Dürfen Polizisten echt einfach so ein Auto anhalten und dann benutzen?
Moin ...
man sieht es ja oft bei Filmen, das ein Polizist ein Auto anhält und ihm sagt, das er das Auto da folgen soll. Kann das ein Polizist echt machen?
Lg
12 Antworten
Im Verwaltungsrecht gibt es die "Inanspruchnahme Dritter". Faktisch richtet sich die geforderte Handlung nicht mehr gegen den Verursacher/Störer, sondern gegen eine unbeteiligte Person, die jedoch über die Möglichkeiten der Polizei hinaus, Hilfe leisten kann. Es wird selten vorkommen (wäre aber möglich), dass die Polizei auf das Auto eines Bürgers angewiesen sein wird. Wenn aber der Fall keine andere Hilfe bietet, so könnte die Polizei - unter Berücksichtigung des" Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit" auch z.B. einen vorbeifahrenden Panzer der Bundeswehr anhalten und damit den mit Kindern besetzten Bus von der Böschung (Abgrund) ziehen. Schlüsseldienste werden oft zu einer eigentlich hoheitlichen Aufgabe herangezogen. Die Polizeiverwaltung muss natürlich entschädigen. Die meisten Polizeibeamten haben noch nie einen privaten Pkw in Anspruch genommen. Im Krimi aber sorgen solche Maßnahmen täglich für Spannung.
Zusatz: Das hat nichts mit einer "Beschlagnahme" zu tun.
Im Grunde genommen dürfen sie es in Fällen, wenn es um die Abwehr erheblicher Gefahren und Straftaten für die Allgemeinheit geht. Das nennt sich dann Beschlagnahme. Ist die Gefahr vorüber, muss es zurückgegeben werden. Für Schäden kommt das Land auf. Das Privateigentum ist zweitrangig, da in dieses auf der Grundlage von Gesetzen eingegriffen werden darf. Praktisch wird die Polizei jedoch gut genug ausgestattet sein, um auch ohne Beschlagnahme von Autos weiterzukommen :-)
in bestimmten Fällen (wieDetjen) beschrieben hat, darf sie es schon, aber von diesem Recht macht die Polizei nur sehr sehr selten Gebrauch! Falls so etwas vorkommt: immer den Dienstausweis zeigen lassen und Dich vergewissern dass es echt Polizisten sind - z. B. bei der Polizei anrufen und bestätigen lassen.
und was ist wenn alles rasant von statten gehen? ich glaub nicht dass der cop dir seine marke so lange zeigt bist du dir alles notiert/gemerkt hast
Nein, das darf ein Polizist nicht.
Bei Gefahr im Verzug kann er dein Auto beschlagnahmen. Dann muss er allerdings selber fahren. Das Risiko einer Beschädigung, Zerstörung oder des Unterganges eines beschlagnahmten Autos trägt der Staat. Auch für Schäden, die der beschlagnahmende Polizist Dritten zufügt, haftet der Staat. Deine Versicherung ist da vollkommen aussenvor.
Wenn er alles mit dem Besitzer abklärt, den Kaufvertrag unterschreibt und das Geld überweist, darf er das ^^