Kindesunterhaltsschulden. Wem steht es zu und wie Ausgleich verrechnen?

1 Antwort

Das verstehe ich nicht ganz.

In der Vergangenheit lebten die Kinder beim Vater und somit schuldest Du Barunterhalt. Wenn Du in dieser Zeit ein unterhaltsrelevantes Einkommen von weniger als 1.000 EUR im Monat hattest, dann ist für Dich kein Unterhalt zu zahlen. Er muß auch nicht nachgezahlt werden, denn Du bist einfach nicht leistungsfähig.

Wenn Du in dieser Zeit Dich weigerst, Unterhalt zu zahlen, obwohl Du das tun könntest, dann kann das Jugendamt den Unterhalt vorstrecken und später von Dir wieder fordern. Das ist etwas anderes. Diesen Fall lese ich aus Deiner Schilderung jedoch nicht heraus.

Heute ist es so, daß das bei Dir lebende Kind einen Barunterhaltsanspruch gegen den Vater hat. Diesen Anspruch hat das Kind, nicht Du. Damit wird Unterhalt auch nicht als Dein Einkommen angerechnet - es kann höchstens sein, daß durch das Einkommen Deines gesamten Haushalts gewisse Grenzen überschritten werden - dazu kenne ich mich aber mit den Hartz IV Regeln nicht aus.

Parallel schuldest Du einen Barunuterhalt dem anderen Kind, das noch beim Vater lebt. Beide Unterhaltsverpflichtungen existieren unabhängig voneinander, d.h. wenn Du beispielsweise aufgrund mangelnder Leistungsfähigkeit den Unterhalt an das beim Vater lebende Kind nicht zahlen kannst, wird nicht der eine Anspruch gegen den anderen verrechnet, sondern das bei Dir lebende Kind erhält seinen vollen Unterhalt vom Vater und das beim Vater lebende Kind bekommst von Dir nur einen kleinen Betrag oder nichts (wenn Du unter der Selbstbehaltsgrenze mit Deinem Einkommen liegst). Das sollte das Jugendamt aber wissen.

Im Zweifelsfall solltest Du Dir einen Anwalt suchen, denn diese ganzen Unterhaltsberechnungen und -aufrechnungen sehen für mich sehr merkwürdig aus.

Rückwirkend differenz zwischen Unterhalt und Unterhaltsvorschuss?

Hallo.

Also alles was ich zum folgenden Thema gefunden habe, ist entweder schon einige Jahre alt und wahrschienlich nicht mehr aktuell, oder unglaublich schwer verständlich geschrieben oder bringt keine klare Antwort. Meine Frage ist folgende:

Ein Paar, unverheiratet, getrennt lebend zeugt durch einen "Unfall" ein Kind. Das Paar trennt sich noch in der Schwangerschaft und der Kindesvater zweifelt schon da an der Vaterschaft. Das Kind ist dann da, die Mutter geht direkt nach dem Krankenhausaufenthalt zum Jugendamt und erwirbt eine Beistandschaft. Sie nennt den Kindesvater. Sie bekommt Unterhaltsvorschuss bewilligt. 3 Monate später wird sie zu einem Vaterschaftstest geladen. Wieder knapp 2 Monate späte wird ihr mitgeteilt das dieser Positiv war und das sich nun um den Unterhalt gekümmert wird. Nochmal 1 Monat später ist der Unterhalt berechnet und jetzt sollte der Kindesvater zahlen. Inzwischen ist das Kind 6 1/2 Monate alt und die Mutter hat in dieser Zeit 133€ UV statt 241€ Unterhalt bekommen. Das Jugendamt erwirbt wohl einen Titel und klärt alles anliegende. Kann die Mutter nun für die vorhergegangenen 61/2 Monate den Differenzbetrag von 108€ fordern? Der Vater ist ja schliesslich nicht erst seit ein paar Wochen sondern schon seit über einem halben Jahr "Papa" und den Test und die damit verbundene Verzögerung wählte er.

Der § 1613 Unterhalt für die Vergangenheit verneint und bejaht diese Frage da quasi in einem Satz. Oder werde ich einfach nur nicht schlau daraus?

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Unterhaltsvorschuss / Mangelfall und nun doch "teilweise leistungsfähig"

Guten Tag,

zuerst möchte ich mitteilen, dass mein Kind 2 Jahre alt ist und die Kindesmutter Unterhaltsvorschuss seit der Geburt an bezieht. Mein Einkommen wurde überprüft und das Jugendamt ist zum Ergebnis gekommen, dass ich nicht zahlen muss, das Schreiben setze ich hier noch ein. (Etwas weiter unten).

Ich bin auf "Stundenbasis" angestellt, meine Stunden schwanken und daher auch mein Gehalt jeden Monat, sagen wir, zwischen 900 und 1330 Euro. Die letzten 2 Monate habe ich ein mal 1330 und ein mal 1217 Euro verdient, davon wurde mir, was ich wahrscheinlich nicht absetzen kann, jeweils 100 Euro abgezogen, da ich von der Firma einen Roller-Darlehen von 500 Euro erhalten habe, was auf fünf Monate abgezogen wird. Also hätte ich vorletzten und letzten Monat zumindest zum Teil (Fahrtkosten betragen ca. 80 Euro), Unterhalt bezahlen können. Vor 3 Monaten kam die "Befreiung". Ich weiß nun nicht, wann sie sich wieder melden.

Da mehrere Mitarbeiter eingestellt wurden, kann es auch gut sein, dass mein Einkommen auf 1100-1150 runter geht. Ich also ca. 20-70 Euro zahlen müsste.

1.) Wenn ich das nicht melde, ist dass eine unterhaltspflichtverletzung und muss ich, trotz dem Schreiben vom Jugendamt, den Unterhaltsvorschuss zurückzahlen?

2.) Macht es Sinn, freiwillig beim Jugendamt vorzusprechen und dies zu melden, obwohl jederzeit dass Gehalt runtergehen kann und ich keinen Einfluß darauf habe?

3.) Wenn ich z.B. 70 Euro zahlen muss und meine Firma die Aufträge entzogen bekommen würde, und ich arbeitslos werden würde, müsste ich die 70 Euro dann weiterzahlen? Ich meine, dann kann man es ja nicht mehr?

4.) Was würdet Ihr in dieser Situation machen? Denke schon Tage darüber nach.

Diesen Monat verdiene ich ca. 1150 Euro Netto, abzgl. der 100 Euro für das Darlehen für den Roller.

Hier noch das Schreiben vom JA:

Ende Mai 2014.

Sehr geehrter Herr X,

Ihre eingegangenen Unterlagen haben wir geprüft. Anhand dieser Unterlagen kommen wir zum Ergebnis, dass Sie derzeit zur Leistung einer Unterhaltszahlung für Ihr Kind nicht in der Lage sind. Demnach werden wir weiterhin die Leistungen nach dem UVG für Ihr Kind erbringen, ohne von Ihnen einen Ersatz zu verlangen. Insoweit entstehen keine Unterhaltsrückstände. Wir erlauben uns aber zu einem späteren Zeitpunkt wiederum eine Prüfung Ihrer Einkünfte vorzunehmen. Wir werden uns sodann wieder bei Ihnen melden und entsprechende Unterlagen anfordern. Mit freundlichen Grüßen.

Bitte um Hilfe. Vielen Dank!

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