Ist eine Verschwiegenheitserklärung, die ich selbst verfasst habe rechtskräftig, wenn sie eine bestimmte Person unterschreibt?
Hi.
Ein Bekannter von mir will in ein Projekt von mir investieren und ich möchte ich mich mit einem solchen Vertrag absichern. Er soll also nichts ausplaudern oder mir die Idee klauen.
4 Antworten
Im Prinzip ja, wenn sie rechtlich gesehen einwandfrei verfasst wurde. Evtl. würde ich die paar Euro dranhängen und einen Anwalt darüber schauen lassen (Erstberatung).
"Rechtskräftig" ist sowas nie, das sind nur Gerichtsurteile bzw. -beschlüsse.
Aber - Grundsatz der Privatautonomie - solche Verträge können natürlich rechtsverbindlich sein. Da ist aber durchaus juristische Expertise gefragt, damit die Formulierung wirklich hieb- und stichfest das absichert, was Dir wichtig ist.
damit die Formulierung wirklich hieb- und stichfest das absichert, was Dir wichtig ist.
Vor allem damit da auch drin steht, was überhaupt rechtlich abgesichert werden kann. Wenn man z.B. so manche Eheverträge anschaut, was da alles drin steht, was überhaupt keine Wirkung im Fall der Fälle hat...
Es wäre ja super das es Gültig wäre, ich brauche aber dennoch nur ein Muster indem nur steht das im Falle das Sie eine Strafe zahlen muss, da ich es weiter geben Sie abgesichert ist das ich Ihr die hälfte Zahle
Wenn der Vertrag nicht gegen geltendes Recht verstößt oder ähnliches dann ist er natürlich auch gültig.
Es wäre ja super das es Gültig wäre, ich brauche aber dennoch nur ein Muster indem nur steht das im Falle das Sie eine Strafe zahlen muss, da ich es weiter geben Sie abgesichert ist das ich Ihr die hälfte Zahle
Ich gehe stark davon aus, dass du vom Recht keine Ahnung hast. Ich würde davon abraten so etwas selbst zu schreiben.
Denn man muss nicht nur auf Formulierungen etc. achten, sondern auch darauf, was man überhaupt absichern kann/darf.
Da du das ja nicht aus Jux machst, würde ich das richtig über einen Anwalt klären, auch wenn es was kostet.