Der Artikel 23 im Grundgesetz wurde nicht nur gelöscht, sondern "überblendet" - wie kann das sein ?

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leider passt deine Frage thematisch nicht auf finanzfrage.net. In diesem Fall kann dir auf www.gutefrage.net besser weitergeholfen werden.

Freundliche Grüße

Jürgen vom finanzfrage.net Supportteam

1 Antwort

DEr alte Art. 23 mußte nach dem 2+4 Vertrag völlig eliminiert werden.

Er enthielt die Möglichkeiten von Gebieten, die nciht zum damaligen Gültigkeitsbereich des Grundgesetzes gehörten, durch einseitige Erklärung zum Gültigkeitgebiet des Grundgesetzes beizutreten.

Von diesem Artikel hat ja auch die damalige DDR gebrauch gemacht. Die Diskussion, ob ie Bundesrepublik in den Grenzen vom 01. 01. 1989 der "Vereinigung" hat zustimmen sollen, oder nciht, ergab sich somit auch überhaupt nciht. Nach dem Grundgesetz konnte der DDR Beitritt ohnehin nciht verhindert werden.

Damit aber eindeutig klar war, das die Bundesrepublik keinerlei Gebietsansprüche mehr gegen Nachbarn geltend machen könnte, mußte eben dieser Artikel gestrichen werden.

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