Anzeige wegen Whatsapp-Stickern in einer Gruppe?
Eine Freundin von mir hat eine Anzeige bekommen wegen so "nazi" Symbolen, da sie aus "spaß" mal einen Sticker mit einem Hakenkreuz gespeichert hatte, zu Satire zwecken. Sie ist Links geneigt. Dadurch das sie schon seit 2 Jahren kein WhatsApp mehr nutzt, hat sie die auch nie gelöscht.
Hat jemand mit sowas Erfahrung, kann man da wieder raus kommen und was sind so die Strafen?
Sie ist mittlerweile 20.
4 Antworten
Das wird nach Jugenstrafrecht verhandelt werden, da erwarten sie höchtens ein paar Sozialstunden würde ich denken.
Ist denn auf den Sticker der "satirische" oder "linke" Hintergrund erkennbar?
Ansonsten sieht es mau aus mit der Verteidigung.
Weil sie nach der Schilderung oben vermutlich zum "Tatzeitpunkt" minderjährig war.
Nachdem aber das Nazi-Symbol immer noch verwendet wird, kann sie sich damit schlecht rausreden...
Es geht ja darum, dass sie den Sticker selbst verbreitet/verschickt hat, das liegt in der Vergangenheit. Was andere mit dem Sticker anstellen, ist nicht ihrer Verantwortung.
Sorry, sie hat doch offensichtlich in einer öffentlichen Gruppe das Nazi-Symbol in ihrem Profil gespeichert. Es liegt doch auf der Hand, dass man es täglich sehen kann... Dass sie jetzt angeblich WhatsApp seit zwei Jahren nicht mehr benutzt hat, klingt nicht gerade glaubwürdig. Angenommen sie hätte frühzeitig die Gruppe verlassen, könnte man dort auch das Symbol nicht mehr sehen...
Was sie wie wo und wann gepostet hat, ist ja leider nicht so klar. Aber das Vergehen wird nicht dadurch "erneuert", dass sie es später nicht gelöscht hat.
"nazi" Symbolen
aus "spaß"
Aha.
Der Richter wird eine angemessene Strafe finden. Man kann nur hoffen, dass sie nicht geringfügig ausfallen wird.
Sie hat dort nazis damit blöd geschoben, sprich offensichtlich gegen diese leute ausgesprochen.
Wenn dir also jemand ein Hakenkreuz zeigt und meint, das ist so ein scheiß, verwende es niemals. Zeigst du denjenigen dann wegen Volksverhetzung an?
Sie hat es digital verbreitet, da ist das Bild in der Welt, ggfs. auch ohne den erklärenden Kontext. Und das ist dann strafbar.
Zeigst du denjenigen dann wegen Volksverhetzung an?
Das kommt allein auf den Zusammenhang an. Die entsprechenden Gesetzestexte kenne ich nicht. Aber es wird im Wesentlichen wohl darum gehen: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__86.html
Sie hat ihn ja nur von dem typen genommen, also hat er ihn ja verbreitet.
Von welchem Typen? Bitte erkläre doch mal den Sachverhalt komplett.
Wenn ich etwas kopiere und weiterverbreite, ist das kein Unterschied. Es zählt hier nicht "der hat aber abgefangen".
Sie hat ihn ja nur von dem typen genommen, also hat er ihn ja verbreitet.
"Ich hab mir die Hakenkreuzflagge ja nur aus dem Fenster gehängt. Hergestellt hat sie eine ganz andere Person!"
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Versteht das doch einfach endlich mal. Und schaltet bitte Eure Hirne ein.
Oder so! Danke. Ich hatte nur schnell gegoogelt, bin ja kein Jurist oder so. Noch nicht einmal hobbymässig. ich erwarte nur, dass die Fragestellerin 1 und 1 zusammenzählen kann. Weiterlesen und weiterklicken kann sie ja ggf. selbst. Hoffentlich.
Anscheinend hat sie den Sticker ja auch verwendet, oder woher soll die Anzeige sonst kommen?
Auch "Satirisch" darf man keine Straftat begehen. Sollte ihr doch bewusst sein.
Auch "Satirisch" darf man keine Straftat begehen.
Ja naja; man muss das "Verwenden" halt schon im jeweiligen Kontext sehen.
Im fernsehen werden Satire behaftet doch auch haken kreuze gezeigt. Wo ist der unterschied? Ich meine es war offensichtlich nicht ernst gemeint. Sie hat es ja im Bezug darauf verachtend dargestellt.
Das ist halt die Frage, wie eindeutig das war. Was genau war denn auf dem Sticker zu sehen?
Jein. Wenn eindeutig erkennbar ist, dass man nationalsozialistisches Gedankengut kritisiert (z.B. Hakenkreuz wird zertreten oder in den Müll geworfen), ist das nicht strafbar.
https://www.n-tv.de/politik/dossier/Bundesanwaelte-fuer-Freispruch-article217062.html
Wenn man das Symbol aber so schickt und extra darunter ein mülleimer?
Wird es dann trotzdem getrennt bewertet?
Das muss dann das Gericht bewerten.
Hier eine Bewertung eines Rechtsanwalts zum Thema.
Wer aus "Spaß" oder "Satire" Nazi Symbole auf seinem Smartphone speichert bzw. in einer Gruppe verwendet, hat offensichtlich geistige Defizite.
Kann mir allerdings kaum vorstellen, dass dies ein Grund ist straffrei zu bleiben.
Auch die Aussage, dass sie angeblich links geneigt ist, dürfte nicht strafmindernd sein...
Wieso JugendStR?