Ist das Ordnungsamt rechtens vorgegangen?

10 Antworten

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Lass' dich nicht stressen, man kann dir keinen Verkehrsverstoß nachweisen. Vielleicht war ja seine Frau nicht nett zu ihm in der vergangenen Nacht...

Telefonzelle 
Fragesteller
 15.10.2011, 22:59

:) Ja stimmt! Das kann echt sein, so grimmig und unfreundlich :D

Nimm's nicht so ernst, die vom Ordnungsamt haben auch keine geeichten Tachos und sind auch nicht für Geschwindigkeitsmessungen ausgebildet.

Du weißt, dass Du nichts falsche gemacht hast, also keine Sorgen.

Ich habe auch schon mal einen Streifenwagen überholt und die haben an der nächsten Ampel gemault. Aber ich war nicht mehr als 5 km/h schneller als angegeben.

Telefonzelle 
Fragesteller
 15.10.2011, 23:04

Das ist echt so lächerlich, was die sich manchmal einbilden...

trixieminze  16.10.2011, 17:34

Niemand kann Geschwindigkeit messen !

da hat wohl einer vom ordnungsmat gemeint, er wäre der käs un würde stinken...die jungs vom ordnungsamt haben zwar polizeiliche rechte, aber begrenzt. sie haben nicht die gleiche vollwertige ausbildung wie die polizisten. anhand einer komplizeirten formel kann man anhand der vom tacho abgelesenen geschwindigkeit auf die geschwindigkeit eines fahrzeuges umrechene, enn man dem hinterherfährt. aber das macht selbst die polizei nur selten bis gar nicht, weil zuviele fehlerfaktoren im speil sind. so , wie du das allerdings sschilderst, hat da der ordnungsdienstangestellte gemeint, weil er polizeiliche rechte haben kann, hat er ahnung und du wärst zu schnell gefahren, weil sein tacho ja auch zuviel angezeigt hat. der wird aber dies formel nicht kennen und die umstände dazu und dich blöd anmachen gewollt haben, um sich zu profileiren...denn fahrende fahrzeuge darf der ordnungsdienst nur in sehr engen grenzen, und das war heir nicht der fall. und das wusste der, aber man kann ja mal blöd einen jungen anmachen, um den frust loszulassen....

trixieminze  16.10.2011, 17:33

Haben keine polizeilichen Rechte , können Zwangsmaßnahmen weder anordnen noch durchsetzen. Ihnen fehlt die sogenannte Aktivlegitimation eines Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft !

colt1212  17.10.2011, 11:21
@trixieminze

das ist so nicht richtig. die angestellten des gemeindevollzugsdienstes, zumindest hier in BW (und das wird in anderen bundesländern wohl ähnlich geregelt sein) haben sehr wohl polizeilich rechte. laut §80(2) PolG hier in BW sind sie in ausübung ihres dienst eine polizeibeamten im sinne des polg gleichgestellt. vor allem schon deswegen,. weil das ordnungamt eine örtliche polizeibehörde ist, und das in jedem bundesland. heist, das in anderen bundesländern die gemeindevollzugsbediensteten ebenso püolizeiliche rechte haben, die irgendwo im polg geregelt sind.

für BW hier nochmal der link zum gesetz: http://dejure.org/gesetze/PolG/80.html

und wie gesagt, das wird wonaders nicht unähnlich sein, nur unter anderem namen eventuell und der § mag im polizeigesetz von hessen oder saarland ein andere sein, aber dasselbe aussagen...ob gemeindevollzugsdienst, stadtpolizei oder kommunaler vollzugsdienst..ist alles auch polizeibehörde, und für die zählt vorrangig das polizeigestz..

colt1212  17.10.2011, 16:00
@colt1212

im übrigen sind die gemeindevollzugsbeamten nicht mit der politesse oder den hilfspolizisten (nicht beamten) zu verwechseln, obwohl auch dies dem ordnungsamt untersetellt sind. denn die politesse und der hilfspolizist haben KEINE polizeilichen rechte...

Du hat nicht verstanden, was dir der Mensch vom Ordnungsamt ohne Strafe sagen wollte. Hier ging es um einen Verstoß der STVO.

Eichbaum1963  15.10.2011, 23:21

Ach und um welchen Verstoß ging es hier??

Crack  15.10.2011, 23:36
@Eichbaum1963

Das würde ich auch gern mal wissen...

Kaepsele  16.10.2011, 19:17
@Crack

§1 der STVO : Das Ordnungsamt darf nicht überholt werden.!! Wo kämen wir hin, wenn die Obrigkeit provokant überholt werden darf?

Mach Dir mal keinen Kopf, Du hast keinen Fehler gemacht.

Leider gibt es immer mal wieder Beamte die ihren Job eben nicht korrekt ausüben können oder wollen. Wenn sie dann sogar noch provozieren ist das natürlich schon grenzwertig.

Aber sonst würden auch die Vorurteile und Witze über die Beamten aussterben...