Wenn jetzt Merz eines Tages völlig irre Sachen machen würde, hätten wir in Deutschland dann auch ein Impeachment Verfahren wie in den USA?

3 Antworten

Ja, Aber Dieses Verfahren Nennt man in Deutschland Vertrauensfrage.

Das Impeachmentverfahren nennt man hier Vertrauensfrage und die führt zu Neuwahlen.

Spannend wäre die Frage, ob der Bundestag stattdessen das Gesetz erlassen dürfte durch das Sauerländer und Sachsen von öffentlichen Ämtern ausgeschlossen werden.

So wie es @Privatier59 und @Ftgvv geschrieben haben, ist es´, wenn der Kanzler (in Deiner Frage Merz), den Bundestag bittet, ihm das Vertrauen auszusprechen.

Wenn ein Kanzler völlig entrück wäre in seinem Verhalten, so könnte ein anderer den Antrag stellen sich zum Kanzler wählen zu lassen, das nennt man "Konstruktives Misstrauensvotum."

Hatten wir zweimal. Einmal von Rainer Barzel gegen Willy Brandt. Es ging schief, weil mindestens ein Abgeordneter von der DDR bestochen war.

Und einmal gelang es, da wurde Helmut Kohl Kanzler.

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Dr.iur./Steuerberaterprüfung