Wäre es möglich dass Trump in Deutschland wegen Volksverhetzung verhaftet wird?
Bleiben wir mal realistisch. Das wird ganz sicher nicht passieren und meine Frage ist rein theoretisch gemeint. Mich interessiert nur ob Donald Trump nach deutschem Recht den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt hat und ob man ihn deshalb hier verhaften könnte?
8 Antworten
Wenn er in Deutschland diesen Straftatbestand begangen hätte und nicht als Präsident anreist, ja wäre möglich.
Wenn man bedenkt, dass er seine "Fans" auch zur aktiven, körperlichen Gewalt gegen seine Gegendemonstranten aufgefordert und versprochen hat, jedem die darauf folgenden Gerichtskosten zu bezahlen... denke schon das sowas bei uns zum Glück etwas kritischer behandelt wird...
Wenn er einige seiner Äußerungen (z.B. die bezüglich der vergewaltigenden Mexikaner) in Deutschland wiederholt, dann ist es durchaus vorstellbar, dass jemand eine Strafanzeige gegen ihn stellt bzw. die Staatsanwaltschaft von Amts wegen gegen ihn ermittelt. Es dürfte in dem Fall sogar Fluchtgefahr bestehen, sodass die Voraussetzungen eines Haftbefehls vorliegen.
Allerdings würde dies natürlich zu erheblichen politischen Auseinandersetzungen führen, jedenfalls dann wenn der Herr wirklich Präsident wird. Daher würde die Bundes- bzw. Landesregierung ein Ermittlungsverfahren wohl unterbinden.
Da hast Du natürlich Recht...
Könnte ja, aber sehr, sehr unwahrscheinlich.
Die Strafgesetze verfolgen Straftaten, die in Deutschland begange wurden oder solche, die Deutsche im Ausland begangen haben, aber keine, die Ausländer im Ausland begangen haben.
Nö, wenn er Mr. President wird, genießt er diplomatische Immunität.