Ist der Kommunismus in deutschland legal?
Also darf es kommunistische/sozialistische partein geben und könnten die an die Macht kommen?
Oder verbietet deutschland sowas?
würde deutschland sowas akzeptieren?
7 Antworten
Es gibt die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, soweit ich weiß und da die auch offen Werbung für sich machen (und wohl auch machen dürfen) gehe ich mal schwer davon aus, dass sie auch per se erlaubt ist.
Könnte sie an die Macht kommen... ähm, nein.
Würde sowas akzeptiert... es ist nicht die Frage, ob der Kommunismus akzeptiert würde, sondern ob er funktionieren würde. Und da sehe ich eher schwarz.
In Deuschtland sind alle Parteien legal, die sich nicht gegen die verfasste freiheitliche demokratische Grundordnung richten, bzw. diese Abschaffen will.
Und selbst dann, kann es so laufen wie heute bei der NPD. Sie richter sich gegen die Grundordnung und sind somit Verfassungsfeinde, jedoch sind sie politisch zu unbedeutend, als dass sie verboten werden müssten. Ein Schicksal, was die AfD auch erreichen wird, wenn sie die Wähler und Institutionen weiterhin verhöhnt, sowie jüngst in Thüringen. Aber das ist ja ein anderes Thema.
Kommunistische, also linksextreme Parteien werden vom Verfassungsschutz beobachtet und können gegebenenfalls auch verboten werden, wenn sie an Einfluss gewinnen. In der BRD hat es bis dato allerdings nur zwei Fälle gegeben, wo Parteien verboten wurden:
SRP und KPD.
Die KPD war eine kommunistische Partei, um den Bezug zu deiner Frage herzustellen.
Es ist nicht strafrechtlich relevant kommunistische Ideologie zu verbreiten - auch nicht als Partei. Vereine und Parteien, welche dies tun, können jedoch wie 1956 die KPD verboten werden.
Gibt es und ist legal.