Logo diebstahl 9 jahre her?

4 Antworten

Moin,

als anspruchsgrundlage käme hier das Urheberrecht in Betracht. Wenn Dir wirklich alle rechte zustehen, kannst du ihn auf unterlassen und ggf auf Schadensersatz verklagen.

wie hier einige schon andeuteten, kann es aber gut sein, dass das Logo betriebseigentum war und/oder dass deinem Geschäftspartner ebenfalls eine Lizenz Zustand oder der Urheber das Logo nochmal an ihn verkauft hat.

Selbst wenn du es dir hast schützen lassen, nach 7 Jahren erlischt der Schutz beim Markenamt, wenn man es nicht verlängert.

Ihr habt die Bar zusammen betrieben. Es stellt sich die Frage, war das Logo Betriebseigentum? Wurde die Erstellung von eurer Firma beauftragt und Bezahlt? Dann habt ihr beide Rechte an dem Logo.

Ansonsten bleibt dir nur, dich mit dem Urheber des Logos in Verbindung zu setzen, nachzuhaken ob er das Logo nochmal an deinen Partner Verkauft hat.

Wenn tatsächlich alle Rechte des Logos bei dir liegen(ausser das Urheberrecht, das kann man nicht übertragen) dann kannst du deinen Ex Partner dazu auffordern das Logo zu entfernen.

Aber wie gesagt, das muss vorab geprüft werden.

EphraimUlk  07.03.2020, 09:18

§ 47 Abs 1 MarkenG: die schutzdauer beträgt 10 Jahre

ich hatte vor knapp 9 jahren ne bar gehabt(mit einem geschäftspartner) und mir ein logo von einem profi erstellen lassen

Vermutlich duerfte dein ehemaliger Partner die gleichen Rechte an dem Logo haben wie du. Wieso glaubst du, dass du die alleinigen Rechte daran hast?

ich habe alle rechte drauf

Nö, hast du nicht. Und fraglich ist, ob der Geschäftspartner nicht die gleichen Rechte daran hat.

Schlecker030 
Fragesteller
 07.03.2020, 15:28

Warum sollte er? Er wa nicht eingetragen als Geschäftspartner ich alleine wa eingetragen im Laden als Geschäftsführer und ich hab’s bezahlt