was muss und was muss nicht bei der Grundsicherung verrechnet werden, wie z.B. unterstützung durch e

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3 Antworten

Als Einkommen werden grundsätzlich alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert berücksichtigt. Darunter zählen u.a. Arbeitseinkommen auch aus geringfügiger Beschäftigung, Renten (auch aus privater oder betrieblicher Vorsorge), Kindergeld, Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz. Nicht zum Einkommen gehören z.B. die Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz, Leistungen mit Entschädigungscharakter sowie Kindererziehungsleistungen für Mütter, die vor 1921 geboren sind. Bei der Verwertung von Vermögen sind kleinere Barbeträge bis zu einer Vermögensfreigrenze von 2.600 Euro ausgenommen. http://www.bmas.de/DE/Themen/Soziale-Sicherung/Sozialhilfe/Grundsicherung-im-Alter/grundsicherung-im-alter-und-bei-erwerbsminderung.html;jsessionid=1A475631A778AD02B839CB734FA8115E#a4

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Hallo butera123,

Der Stiftungsrat ist der Meinung dass diese mtl. Unterstützung nicht von der Grundsicherung abgezogen werden kann

... diese Aussage könnte korrekt sein.

unter Punkt 28.....bei den anschließend aufgeführten Zuwendungen ist eine Einzelfallprüfung durchzuführen; eine besondere Härte ist vor allem anzunehmen, wenn die Leistungen des Dritten erkennbar zur Ergänzung der Sozialhilfe dienen:

Stiftungsleistungen

  • Die Rechtsquelle der Leistung (z. B. die Satzung einer Stiftung zum Stiftungszweck) ist zu prüfen.
  1. Eine besondere Härte ist jedoch insoweit nicht anzuerkennen, als die Lage des Leistungsberechtigten durch die Zuwendung so günstig beeinflusst wird, dass daneben die Leistung von Sozialhilfe ganz oder teilweise ungerechtfertigt wäre.

Quelle: https://www.berlin.de/sen/soziales/berliner-sozialrecht/land/sonstige/ga_esh.html#112

Viel Glück ! K.

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Das ist der Knackpunkt:

Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege und freiwillige Zuwendungen Dritter in bestimmten Fällen

Der Stiftungsrat könnte schon mit seiner Ansicht richtig liegen, aber ob das die bewilligende Behörde genauso sieht, dass ist eine völlig andere Frage.

Du solltest dir vom Stiftungsrat die rechtlichen Quellen benennen lassen, auf die er sich bezieht.

Für eine endgültige Klärung muss man schon in der kostenpflichtigen juris Datenbank nach evtl. Urteilen suchen - das ist teuer und auch eine Rechtsberatung. (hier verboten !)

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