ist das "Eiserne Kreuz" illegal?

11 Antworten

Verbotene Kennzeichen rechtsextremistischer Organisationen: Nach § 86 a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) ist es untersagt, Kennzeichen verbotener Organisationen zu verbreiten und ffentlich zu verwenden. Kennzeichen, die denen verbotener Organisationen zum Verwechseln hnlich sind, drfen ebenfalls nicht verwendet werden. Zu den Kennzeichen im Sinne des Gesetzes zhlen nicht nur Symbole, sondern auch Fahnen, Abzeichen und Uniformstcke, ebenso Parolen und Gruformen, Lieder und Bildnisse. Die Vorschrift des § 86 a wurde seinerzeit vor allem deshalb in das Strafgesetzbuch aufgenommen, um nationalsozialistische Symbolik aus der ffentlichkeit zu verbannen. Das Verwendungsverbot betrifft aber nicht nur die Kennzeichen der Nationalsozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (NSDAP) und anderer Organisationen der NS-Zeit, sondern auch die Kennzeichen solcher extremistischer Parteien und Vereinigungen, die nach Inkrafttreten des Gesetzes verboten wurden. In der Vergangenheit haben Neonazis mehrfach versucht, diese Verbote zu unterlaufen. Beispielsweise haben sie den Hitler-Gru abgewandelt, indem sie ihn statt mit der flachen Hand mit drei ausgestreckten Fingern ausfhrten. Diese als so genannter Widerstands- oder "Khnen-Gru" bekannt gewordene Gruform ist aber als Kennzeichen der verbotenen "Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Aktivisten" strafbewehrt. Zur Abgrenzung sind auch einige Kennzeichen aufgefhrt, die von Neonazis und rechtsextremistischen Skinheads hufig verwendet werden, aber nicht verboten sind. Ein Sonderfall ist die Reichskriegsflagge (Kriegsflagge des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Reiches von 1867 bis 1921) aus der Zeit vor 1935 (ohne Hakenkreuz): Sie zu zeigen ist nicht strafbar, die Polizei stellt sie jedoch in Brandenburg (auch in anderen Bundeslndern) wegen Verstoes gegen die ffentlichen Ordnung sicher (so ein Erlass des brandenburgischen Innenministers von 1993). Das "Eiserne Kreuz" ist auch Bestandteil der Reichskriegsflagge die nicht illegal ist.  http://www.verfassungsschutz.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/verbotene_kennzeichen_rechtsextremistischer_organisationen.pdf

Illegal ist das nicht, aber du solltest dir das reiflich überlegen. Willst du ein Leben lang deswegen in eine bestimmte Schublade gesteckt werden?

Fahmenmast  24.05.2020, 10:08

Gugge die Flugzeuge der Bundeswehr an...

Wenn man keine Ahnung hat.....🤦‍♂️🤦‍♂️🤦‍♂️

Du kannst dir auch ein Hakenkreuz stechen lassen. Das schneidet dir keiner aus der Haut solange du es nicht offen zeigst und es zu einer Anzeige kommt. Das eiserne Kreuz ist nicht verboten. Die Sinnhaftigkeit steht auf einem anderen Blatt Papier.


Das Eiserne Kreuz ist kein verfassungswidriges Kennzeichen, sofern es ohne Hakenkreuz ist. Man darf es also offen tragen und sich natürlich auch tätowieren lassen. Wer im Zweiten Weltkrieg ein Eisernes Kreuz mit Hakenkreuz erhalten hat, kann sich eine Replik ohne erstellen lassen, die dann getragen werden darf.

Das eiserne Kreuz als Orden wurde von den Preußen während der Napoleonschen Krige geschaffen. Es wurde dann vom Kaiserreich und den Nazis als Orden weiterverwendet. Dabei lieb es aber ein Militärsymbol für besondere Verdienste und wurde nicht als spezielles Nazisymbol verwendet. Später hat es die Bundeswehr als Hoheitszeichen übernommen.

Das Symbol ist daher nicht verboten.