Kann man für nicht gezahlt Handyverträge ins Gefängnis kommen?
6 Antworten
Wenn man Dir nachweisen (!) kann das Du geordert hast obwohl Du wusstest das Du die Verträge nicht bedienen kannst besteht die Möglichkeit das Anzeige WG Eingehungsbetrug erfolgt.
Die Motivation des Gläubigers ist der Knackpunkt.
Wenn man Dir nachweisen (!) kann das Du geordert hast obwohl Du wusstest das Du die Verträge nicht bedienen kannst besteht die Möglichkeit das Anzeige WG Eingehungsbetrug erfolgt.
Und bei 12 Handyverträgen (siehe weitere Antwort des TE), wo man vermutlich die dazu erworbenen Handys direkt fürs schnelle Geld verkauft hat, fällt dieser Nachweis vermutlich alles andere als schwer.
Es würde mich schwer wundern, wie jemand, der ansonsten eher Fragen für Jugendliche stellt, wirklich jemals das Geld haben würde, 12 Handyverträge zu bedienen.
@TankPusher: Ganz ehrlich? Was du da getan hast, war sau dämlich. Ja, das waren Straftaten und ja, da kannst du strafrechtlich für belangt werden. Mit viel Glück vielleicht nur mit ein paar Sozialstunden. Im Endeffekt kannst du dafür aber auch ins Gefängnis kommen. Und womit? Mit Recht.
Nein, außer es liegt Eingehungsbetrug oder dergleichen vor und man wird aufgrund dessen strafrechtlich zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, wovon kaum auszugehen ist.
Die zweite Möglichkeit wäre nach Titulierung der Forderung und Verweigerung der Abgabe der Vermögensauskunft. Dann kann Erzwingungshaft vollstreckt werden, bis die Vermögensauskunft abgegeben ist. Allerdings liegt hier dann der Haftgrund nicht in den Schulden, sondern in der verweigerten Handlung (Abgabe der Vermögensauskunft).
Das ändert erst einmal am Grundsatz nicht. Relevant könnte das lediglich bei der Beurteilung sein, ob ein Betrug vorliegt. Denn wenn man 12 Verträge (womöglich auch noch gleichzeitig) abschließt, muss es einer wirtschaftlich schwachen Person klar sein, dass sie die Forderungen nicht bedienen werden wird.
Und wenn ich zum Schuldnerberater gehe ?
Die können dir mit den Schulden helfen, aber an einer etwaigen Strafbarkeit ändert das nichts. Ob hier Strafanzeige gestellt wird, ist aber ohnehin fraglich.
Ok das ganze ist über 6 Monate her. Könnten die jetzt noch anzeigen ?
Das kommt auf den Einzelfall an, aber wenn bis heute nichts in der Richtung kam, dann kannst du vermutlich davon ausgehen, dass dies als regulärer Zahlungsausfall verbucht wird. Was ja nicht gerade selten bei solchen Verträgen vorkommt. Garantieren kann ich dir das natürlich nicht.
Erstmal nicht, denn das ist ja erstmal ein Privatwirtschaftliche Angelegenheit.
Nur wenn man dir Betrug vorwirft, kann daraus eine Strafsache werden.
Wenn du von Anfang an den Vertrag mit der Absicht gemacht hast, nie zu bezahlen, z.b. um an das Handy zu kommen.
Nein, man kann wegen Schulden nicht ins Gefängnis kommen:
Protokoll Nr. 4 zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Artikel 1 - [Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden]
"Niemandem darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung zu erfüllen."
HHHAHA. Ja ist genau wie nicht gezahltes Schwarzfahren. Dann kommt man so circa ne Woche / 2 Wochen da rein . Am besten du besorgst dir Geld und regelst das. Die Polizei wird die erstmal so 2 Mahnbriefe schicken oder so & dann kommen die dich zu Hause überraschen. War bei meinem Bruder so , wegen Schwarzfahren. Also ich glaube, dass es beim Handyvertrag dasselbe ist.
Nein es kam keine Anzeige nichts von der Polizei usw
Ohne Mahnung, wird nichts passieren.
darf auch nicht . man wird vorgemahnt. d.h. du kannst die Hosen anbehalten und erstmal durchatmen. chill. sobald die erste Mahnung kommt, solltest du aber deinen Hintern hoch kriegen. ist nicht schwer in DE Geld zu verdienen.
Naja doch Marntitel vom Gericht und Pfändungen
Naja es waren 12 Verträge ...