Werden Ungeimpte ihre Strafe nicht zahlen, wenn sie sich weigern, sich impfen zu lassen bei einer Impfpflicht?
Werden sie ernsthaft in Gefängnis gehen, ihren Job verlieren und damit Ihr Leben fast ruinieren.
11 Antworten
Werden sie ernsthaft in Gefängnis gehen, ihren Job verlieren und damit Ihr Leben fast ruinieren.
...wenn sie denn überhaupt einen Job haben.
Inzwischen bestehen die Querdenker doch zu einem wesentlichen Teil aus Rechten, die die Pandemie als Aufhänger nutzen, weil sie sich jetzt schon als Verlierer der Gesellschaft sehen und eben kein "bürgerliches" Leben führen.
Für Menschen, die eh nichts zu verlieren haben, ist eine Gefängnisstrafe doch noch ein Ritterschlag, der sie in ihrer Opferrolle bestätigt.
Falls es eine Impfpflicht gibt, wird ein Verstoß dagegen wahrscheinlich als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgel geahndet. Wenn das Bußgeld nicht gezahlt wird, kann eine Erzwingungshaft angeordnet werden, § 96 OWiG.
Dann bekommt er erneut ein Bußgeld.
Dann bekommt er erneut ein Bußgeld
Du meinst wohl immer wieder/dauerhaft. Und wenn es als Straftat geahndet wird, dann gibt es dauer-Haft.
Solange, bis der Pflicht nachgekommen wird. Dass es als Straftat geahndet wird, bezweifele ich.
Hallihallo,
einige werden die Bußgelder zahlen und andere nicht. Die, die sie wiederholt nicht bezahlen, müssen/sollten irgendwann in Erzwingungshaft.
Die kompletten Unterbringungskosten sollten sie dann auch noch in Rechnung gestellt bekommen!
Ja, Ungeimpfte sollten prinzipiell ihren Job verlieren. Wenn irgendwann ihr Leben komplett ruiniert ist, sind sie selbst schuld. Das sind eben die Konsequenzen ihres puren Egoismus, ihrer Rücksichtslosigkeit und Asozialität.
Sie haben das selbst initiiert.
Immerhin ruinieren diese dummen Vollidioten ja auch das Leben vieler anderer Menschen!
Sie verstopfen die Intensivstationen, sind dafür verantwortlich, dass andere Operationen aufgeschoben werden, sind für 8-9 von 10 Infektionen und damit auch für Tote verantwortlich, sind für neue Mutationen mitverantwortlich, usw...
Und das alles, weil sie an dämliche und absurde, verlogene Verschwörungstheorien glauben...
... + weil sie total egoistisch sind und ihnen andere Menschen völlig egal sind = rücksichtslos.
Sie schränken die Freiheit ihrer Mitmenschen
ein und schaden anderen (der Mehrheit)!
Freiheit heißt nicht, dass man tun kann, was man will.
Demokratie während Corona bedeutet, dass man für eine kurze Zeit auf seinen Individualismus verzichtet:
«Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt». Immanuel Kant (1724-1804)
«Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».
🙏Hoffentlich 🙏 gibt es bald die allgemeine Impfpflicht! 💉💉💉💉🥳💉💉💉 💃🏻 😹
Du hast vollkommen recht, Medikamente werden im Krankenhaus natürlich eingenommen, und die haben es in sich mit Nebenwirkungen und kosten ein Schweinegeld. Das sollten die imperal gerade selbst bezahlen.
Es gibt bei immer noch 22 Mio Ungeimpften zuviele die sich weigern werden (+ viele Zweitgeimpfte wollen auch keinen Booster) und nicht mal zu 1% genug Gefängnisse um eine solche Pflicht zu vollstrecken, daher geh ich davon aus, dass praktisch gesehen bei einer solchen Pflicht nicht viel bei rumkommen wird bzw. falls eine solche eingeführt wird, diese nicht besonders lange bestand haben wird...
Es steht noch nicht fest, ob eine generelle Impfpflicht eingeführt werden soll.
Selbst wenn, dann ist fraglich, ob ein Bußgeld droht, wenn man sich nicht impfen lässt.
Im Fall der Fälle, würden die Leute dann erstmal einen Bußgeldbescheid bekommen.
Wer seine Zahlungsunfähigkeit glaubhaft nachweisen kann, muss nicht so schnell in Erzwingungshaft.
Wer zahlungsunwillig ist, bzw. Geld hat, aber trotzdem nicht zahlt, muss damit rechnen, in Erzwingungshaft zu kommen. Zuvor muss sich aber ein Gericht mit den Fällen befassen und individuell entscheiden.
Wenn es eine Impfpflicht gibt, wird es wahrscheinlich bei einem Verstoss ein Bußgeld geben. Wie sonst sollte man denn die Impfpflicht durchsetzen?
Beispielsweise dass man als Ungeimpfter nirgendwo mehr hin darf. Also könnten nur noch Geimpfte in Geschäfte gehen und mit den öffentlichen Verkehrsmittteln fahren.
Das würde m.E. nicht ausreichen.
Und wenn der/diejenige sich weiterhin nicht impfen lässt? Dann müssten die theoretisch lebenslänglich ins Gefängnis bzw. lebenslänglich dafür Strafe zahlen.