Ab wann ist eine Kündigung vom Führerschein wirksam?
Ich habe bei einer Fahrschule meine Theorieprüfung abgeschlossen und wollte mich bei einer neuen Fahrschule anmelden.
Eine Kündigung an die alter Fahrschule habe ich geschrieben (Einschreiben mit Rückschein) ist dies jetzt Rechtsgültig?
Danke für die Hilfe
1 Antwort
Die Kündigung wird grundsätzlich mit dem Zugang (praktisch, wenn sie im Briefkasten der Fahrschule liegt) wirksam. Nach dem Gesetz kann man einen solchen "Dienstvertrag" jederzeit kündigen. Die Fahrschule kann dann die bisher erbrachten Leistungen abrechnen.
Außer, wenn in deinem Fahrschulvertrag, oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fahrschule, eine Kündigungsfrist drin steht. Dann könnte es sein, dass Du warten musst, bis diese Frist vorbei ist. Du könntest dann so lange einfach keine Fahrstunden vereinbaren.
Natürlich kannst Du in der Zwischenzeit wo anders Fahrstunden nehmen.