Reisepass und Passverweigerung?
Hallo,
ich bin letzten Donnerstag nach Düsseldorf zur Passstelle im Einwohnermeldeamt gegangen. Ich reise im September für ein Jahr nach Israel und meine Organisation benötigt für das Visum spätestens bis zum 1.07.16 eine Kopie vom Reisepass, der noch 6 Monate bei Ausreise gültig ist. Da meiner alter Reisepass dann aber schon abgelaufen wäre, wollte ich einen Expressreisepass beantragen, der innerhalb von 4 Tagen dagewesene wäre. Ich habe der Dame das so geschildert, dass ich den dringend brauche und diesen gerne beantragen möchte. Daraufhin meinte sie, dass erst an jedem Wohnort von mir (Einige, da ich davor auch schon im Ausland (Schweiz) war) nach einer "Passverweigerung" (sagt man das so?) nachgefragt werden müsse. Das werde per Fax anscheinend gemacht. Die Dame wollte mich anrufen, sobald alles erledigt wurde. Ich bin so sauer, weil meine Schwester den Pass so beantragen konnte ohne diese Anfragen. Es ist schon der 28. Juni und es hat sich immer noch keiner gemeldet. Jetzt frage ich mich, ob das überhaupt rechtens ist? Anscheinend müsse das gemacht werden. Ja, aber als deutsche Staatsbürgerin habe ich doch das Recht dieses Angebot des Expressreisepasses in Anspruch zu nehmen! Und da stand auch nichts auf der Homepage mit dieser Nachfrage , sondern nur, dass der in 4 Tagen da ist und alle nötigen Unterlagen habe ich auch mitgenommen. Wer kann was dazu sagen??
4 Antworten
Bei berechtigten Zweifeln prüft das Amt mögliche Passversagungsgründe nach § 7 des Passgesetzes.
Dies hat nichts mit der Expressvariante des Reisepasses zu tun.
Will die Behörde Versagungsgründe prüfen, ist es das gute Recht der Gemeinde dir den Pass bis zum Abschluss der Prüfungen zu untersagen.
Dann musst du dir ja keine Sorgen machen, dass du deinen Pass nicht kriegst. Das hat nichts mit Generalverdacht zu tun. Solche Überprüfungen werden auch Stichprobenartig gemacht.
Hab ich tatsächlich auch noch nioe gehört. Wenn ich Pass oder Expresspass brauchte, wurde das aufgenommen, ich zahlte. lala. Fertig.
Auch kurz nach Umzug von NRW nach Bayern. Null Problem.
Hat die Dir was gesagt,warum das bei Dir gemacht werden muss? Deutsche Staatsbürgerin bist Du ja, sagst Du.
Seltsam..
Ja, ob irgendwelche Straftaten vorliegen, die mir die Ausreise verweigern oder sowas ähnliches. Also, ich sehe jetzt echt nicht so aus, als wäre ich ein Straftäter :D Richtig komisch....
"ber als deutsche Staatsbürgerin habe ich doch das Recht dieses Angebot des Expressreisepasses in Anspruch zu nehmen! "
das hast du natürlich.
"dass erst an jedem Wohnort von mir (Einige, da ich davor auch schon im
Ausland (Schweiz) war) nach einer "Passverweigerung" (sagt man das so?)
nachgefragt werden müsse."
das muss das amt natürlich machen. vorher kann da nichts bearbeitet werden. wenn die anderen ämter dafür auch zeit brauchen ist das nicht zu ändern
Ok danke für die Antwort. Warum muss das gemacht werden? Also nur weil ich im Ausland gelebt habe und weil Expressbeantragung? Bei meiner Schwester war das nicht so, die haben den so beantragt, musste aber auch nicht express beantragen.
wenn mehr zeit ist wird das auch überprüft. auch ob da woanders schon ein pass beantragt wurde.
Achso ok, und warum sagen die dann, dass es möglich ist, einen Expresspass zu beantragen, der innerhalb von vier Tagen da ist, wenn es ja doch nicht möglich ist? Entschuldigung, das macht für mich keinen Sinn :(
Es ist ja möglich.
Wenn du z.B. einen alten, abgelaufenen Pass vorlegen kannst, ist damit ja belegt, dass du schon einen Pass hattest und nur einen neuen brauchst. Auch wenn jemand schon seit Jahren am selben Ort wohnt, ist das schnell geklärt.
Wenn aber z.B. jemand erst kürzlich zugezogen ist, bisher keinen Pass hatte und dann dringend einen haben möchte, sind da möglicherweise zusätzliche Überprüfungen nötig.
Den alten Reisepass habe ich vorgezeigt... Naja Beamte^^
Hast du deinen alten Reisepass bei der Beantragung vorgelegt und erklärt, warum du einen neuen brauchst?
Ja, habe ich....
Das ist ja schön so unter Generalverdacht zu stehen. Ich habe mir nichts zu Schulde kommen lassen.