Darf ein Förster meinen Personalausweis verlangen?
Ich mache nächstes Jahr meinen Motorradführerschein, und würde auch gerne meine Rechte kennen. Also ich habe schon öfters Videos gesehen in denen ein Motorradfahrer, der normal auf der Straße gefahren ist, von einem Förster angehalten wurde. Besagter Förster hat den Ausweis des Fahrers verlangt. Darf er das?
11 Antworten
Natürlich darf er dein Personalausweis verlangen.... geben muss man ihn den aber nicht. Er darf dich dann aber durch das Jedermannsrecht festhalten bis die Polizei zur feststellung der Personalien kommt...
Das mit dem Festhalten wusste ich danke.
Tatsächlich ich hab mal eben nachgelesen und es stimmt in den meisten Bundesländern ist ein Förster (Beamter des Forstamtes) mit den rechten eines Polizei (vollzugs) beamten ausgestattet.
Das kann eigentlich nur auf Wegen/Straßen passieren, die durch Waldgebiete führen.
Als staatlicher Beamter hat der Förster grundsätzlich hoheitliche Befugnisse. Das Aufgabengebiet der Forstverwaltung umfasst dabei auch den Schutz des Waldes vor Gefahren.
Hierzu gehört im weiteren Sinne auch die Überwachung der Einhaltung der einschlägigen Gesetze und dabei insbesondere auch die Verhinderung bzw. Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. Die Einzelheiten regeln die Wald- und Forstgesetze der Länder.
Dort ist auch festgelegt, welche Befugnisse die Forstverwaltung zur Umsetzung ihrer Aufgaben und bei der Gefahrenabwehr hat. In der Regel räumen die Länder den für den Forstschutz zuständigen Personen dabei die Stellung von Polizei(vollzugs)beamten ein, und verweisen teilweise auf das allgemeine Polizei- oder Ordnungsrecht des jeweiligen Landes.
Was sollten das für Videos sein?
Und sind diese Motorradfahrer vielleicht vorher eindeutig im Wald unterwegs gewesen?
Ja das darf er - je nach Ausgangsposition.
Ein Förster bräuchte nämlich als sog. Hilfsbeamter der Staatsanwaltschaft keine Polizei für eine Identitätsfeststellung, denn er hat in seinem Wald selbst polizeiliche Befugnisse
https://de.wikipedia.org/wiki/Ermittlungsperson_der_Staatsanwaltschaft
Die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft sind in Deutschland Amtsträger, die bei Gefahr im Verzug die Befugnis zur Anordnung und Durchführung besonderer Maßnahmen zur Strafverfolgung haben.
Solche Ermittlungspersonen sind vielfach Polizeibeamte, aber auch der Forstdienst, Steueraufsichtsdienst, Grenzaufsichtsdienst, Bergämter oder die Forst- und Fischereiverwaltungen stellen Ermittlungsbeamte. Des Weiteren kann jede Dienstkraft eines Bundeslandes per Verordnung zur Ermittlungsperson erklärt werden.
Danke, das wusste ich nicht!
Das allgemeine Betretungsrecht das erlaubt Wälder, Felder und Wiesen auf geiegneten Pfaden zu betren.
dieses Recht gilt für Radfahrer, Fussgänger und Reiter.
nur sämtlichlicher motorisierter Verkehr ist verboten und entsprechende Strafen können bis zu 20.000 Euro betragen. Der Richter kann da genüsslich aus dem entsprechenden Landeswaldgesetz zitieren.
Ja aber in dem Video waren es eine Asphaltierte Straße. Trotzdem Danke
Solche Videos sind immer mit Vorsicht zu genießen. Zu allem gibt es auch meist eine Vorgeschichte. In der Strassenvekrehsordnung ist das sinnlose Laufenlassen von Motoren verboten und auch Dinge wie Türen laut zuzuschlagen. Wenn man im ersten GAng Vollgas durch eine Wohnstrasse fährt kein Wunder das man auch irgendwann wütende Anwohner vor der Kameralinse hat.
Ein amtlicher Förster ist nicht jedermann.
Ein Förster ist in (fast?) allen Bundesländern selbst mit polizeilichen Befugnissen ausgestattet. Er kann also nicht nur bis zum Eintreffen der Polizei festhalten, sondern darf selbst die Personenfeststellung vornehmen.