Wo Flyer Genehmigung beantragen?

Dommie1306  17.10.2020, 14:13

Hats geklappt?

Maxidiemeax 
Fragesteller
 17.10.2020, 14:14

Ich hab bisher noch keine Antwort bekommen, halte dich aber auf dem laufenden

Dommie1306  17.10.2020, 14:24

Wäre mir sehr Recht. Danke dir und schönes Wochenende.

Maxidiemeax 
Fragesteller
 19.10.2020, 16:20

Hey mit wurde gesagt, dass in meiner Stadt das Flyer verteilen Genehmigungsfrei ist. Vielen Dank für die Hilfe

1 Antwort

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Hallo,

da ist das Ordnungsamt zuständig. Vermutlich das Gewerbeaufsichtsamt, aber einfach bei der Telefontentrale durchfragen.

Meines Wissens kostenlos, ich lass mich aber gern eines besseren Belehren.

Ohne Genehmigung stellt es eine Sondernutzung dar, siehe z.B. dieses Urteil:

https://www.dp-anwalt.de/2010/08/06/olg-dusseldorf-verteilen-von-flugblattern-kann-sondernutzung-einer-offentlichen-strase-sein/

Woher ich das weiß:Berufserfahrung
Maxidiemeax 
Fragesteller
 15.10.2020, 22:10

Okay vielen Dank. Sorry das ich jetzt so blöd frage, aber schickt man da einfach eine Mail? Wenn ja mit was?

Dommie1306  15.10.2020, 22:12
@Maxidiemeax

Ich tät da einfach mal anrufen. (Durchwahl ist meistens die 0), dann kommst du bei jemanden raus, der dich an die richtige Stelle und den richtigen Sachbearbeiter weiterleitet. Und der sagt dir dann, wie das in deiner Stadt abläuft.

Vermute mal, dass eine eMail reicht. Die wollen halt einen Ansprechpartner haben, wenn auf einmal 200000 Flyer auf dem Boden liegen :-P

Für Passau z.B.

https://www.passau.de/Rathaus-Politik/Behoerdenwegweiser.aspx?view=~/kxp/orgdata/default&orgid=5fb2d077-b93e-4a70-a053-ea29a1e1b81e

Täte ich

Telefon:

0851/396-395

anrufen und sagen: "Ich will gewerblich Flyer verteilen, an wen muss ich mich für eine Genehmigung wenden?"

Maxidiemeax 
Fragesteller
 15.10.2020, 22:13
@Dommie1306

Okay vielen Dank!

NonNam  15.10.2020, 23:09
@Maxidiemeax

Sag doch mal in welchem Bundesland Du bist. Bzw. in welcher Stadt soll das stattfinden?

NonNam  15.10.2020, 23:12
@Dommie1306

Gibt es da nicht die 115? Oder ist die nicht bundesweit?

Dommie1306  16.10.2020, 11:45
@NonNam

115 sagt mir nichts...

Dommie1306  16.10.2020, 14:59
@NonNam

Offensichtlich XD

Danke für die Erklärung.

NonNam  15.10.2020, 22:14

Bei uns wäre das, das Fachamt Management des öffentlichen Raums ;-) Genehmigung bekommt man aber nicht so einfach. Aber das dürfte nun wirklich von Bundesland zu Bundesland verschieden sein.

Dommie1306  15.10.2020, 22:15
@NonNam

Spannend. Hab zumindest in Bayern da noch nie von Problemen gehört - außer München, aber hey, die spinnen eh XD

Woran scheiters bei euch mit den Genehmigungen?

NonNam  15.10.2020, 22:23
@Dommie1306

Sehen wir das mal realistisch. Es machen viele einfach so. Es hagelt durchaus heftige Bußgelder, wenn Du die Flyer an den Autos anbringst. Einfach nur verteilen führt bei gelangweiligter Polizei zu einem Platzverbot. Mehr passiert da nicht. Wenn Du das offiziell das beantragst, bekommst Du nach einem halben Jahr eine halbseidene Genehmigung. 15,- Euro kostete das das letzte Mal. Das Ganze wird nicht wirklich streng verfolgt.

Dommie1306  15.10.2020, 22:48
@NonNam

Sehr interessant... bei uns ganz anders :-) Flyer wird verteilt: Polizei "Darfst du das?" "Ähm... nein?" Ordnugnsamt: "200 Zacken her, hopp hopp!"

NonNam  15.10.2020, 22:48
@Dommie1306

Andere Länder - andere Sitten ;-)