Autofahrer gemacht ((macht wahrscheinlich Spass!?)

Spaß? Nachts in der Kälte draußen zu stehen? Nicht wirklich .. aber es ist eben aus Gründen der Verkehrssicherheit notwendig. Dass es den Leuten, die zu schnell fahren und erwischt werden in den seltensten Fällen gefällt, überrascht kaum.

@PepsiMaster

@ Pepsimaster: wenn sie nachts wenigstens "nur" draussen stehen würden! Ist aber nicht der Fall: sie machen, zumindest hier bei uns, mit ihren Streifenwagen regelrecht Jagd auf andere Verkehrsteilnehmer. Sie lauern dir irgendwo auf, fsahren dir hinterher, fahren bis auf weenige Meter auf (Nötigung) und schalten dann das Stop-Signal ein. Gerade ältere Leute kriegen dann jedes Mal einen Schreck fürs Leben! Muss sowas sein!? Und das wichtigste: ist sowas überhaupt rechtens? (gerade das würde mich mal interessieren. Im "Unrechtsstaat DDR" wäre es nicht rechtens gewesen, sondern nur zulässig bei Gefahr in Verzug,) Das dann die "Herrn Beamten" weder Guten Morgen oder Guten Tag kennen, sondern einen, wie bereits erwähnt, höchstens im Befehlston anschnauzen, muss wohl auch so sein!? Sagft mann dann ein Wort zuviel, so läuft man Gefahr,m dass sie einen das ganze Auto auseinanderlegen (angebl. wegen Drogen) Man merkt es einigen diesr Burschen direkt an, wie gerne sie die Acht oder das Pfeffderspray rausholen würden. Und das findewst du alles so in Ordnung?! (lesen hier vielleicht sogar Angehörige derr Thür. Poliziei, insbes Suhl, mit? Eure Meinung dazu würde mich da wirklich mal interesieren!)

Zur Problematik Parkscheibe: warum auch immer ist die blaue Farbe bis heute vorgeschrieben. Bis vor ein paar Jahren hätte sich aber niemand an einer andersfarbigen Parkscheibe gestört. Es ist ja sogar rechtens, die Ankunftszeit auf einen zettel zu schreiben! Merkst du diesen Widerspruch!? Sollte man da nicht lieber froh sein, wenn die Leute überhaupt eine Parkscheibe benutzen? Nichts anderes als Gängelei ist das in meinen Augen!

Zur Problematik Geschwindigkeitskontrollen: vor ein paar Tagen ging der diesjährige Verkehrsgerichtstag zu Ende. Sogar dort wurde die gegenwärtige Praxis kritisiert! Und zwar nicht von irgendwelchen "Linksidioten"! Wenn durch überzogene Massnahmen der Geschwindigkeitsüberwachung Bürger, ja ganze Familien im Endeffekt u.U. um ihre Existenz gebracht werden, so hat das mit Recht und Gerechtigkeit wohl kaum noch was zu tun, mein Lieber! Wenn mittlerweile 85% aller Bussgeldbescheide angreifbar sind und Geschwindigkeitskontrollen vorrangig nur noch stattfinden, um Geld in die Staatskassen zu bringen, dann ist etwas faul im Staate Dänemark! Es ist m.E. mittlerweile ein Punkt erreicht, an welchem Recht immer mehr in Unrecht übergeht! Ich möchte daher an dieser Stelle an alle Bürger appellieren: lasst euch nicht mehr alles gefallen! Hinterfragt gerade auch jedwede Massnahmen der Polizei, noch ist das euer gutes Recht!

@Sancho98

Sie lauern dir irgendwo auf, fsahren dir hinterher, fahren bis auf weenige Meter auf (Nötigung) und schalten dann das Stop-Signal ein.

Verkehrsüberwachung gehört zu den Aufgaben der Polizei. Das dichte Auffahren, um ein anderes Fahrzeug anzuhalten, stellt keine Nötigung dar.

Gerade ältere Leute kriegen dann jedes Mal einen Schreck fürs Leben!

Wenn ein Anhaltesignal oder eine Kontrolle für den Schreck fürs Leben reicht, sollte man überlegen, ob solche Personen überhaupt mit einem Kraftfahrzeug am Straßenverkehr teilnehmen sollten ..

Bis vor ein paar Jahren hätte sich aber niemand an einer andersfarbigen Parkscheibe gestört

Kann ich mir zwar nicht vorstellen .. aber selbst wenn .. was ändert das an der bestehenden Regelung? Die gilt trotzdem .. man kennt sie .. und kann sich deshalb auch problemlos daran halten ..

Es ist ja sogar rechtens, die Ankunftszeit auf einen zettel zu schreiben!

Es wird zwar oft akzeptiert .. ist aber nicht rechtens .. denn ein Zettel erfüllt die Vorgaben an eine Parkscheibe i.S. der StVO nicht.

Wenn durch überzogene Massnahmen der Geschwindigkeitsüberwachung Bürger, ja ganze Familien im Endeffekt u.U. um ihre Existenz gebracht werden

Um ihre Existenz??? :-D mal davon abgesehen, dass die Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen in Deutschland äußerst niedrig sind ... jeder weiß, wie schnell man auf den Straßen fahren darf (dafür stehen ja überall diese hübschen Schilder) .. und jeder weiß auch, wenn man die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschreitet, kann man erwischt werden und es droht ein Bußgeld .. die einfache Lösung: Man fährt nicht zu schnell, spart Geld und wird auch nicht um seine Existenz gebracht

Hinterfragt gerade auch jedwede Massnahmen der Polizei, noch ist das euer gutes Recht!

Natürlich ist es das Recht .. darf jeder machen. Aber fast alle Bußgeldbescheide, gegen die Einspruch eingelegt wird, werden vom Gericht bestätigt (weil eben fast immer alles korrekt abläuft) und man darf dann die Gebühren des Gerichts zusätzlich bezahlen ... wenn man zu schnell gefahren ist und erwischt wurde, kann man auch einfach dazu stehen und bezahlen ...

@PepsiMaster

@ Pepsimaster: wie ich gelesen habe bist du ja selbst Polizeibeamter. Natürlich, das hatte ich ja ganz vergessen: ihr dürft grundsätzlich alles und seid immer im Recht. (meine Frage nach der Rechtmässigkeit o.a. Massnahme hast du seltsamerweise jmedoch nicht beantwortet.)

Weisst du was ich euch wünsche:

  1. Das ihr für das, was ihr anderen Leuten antut, eines Tages eure geechte Strafe bekommt,
  2. Dass ihr selbst einmal unter den heutigen Bedinungen in der freien Wirtschaft euch durchschlagen müsstet! Ich weiss nur eines: sollte mir persönlich einer von eurer Sorte mal irgendwie zu blöd kommen, so wird es nicht ohne Konsequenzen bleiben!! Ich lass mir von EUCH nichts gefallen!! Das habe ich als unbescholtener Brger, der euch immerhin verallimentiert, nälichnicht nötig! Ausserdem ist es mir schade um die Zeit, mich mit dir hier weiter auseinander zu setzen.
@Sancho98

Eine sachliche Diskussion oder Argumentation ist nicht so Deine Stärke oder?

ihr dürft grundsätzlich alles und seid immer im Recht.

Wer hat das behauptet?! Aber es gibt eben bestimmte Gesetze, von denen viele sogar einen durchaus nachvollziehbaren Sinn haben. Für die Polizei gibt es versch. Gesetze mit vielen versch. Ermächtigungsgrundlagen nach denen bestimmte Grundrechte unter versch. Voraussetzungen eingeschränkt werden dürfen ... Dass Dir das nicht gefällt, kann ich wohl nicht ändern .. aber so ist die gesetzliche Lage .. Wenn Du daran etwas ändern willst, musst Du in die Politik gehen und Dich darum kümmern, dass entsprechende Änderungen verabschiedet werden.

meine Frage nach der Rechtmässigkeit o.a. Massnahme hast du seltsamerweise jmedoch nicht beantwortet

Eine entsprechende Frage von Dir konnte ich hier nicht finden .. Für eine solche Maßnahme gibt es aber (abhängig von der konkreten Situation) mehrere Ermächtigungsgrundlagen, sowohl in der Strafprozessordnung als auch in den Polizeigesetzen der Bundesländer. Im Rahmen einer Kontrolle wäre dies insbes. §11 HSOG (oder die vergleichbare Norm in einem anderen Polizeigesetz), im Fall des Fragestellers, gehört dies zu den notwendigen Folgemaßnahmen des §81a StPO.

Ich weiss nur eines: sollte mir persönlich einer von eurer Sorte mal irgendwie zu blöd kommen, so wird es nicht ohne Konsequenzen bleiben!!

Um mich zu wiederholen: Es steht jedem Betroffenen einer Maßnahme selbstverständlich frei, Widerspruch einzulegen und die Rechtmäßigkeit der Maßnahme dann von einem Gericht prüfen zu lassen ...

Ich bin mal gespannt, wie Deine Meinung aussieht, wenn Du irgendwann mal Hilfe von der Polizei benötigst ... z.B. als Geschädigter einer Straftat. Dann kommt bei den meisten ganz plötzlich der Wunsch hoch, dass die Polizei möglichst viele Maßnahmen trifft, um zu helfen, die Straftat aufzuklären und in Zukunft für Schutz zu sorgen.

@Sancho98

Geht's noch? Trotz deiner permanenten, undifferenzierten Anfeindungen gegen die Polizei antwortet dir hier jemand ruhig und sachlich. Daraufhin folgt dann so ein dämlicher persönlicher Angriff. Langsam kann ich verstehen, warum nicht alle Polizisten super nett zu dir sind.

Hallo batolelli!

Da kann etwas nicht stimmen. Essen, Rauchen und Kaugummikauen ist nur bei dem Alkohol-Vortestgerät (Alkomat) verboten. 15 Minuten vor der Untersuchung darf weder getrunken, gegessen oder geraucht werden. Die Verwendung von Mundsprays ist nicht gestattet. Hyperventilation soll von der Exekutive verhindert werden. Für eine Blutanalyse ist sowas unerheblich. Der Blutalkoholwert lässt sich nicht betrügen.

@ Pepsimaster: ich hätte da noch ein paar Fragen bzw. Anmerkungen für dich: aus welchem Grunde muss eigentlich eine Parkscheibe unbedingt blau sein? Weisst du das zufällig auf Anhieb? Dass man wegen einer derartige Lapalie bis dato unbescholtene Bürger vor Gericht zerrt (und zwar innerhalb weniger wochen, während in anderen Fällen die Mühlen der Justiz sonst komischerweise langsamer mahlen) findest du lächerlich?

Und noch etwas, aus dem Polizeibericht meiner Tagerszeitung hier: vor ein paar Wochen wurde ein Jugendlicher von der Polizei angehalten ,weil er den Schriftzug "acab" an seinen Auto hatte. Ich wusste bis zu diesem Zeitpunkt, wie bestimmt 99,8% der Bevölkerungabsolut niohts damit anzufangen. (weisst du es?) Die Beamten fühllten sich dadurch beleidigt und zwangen unter Androhung von Gewalt(ja das stand so sogar in der Zeitung) besagten Schriftzug zu entferrnen. Sag das nicht auch so einiges???

@Sancho98

Zum Thema Parkscheibe:

Was hat das mit der Frage hier oder der Polizei zu tun? Die Vorschrift einer einheitlichen Parkscheibe soll zum Ziel haben, dass die Ankunftszeit auf Anhieb abgelesen werden kann. Irgendeine Vorgabe muss es ja geben, sonst könnte man sich die Verkehrsregeln auch komplett sparen ... Hier wäre aber der falsche Ort um über Sinn oder Unsinn dieser Regelung zu diskutieren (würde wohl auch den Rahmen sprengen).

Zum zweiten Absatz:

Ja .. das sagt so einiges .. aber ich befürchte, meine Meinung zu dem Thema unterscheidet sich massiv zu Deiner ....

Wenn Du von Deiner Unwissenheit auf 99,8% der Bevölkerung schließt, unterschätzt Du die Bevölkerung ...

@PepsiMaster

Dann unterschätzt u wahrscheinlich das Grundrecht auf freie Meinungsäusserung! Wenn einer diesen Schriftzug anbringt, so wird er mit Sicherheit wissen warum!

Und noch etwas: ich verabscheue zutiefsr jede Form vonGewalt! Für Leute, welche Gewalt für legitim halten, und dies insbesondere gegen Menschenvon denen keinerlei Gefahr für Leben und Gesundhet Dritter ausgeht, für diese ist mir jedes wort unterhalb der juristisch relevanten Beleidigungsgrenze zu schade!!

@Sancho98

Dann unterschätzt u wahrscheinlich das Grundrecht auf freie Meinungsäusserung! Wenn einer diesen Schriftzug anbringt, so wird er mit Sicherheit wissen warum!

Du erklärst mir jetzt nochmal, was die Abkürzung des Spruchs mit Meinung zu tun hat, oder? Das Ganze ist doch nichts weiter als eine dämliche Provokation. Und wie man in den Wald hinein ruft, so schallt es heraus.

@Sancho98

Wenn einer diesen Schriftzug anbringt, so wird er mit Sicherheit wissen warum!

Hintergrund ist Provokation und sicherlich auch die Hoffnung auf irgendeine Reaktion .

ich verabscheue zutiefsr jede Form vonGewalt!

Das ist gut. Und wenn sich alle Leute an die geltenden Gesetze und die Wege der Demokratie und des Rechtsstaats halten würden, könnte sogar die Polizei auf die Durchführung bestimmter Maßnahmen mit unmittelbarem Zwang verzichten und wir wären dem Paradies sehr nahe ..

@PepsiMaster

Das Problem hierbei ist aber: leider denken die meisten deiner Kollegen (zumindest hier in Thüringen) nicht so! Kann es sein, dass man eine bestimmte Spezies Mensch bei derr Polizei sogar überdurchschnittlich oft antrifft, daher das viele deiner Kollegen nur deshalb zur Polizei gegangen sind, um hier ungestraft ihr Gewaltpotential ausleben zu können? Nun mag es ja durchaus vorkommen, dass von einen psychisch Kranken, Betrunkenen etc. eine akute Gefahr für Leben und Gesundheit Dritter ausgeht. In diesem Fall wird es u.U. nicht ohne Gewalt gehen, um andere Personen vor Schaden zu bewahren. Aber so ist es ja längst nicht in jedem Fall! Es reicht ja schon, wenn du als unbescholtener Bürger des nachts in eine Verkehrskontrolle kommst und vielleicht "ein Wort zuviel " sagst und schon bist du fällig! Konkreter Fall: ein Ehepaar hierr in meiner Region hatte irgendwelche Probleme mit dem Schornsteinfeger und weigete sich diesen ins Haus zu lassen. Er kam wieder mit Polizeibegleitung und diese setzte mit Gewalt das "Recht" durch. Von diesen Personen ging keinerlei Gefahr für Leben und Gesundheit Dritter aus und trotzdem wurde ihnen von dr Polizei unmitterlbare körperliche Gewat angetan! (Der Frau wurde drer arm verdreht! Ich hätte nicht womöglich ihre Schreie hören wollen!) Verstehst du nun was ich meine? Das auch derariges eben "Recht" sein soll, dass ist es, was ich nicht verstehen und aktzeptieren kann! Einen Menschen von dem keine unmittelbare Gefahr ausgeht Gewalt anzutun, ich könnte es einfach nicht!!! Und ich finde, wer so etwas ohne Skrupel fertigbringt, und noch für "Recht" erachtet ist für meine Begriffe psychisch krank! Deshalb hält sich nunmal meine Sympathie für die Polizei in Grenzen!

@Sancho98

...das viele deiner Kollegen nur deshalb zur Polizei gegangen sind, um hier ungestraft ihr Gewaltpotential ausleben zu können?

Blödsinn

vielleicht "ein Wort zuviel " sagst und schon bist du fällig!

Sofern man nicht beleidigend wird .. Nein.

Zu der Sache mit dem Ehepaar: Heizungsanlage, Schornstein usw. müssen regelmäßig gewartet werden, falls nicht besteht eine erhebliche Gefahr für die Bewohner und die Nachbarn. Deshalb muss man den Schornsteinfeger eben ins Haus lassen. Lässt man ihn nicht rein, kommt er mit der Polizei wieder. Die Polizei fordert die Leute dann nochmals auf, den Schornsteinfeger ins Haus zu lassen und wenn es auf diesem Weg immernoch nicht klappt, muss die Polizei dafür sorgen, dass der Schornsteinfeger seine Arbeit machen kann. Die Leute hätten den Schornsteinfeger ja nur ins Haus lassen müssen ...

@PepsiMaster

Was ist für dich beleidigend: wenn ich deine Kollegen darauf aufmerksam mache, dass sie gefälligst erstmal "Guten Tag" oder "Guten Morgen" zu sagen habe? (bestimmt wirst du jetzt argumentieren, dass sie das nunmal nicht nötig haben) Ist es "beleidigend", wenn ich erstmal wissen möchte, mit wem ich es zu tun habe und den Dienstausweis sehen möchte? Wo beginnt es deiner Meinung nach "beleidigend" zu werden?

Zum zweiten Punkt: die Argumentation "sebst schuld" habe ich hier erwartet. Kann ich aber nicht teilen. Einen Menschen, von welchem keinerlei Gefahr für Dritte ausgeht, Gewalt anzutun, es gibt für mich nichts verabscheuungswürdigeres!!! Und wenn derartiges für euch eben "zum Job gehört" und Normalität ist, so tut ihr mir leid! Ich könnte derartiges nicht!!! Mit "Recht" hat derartiges m.R. nichts mehr zu tun, sondern es ist nichts anderes als zu recht gemachtes Unrecht!

@Sancho98

das was Du so aufgezählt hast, ist alles nicht beleidigend und wäre auch kein Grund für einen Polizeibeamten, Gewalt anzuwenden.

Den Dienstausweis kannst Du ja gerne sehen wollen, ein Polizeibeamter in Uniform ist allerdings nicht verpflichtet ihn Dir zu zeigen .. die Uniform mit dem entsprechenden Landeswappen auf dem linken Ärmel ist ausreichend.

Einen Menschen, von welchem keinerlei Gefahr für Dritte ausgeht

Von den Menschen in Deinem Beispiel geht die Gefahr zwar nicht direkt aus, dass es grds. aber eine Gefahr für Dritte gibt, habe ich ja erläutert.

Was erwartest Du? Dass sie sich nicht an die gesetzlichen Regelungen halten und die Sache damit erledigt ist??? Ohne Gesetze und Regelungen funktioniert eine Gesellschaft nicht .. und wenn Leute gegen diese Regeln verstoßen, passiert eben was, insbes. wenn dadurch eine Gefahr für andere Menschen ausgeht.

Du würdest die Situation wohl anders sehen, wenn in Deinem Nachbarhaus ein Feuer ausbricht und Du zu Schaden kommst, nur weil der Schornsteinfeger seinen Job nicht machen konnte ...

Aber auf Grund Deiner bisherigen Äußerungen, erwarte ich keine Einsicht, Verständnis oder sonst was ... bleib am besten auf Deiner Meinung sitzen und ignoriere objektive Argumente.

@PepsiMaster

Wenn Gewalt (in diesem Falle ja sogar gegen eine wehrlosse Frau) für dich "ein objektives Argument" ist, dann tust du mir leid!

@Sancho98

Wie würdest du denn das geltende Recht durchsetzen?

@TETTET

Ist euch vielleicht sogar besagter Fall bekannt. Wurde vor ca. 4 Wochen in der Fernsehsendung "Escher hilft" im MDR vorgestellt und spielte hier in meinem Heimatlandkreis. Es hättem.E. weitaus niederschwelligere Möglichkeiten gegeben, geltendes Rech durchzusetzen: mit den Leuten erstmal reden!! warum hat man nicht erstmal auf der zuständigen Gemeindeverwaltung angerufen und sich nach den Leuten erkundigt? Warum hat man nicht erstmal den sozialpsychiatrischen Dienst des Landratsamtes bei ihnen vorbeigeschickt? Warum hat man nicht erstmal den Bürgermeister oder den zuständigen Kontaktbereichsbeamten hingeschickt und versuchen lassen, den Bürgern den Ernst der Lage klar zu machen? Möglich wäre dies alles gewesen. Das "Überfallkommando" hätte man mit Sicherheit nicht gleich schicken müssen, aber wahrscheinlich wollte man ein Exempel statuieren.

@Sancho98

Nachdem die Hausbesitzer diversen immer schärfer werdenden Aufforderungen, sich an das Gesetz zu halten, nicht gefolgt sind, soll der Staat noch wie lange bitte, bitte sagen? Was würdest du denn tun, wenn alle diese Maßnahmen keinen Effekt haben?

@TETTET

@ Tetett: ist dir der Fall etwa auch bekannt? Die von mir näher beschriebenen Massnahmen konnten keinen Erfolg haben, da sie ja nicht zur Anwendung kamen und man, wie bereits erwähnt, ja gleich das "Überfallkommando" schickte! Ich kenne diese Leute nicht persönlich. Aber alsich von diesem Fall erfuhr, konnte ich nächtelang nicht schlafen vor Aufregung!!! Ich hätte derartiges im "Rechtsstaat" Bundesepublik Deutschland nie und nimmer für möglich gehalten, wie übrigends vieles nicht, was man hier so alles zu lesen bekommt. Lesen hier vielleicht sogar Leute vom Landratsamt Schmalkalden-Meiningen mit: ich wünsche der verantwortlichen Fachdienstleiterin Frau R. aus B. vom ganzen Herzen, das sie einmal ähnliche Schmerzen erleiden muss!

@Sancho98

Ich habe mir die Geschichte bei Esser durchgelesen. Von Gewalt stand da nichts. Aber du hast die Frage nicht beantwortet. Wie lange und wie viel muss denn palavert werden, bis sich Leute an geltende Gesetze halten? Was soll denn deiner Meinung nach geschehen, wenn sich jemand, trotzdem sämtliche Verantwortlichen mit ihm gesprochen haben, weigert sich an Gesetze zu halten?

@TETTET

Ich habe mir die Geschichte auch durchgelesen. Jedoch habe ich vorher auch den Beitrag im Fernsehen gesehen. Wenn das, was diese Leute da schilderten, auch nur annähernd der Wahrheit entspricht, ist das ganze nichts anderes als eine schwerwiegende Menschenreschtsverletzung wie ich sie (und nicht nur ich ) in userem heutigen "Rechtsstaat" schlichtweg für undenkbar gehalten hätte! Das Problem ist: es wure eben überhaupt nicht "palavert" und mit en Leuten gesprochen! Wäre es bspw. nicht auch denkbat gewesen, dass es sich bei den Leuten um funktionale Analphabeten handelt, welche die Schreiben gar nicht verstanden haben? Für was gibt es denn dann im Landratsamt einen sozialpsychiatrischen Dienst mit hochbezahlten Leuten!? Wäre ich der zuständige FDL gewesen, ich hätte mich nicvht gescheut, diese Leute selbst aufzusuchen und mit ihnen zu reden, bevor ich zulasse, dass ihnen derartiges angetan wird!

Ich möchte euch allen hier noch folgendes zu bedenken geben: was "Recht" und was "Unrecht" ist, definieren das nicht immer die jeweils Mächtigen? War es nicht einst auch "Recht", dass man Menschen auf Scheiterhaufen warf, sie blendete und vierteilte? War es nicht auch "Recht" als man in den beiden Diktaturen des 20.Jhd. Millionen ins Gas schickte oder sich totarbeiten liess bzw. später dann, am "Kanten" wie Karnickel anknallte? Ist es nicht bis zum heutigen Tag "Recht", wenn bei unseren amerikanischen "Freunden" selbst vierzehnjährige psychisch Kranke "lebendig gegrillt" bzw. angebliche Terroristen gefoltert werden? Das alles war einst bzw. ist bis heute "Recht"! Es war bisher immer die Geschichte, welche letztendlich über Recht und Unrecht geurteilt hat. In diesem Sinne würde ich vorschlagen, das Thema zu beenden, da es mit der eigentlichen Fragestellung ja nicht mehr das Geringste zu tun hat. Auch wen wir nicht immer einer Meinung waren, möchte ich euch allen für eure Beiträge danken!

@Sancho98

Du drückst dich die ganze Zeit um eine Antwort auf die Frage: Wie wärest du verfahren, wenn Gespräche nicht mehr fruchten?

@TETTET

@ Tettet: werr bist du eigentlich? ´Sind dir diese Leute persönlich bekannt? hattest du etwa dienstlich mit dieser Sache zu tun? Beantworte mir bitte erst diese beiden Fragen. Bin gerne bereit mich mit dir weiter u unterhalten, auch per PN.

@Sancho98

@Sancho98

Dir sind die Leute doch auch nicht bekannt. Details von der Sache weißt Du auch nicht. Du beschwerst Dich nur über das bestehende System, kannst/willst dich zur Frage, wie es denn anders/besser laufen sollte, gar nicht äußern ..

Es ist leicht zu sagen, dass einem etwas nicht gefällt .. aber ohne Lösungsmöglichkeiten und Alternativen bringt einen das kein Stück weiter.

@Sancho98

Nein, ich kenne die Leute nicht persönlich. Nein, ich bin nicht beim Staat beschäftigt. Beantwortest du mir nun meine Frage?

@TETTET

@ Téttet: ich habe diese Frage doch schon mehrfach beantwortet. Ich hätte, wie bereits gesagt, erst alle anderen niederschwelligeren Möglichkeiten voll ausgeschöpft. (insbesondere KOB und sozialpsychiatrischen Dienst tätig werden lassen). Genau dies erfolgte jedoch nicht, und das regt mich so auf. Ich hätte, wenn dies ALLES nichts gebracht hätte, irgendwann auch en Schornseinfeger in Polizeibegleitung geschickt. Gewalt wäre jedoch erst dann angewendet worden, wenn sie sich selbst ann immer noch geweiget hätten den Schornsteinfeger ins Haus zu lassen. Selbstverständlich wäre ich als zuständiger FDL bei dieser Massnahme sselbst zugegen gewesen und hätte a) versucht mit reden etwas zu bewirken, b) übermässige Gewaltanwendung zu vrehindern. Genau das erfolgte lt. Aussage der Geschädigten jedoch nicht, es war ihren Angaben zufolge erstmal so, dass die Polizei kam, sie ohne jede Angabe von Gründen überwältigte und dann erst der Schornsteinfeger kam. Hätte ich etwas zu sagen gehabt, so wäre diese Vorgehensweise allenfalls umgekehrt gewesen. Bist du nun mit meiner Antwort zufrieden? Was hältst du davon, das Thema zu schliessen?

Für mich gilt hier jeenfalls ab sofort: AFK

mfg

@Sancho98

Okay, also ist die "Gewalt" der Polizei irgendwann schon gerechtfertigt. Mehr wollte ich doch nicht. Ich bin auch der Meinung, dass man nicht endlos Kosten und Aufwand betreiben muss, um Menschen dazu zu bringen das gesetz einzuhalten. Vor allen Dingen ist für das alles nicht die Polizei verantwortlich.

@Sancho98

@Sancho98

dass die Polizei kam, sie ohne jede Angabe von Gründen überwältigte und dann erst der Schornsteinfeger kam

Glaub ich nicht.

insbesondere KOB und sozialpsychiatrischen Dienst tätig werden lassen

der sozialpsychiatrische Dienst hat es Dir ja irgendwie angetan ... die haben aber auch so schon genug zu tun und störrische Leute, die den Schornsteinfeger nicht reinlassen, fallen nicht in deren Zuständigkeit.

Man muss sagen: auch das Verhalten der Polizei gegenüber der Bevölkerung ist nicht immer das beste! Im Befehlston sich anschnauzen zu lassen, hat heute niemand nötig, liebe Beamte, die hier mitlesen! Wenn ihr jemandem das Rauchen und Trinken aus bestimmtem Grunde verbieten wollt, so habt ihr das in einem angemessenem Umgangston zu tun, und auch die Gründe dafür anzugeben. Ih finde dies ist nicht zuviel verlangt!

Ih finde dies ist nicht zuviel verlangt!

Grundsätzlich nicht .. man sollte aber auch immer die spezielle Situation betrachten oder einfach mal machen was einem gesagt wird, ohne noch sinnlos und ewig lang zu diskutieren.

Der Fragesteller war festgenommen worden, weil er alkoholisiert oder unter dem Einfluss anderer berauschender Mittel im Straßenverkehr unterwegs war. Hier gibt es viele Gründe, aus denen das Rauchen und Trinken während der gesamten Kontrolle (aber insbes. vor den Tests) nicht gestattet wird. Je nach dem wie alkoholisiert der Fragesteller in der Situation war bzw. was er sonst noch so eingeworfen hatte, hat er sich wohl selbst nicht so 100% korrekt verhalten .. irgendwann ist es dann auch mit der Höflichkeit der Polizeibeamten vorbei.

@PepsiMaster

Das hätte der Fragesteller eigentlich auch gleich in seine Frage-Kommentierung erwähnen müssen. Selbstverständlich darf solch ein Verkehrsteilnehmer nicht trinken, wobei sich die Frage stellt, was wollte er/sie eigentlich trinken? QWenn gar Alkohol, dann wäre solch ein Mensch nicht ganz dicht im Kopf. Geht es aber um das Rauchen, dann kann ich nicht nachvollziehen, welchen Einfluß das auf einen Alkoholtest haben sollte. Die chemische Zusammensetzung von Nikotin und Alkohol ist dermaßen unterschiedlich, so dass ich da keinen Zusammenhang erkenne, sondern annehmen muß, dass die Polizisten vielmehr gereizt waren und dann eben repressiv sich zeigten.

@Saatgut

Wenn gar Alkohol, dann wäre solch ein Mensch nicht ganz dicht im Kopf.

auch sowas gibt's oft genug .. viele hoffen, dass man ihnen dann nicht mehr nachweisen kann, dass sie betrunken gefahren sind, wenn sie danach noch was trinken.

Geht es aber um das Rauchen, dann kann ich nicht nachvollziehen, welchen Einfluß das auf einen Alkoholtest haben sollte.

Der Sensor des Atemalkoholmessgeräts kann durch den Rauch (bzw. Reststoffe im Mund/Atem) irritiert bzw. gestört werden. Außerdem untersagen die meisten Polizeibeamten das Rauchen während einer Kontrolle aus Gründen der Eigensicherung.

dass die Polizisten vielmehr gereizt waren und dann eben repressiv sich zeigten.

seltsame Annahme ohne dabei gewesen zu sein oder die Polizeibeamten zu kennen. Eher unwahrscheinlich .. Gründe s.o.

@PepsiMaster

Einfach mal machen was einem gesagt wird!? Wo leben wir denn eigentlich? In einer angeblich "freiheitlich-demokratischen Grundordnung" sollte es mein gutes Recht sein zu "diskutieren"!

@Sancho98

@Sancho98

Du hast das System nicht verstanden ..

natürlich kann man grundsätzlich über alle möglichen Sachen diskutieren .. es gibt aber auch Situationen, in denen es nicht passt und es nichts zu diskutieren gibt. In diesem System und und im gesellschaftlichen Zusammenleben hat man aber nicht nur viele Rechte, sondern auch diverse Pflichten. Dazu gehört auch, dass man sich an die geltenden Gesetze hält.

Und solange es eben gesetzliche Ermächtigungsgrundlagen für die Polizei gibt, nach denen sie diverse Maßnahmen treffen dürfen (z.B. entsprechende Kontrolle durchführen und im Rahmen solcher Kontrollen den betroffenen Personen untersagen zu Rauchen), müssen das die jeweiligen Personen so hinnehmen, ob es ihnen in der Situation passt oder nicht. Und dann muss man eben (wie schon geschrieben) einfach mal machen, was einem gesagt wird. Die Konsequenz sonst wäre die Durchsetzung der Maßnahme mit Zwang .. so sieht es die von Dir angesprochene freiheitlich-demokratische-Grundordnung das System des Rechtsstaats vor (sonst wäre der Schutz dieses Systems durch die Polizei nicht möglich). Wenn man mit einer Maßnahme nicht einverstanden ist, steht es selbstverständlich jedem Betroffenen frei, der Maßnahme zu widersprechen und die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit von einem Gericht feststellen zu lassen (=Rechtsstaat!).

@PepsiMaster

@ Pepsimaster: weisst du, wie sich die Polizei (zumindest Teilweise, niht alle) hier ei uns aufführt? (Insbesondere in den Nachtstunden) Da könnte es einem als unbescholtener Bürger Angst werden mittlerweile!!! Ja, ich habe den Eindruck, dass die Burschen zum Teil regelrecht auf Krawall aus sind!! Muss man das als unbescholtener Bürger dann alles einfach so hinnehmen? Ist das deiner Meinung nach alles legitim?

@Sancho98

keine Ahnung, was Dir passiert ist, dass Du so eine schlechte Meinung von der Polizei hast ... sie hat aber nichts mit der tatsächlichen Situation in Deutschland zu tun.