Übersicht geschützter Begriffe?
Hallo,
gibt es eigentlich eine Übersicht aller geschützen Markennamen und Begiffen?
Dachte dabei an sowas wie eine Liste in der man nachsehen kann ob ein Name oder Begriff schon irgendwo markenrechtlich geschützt ist (z.Bsp. wenn man eine Gaststätte neu eröffnen will und mit der Namensgebung niemanden auf die Schuhe treten will).
VG
3 Antworten
Hier mal eingeben was du suchst und wenn du noch nichts findest, ist es noch nicht geschützt.
genau sowas meinte ich. vielen dank!
Ja sicher ist der Link richtig du Schlaumeier...einfach mal raufklicken.
Weil Du (danke für das Schlaumeier) zu schnell liest.
- Der Link ist richtig und den sollte man haben, wenn man eine Marke anmelden muss. Ich brauch da nicht draufklicken, den kenne ich gut.
- Deine Aussage, dass alles, was da nicht drin ist, nicht geschützt ist, ist falsch.
Habe ich etwas andere gesagt du Schlaumeier?
Ja, das hast Du. Du bist nur weder in der Lage, einen einfachen Satz zu lesen/zu verstehen noch einigermaßen höflich zu schreiben.
Ach Gott, jetzt verstehe ich - Lehramt. Klar. Angehende Lehrer müssen das natürlich nicht können. Natürlich darf niemand etwas besser wissen als der Herr Lehrer. Höflichkeit ist auch keine Tugend mehr. Und irgendwo müssen ja die Pisawerte herkommen.
Meines Wissens nach nicht. Bei Gaststätten könnte es aber sein, dass das Gewerbeamt eine Übersicht der Namen vor Ort hat. Ich glaube jedoch nicht, dass Gaststätten markenrechtlich geschützt werden. Zum Namensrecht bei Gaststätten gibt es hier einiges: http://www.abseits.de/namensrecht.html Bei Markennamen gibt es eine Datenbank bei Deutschen Marken- und Patentamt, auf der Du recherchieren kannst. Insbesondere, wenn Du zum beispiel für eine neue Food-Kette einen Handelsnamen eintragen lassen möchtest. Beim DPMA kannst Du dann auch die Eintragung beantragen. Tipp: Internetrecherche ist ein Muß und der schnellste Weg zu kontrollieren, ob ein Name bereits gewerblich gebraucht wird.
Das wird sicherlich beim Einrichten des Unternehmens nachgeschlagen bzw. im Computer nachgeschaut. ;-)
was aber wenn ich ein neues produkt auf den markt bringen will und ich dem einen namen geben will welcher natürlich noch nicht vergeben ist?
Der Link ist richtig. Der Hinweis, dass das, was da nicht drin ist, nicht geschützt ist (sein muss), ist falsch.