MÜSSEN Polizisten Rechte vorlesen, gibt es ein Gesetz?

Auja eine Vorlesung ist immer spannend.

Gottlob gehören wir nicht zur USA oder anderen hochentwickelten Ländern, wo man noch auf Mirkowellen Hinweise schreiben muss, dass diese nicht zum auftauen von Katzen geeignet ist, oder festgenommenen erklären muss, dass sie die Aussage verweigern können oder z. B. einen Anwalt anrufen dürfen.

Hey Pumpy04,

selbstverständlich gibt es auch in anderen Ländern die Pflicht einen Beschuldigten zu belehren.

In Deutschland ergibt sich diese aus dem § 136 StPO und sieht wie folgt aus:

1. Zunächst erfolgt der Tatvorwurf á la: "Sie sind Beschuldigte/-r in einem Strafverfahren, nämlich der.......[z.B. Körperverletzung, Diebstahl, usw.].

Im Anschluss folgen dann die sog. "Belehrungstrias".

1. Sie müssen sich zu der ihnen vorgeworfenen Tat nicht äußern (vergleichbar mit: "Sie haben das Recht die Aussage zu verweigern").
2. Sie haben das Recht sich jederzeit einen Rechtsbeistand (Anwalt) zu nehmen.
3. Sie haben das Recht Beweiserhebung zu beantragen. (D.h. man kann beweiserhebliche Tatsachen aufführen, die zu deiner Entlastung beitragen könnten, z.B.: "Zu der Tatzeit hatte ich gerade einen Live-Fernsehauftritt" o.ä.).

Bei Ordnungswidrigkeiten fällt die Belehrung schon ein wenig geringer aus. Hierbei wird meist nur darauf hingewiesen, dass man sich zu dem Vorwurf nicht äußern muss.

Für Zeugen in einem Verfahren gilt im Grunde, dass sie keine Straftaten erfinden oder verschweigen dürfen und ggf. wenn sie angehörig sind ebenfalls das Recht haben die Aussage zu verweigern. Ebenfalls müssen diese sich nicht äußern, wenn sie sich dadurch selbst belasten würden.
Im Grunde liegen die Fernsehkrimis meist nicht so weit daneben.
Wird nicht belehrt, dann kann dies zum Verwertungsverbot der Aussage und/oder der Rechtswidrigkeit der Maßnahme oder sogar zum Kippen des Verfahrens führen (ein guter Verteidiger würde durch eine unterlassene Belehrung die Einstellung des Verfahrens erwirken).

Jeder Staat hat da natürlich seine eigenen Vorschriften, wie eine Belehrung auszusehen hat und wann diese stattfinden muss.

Ich hoffe, dass ich dir ein wenig weiterhelfen konnte.

Die Festnahme an sich wird in aller Regel zur Durchführung von Maßnahmen nach der StPO vollzogen. Da gibt es keinen Widerspruch, soll heißen, deine Personalien werden festgestellt und wenn nötig auch deinen Fingerabdrücke genommen. Belehrt wirst du dann, dass du hinterher diese Maßnahme prüfen lassen kannst. Wenn du zur Straftat angehört wirst, wirst du vorher über deine Rechte belehrt. Kurz : Klappe halten, Rechtsanwalt beauftragen, andere Beweise erheben lassen.

"nur" in der USA ist schon mal falsch. In Dänemark ist das z.B. auch so.

In Deutschland ist das jedenfalls keine Pflicht. Das hat für den Polizisten auch gerne mal Vorteile. Z.B. Bei der Entnahme von DNS-Proben, welche man einfach unwissend unterschreibt. Daher gilt auch in Deutschland die Empfehlung "Nix sagen bis ein Anwalt da ist"

Das gibt es hier nicht :-)

Lediglich bei einer Vernehmung ist darauf hinzuweisen, daß man die Wahrheit sagen muß und welche Konsequenzen es hat, es nicht zu tun.