Wieso demonstrieren so viele in der BRD zur Zeit für das Grundgesetz?
Wieso demonstrieren so viele in der BRD zur Zeit für das Grundgesetz? Gewisse Grundrechte hat man doch nicht ohne Grund (Corona) zur Zeit. Und im Grundgesetz steht doch auch, dass bei Not diese Grundrechte aufgehoben werden dürfen oder steht das da nicht? Verstehe das nicht genau...
7 Antworten
Nicht nur in Deutschland gehen immer mehr Menschen auf die Straße. Auch in anderen Ländern lässt man sich das nicht länger gefallen. Die Maßnahmen sind unverhältnismäßig, mehr Schaden anrichten als tatsächlich nützen und die Menschen daher zurecht auf die Straße gehen.
Die Bundesregierung schaut hier mit der "Fuß in der Tür" Taktik, wie weit sie beim Souverän gehen kann. Die Kommunikation ist ein schlechter Witz, widersprüchlich und alles andere als glaubwürdig. Es verwundert mich daher nicht, das der Unmut immer lauter wird. Zumal selbst promovierte Juristen das Vorgehen stark kritisieren.
LG medmonk
Vielleicht hast Du eine Vorlage, wie wir unseren Kindern Zukunft ohne Bildung erklären?
Es geht darum, dass man zu bestimmten Zeiten einfach mal die eigenen Bedürfnisse zurückstellen und das Richtige tun muss.
Die eigenen Bedürfnisse? Hier geht es nicht um das Zurückstellen von irgendwelchen Bedürfnissen! Hier geht es um die Existenzen von ganz vielen Menschen, die nicht wissen ob und wie es weitergeht. Es geht hier um die Unverhältnismäßigkeit und um immer neu vorgeschobene Gründe. Völlig gleich ob man frei und solidarisch zuhause bleibt oder nicht. Das Grundgesetz ist unserer höchstes Gut und da sollte jeder wachsamen Auges sein.
die uns so gut wie gar nichts abverlangt.
Das meinst du doch nicht ernst, oder? Hier wird gerade mit vollgas die Weltwirtschaft an die Wand gefahren, Freischaffende, kleine und mittelständische Unternehmen ums überleben kämpfen und du kommt mit "so gut wie gar nichts".
um etwas Wertschätzung für unser Luxusleben, was wir trotz Corona nach wie vor führen, zu lernen.
Kennen wir uns oder warum maßt du dir an, so über Leben anderer zu sprechen? Ich führe ganz gewiss kein Luxusleben und in den letzten Jahren schon genug verloren habe. Die vergangenen Wochen es kein Stück besser machen.
Hast du noch ein Dach überm Kopf? Ein Bett? Einen Kühlschrank, wo noch was zu essen drin ist? Strom und Internet?
Ja, wir leben im Luxus, verglichen mit den armen Schluckern in Indien und Afrika, die unter Corona RICHTIG leiden.
Uns geht es auch immer noch besser als unserem Nachbarland Frankreich. Oder Spanien, oder Italien. Oder den USA. Oder UK.
Wir haben verdammtes Glück im Unglück!
In welchen Ländern bitte? Und weswegen geht man da auf die Straße?
Unter anderem in Österreich, Frankreich und den USA.
Naja die Franzosen und Amerikaner demonstrieren immer, In USA wurde vor 6 Wochen noch demonstriert, warum der Trump nicht auf das Virus reagiert und nun halt andersrum. Und Österreich , was soll's, die sind für mich nicht maßgebend, dir fürchten halt um ihren einzigste Verdienst, das ist der Tourismus. Warum Frage ich Mal demonstriest du? Aus welchem Grund?
Warum Frage ich Mal demonstriest du? Aus welchem Grund?
Ich habe mich noch nicht an diesen Demonstrationen beteiligt und erst bei den kommenden Veranstaltungen anreisen werde.
Ich nehme es nicht hin, das Grundrechte so "dir nichts, mir nichts" ausgehebelt werden. Ich nehme es auch nicht hin, das hier unverhältnismäßig Maßnahmen ergriffen werden, die mehr Schaden anrichten als tatsächlich nützen.
Schon wieder Unsinn! Das Grundgesetz wurde nicht ausgehebelt, aber das Infektionsschutzgesetz steht über den Grundgesetz bei " Gefahr im Verzug" Mit solchen Menschenansammlungen bringst du dich, aber auch andere in Gefahr, normal gehört ihr weg gesperrt!
Schon wieder Unsinn! Das Grundgesetz wurde nicht ausgehebelt,
Es ist kein Unsinn und die Verhältnismäßigkeit ist in keinster weise geben. Letzteres ist allerdings Grundvoraussetzung für ein temporäres Eingreifen seitens des Staates. Statt dessen verkauft man die Leute weiter für dumm.
Mit solchen Menschenansammlungen bringst du dich, aber auch andere in Gefahr, normal gehört ihr weg gesperrt!
Ach, lass dir ruhig weiter das Märchen vom "bösen" Killer-Virus aufschwatzen.
die Verhältnismäßigkeit ist in keinster weise geben
Das beurteilst zum Glück nicht du, sondern Virologen, Juristen und gewählte Politiker.
Warum leben wir eigentlich in einem Zeitalter, in dem jeder dahergelaufene Hobby-Youtuber sich für schlauer hält als studierte renommierte Virologen und Juristen???
Das beurteilst zum Glück nicht du, sondern Virologen, Juristen
Dumm nur, das andere Ärzte und Virologen die Aussagen vom RKI und die eines Dr. Drosten konterkarieren. Die Eingriffe ins Grundgesetz von promovierten Juristen wie Edenharter oder Klafki scharf kritisiert werden.
Warum leben wir eigentlich in einem Zeitalter, in dem jeder dahergelaufene Hobby-Youtuber sich für schlauer hält
Warum leben wir eigentlich in einem Zeitalter, in dem vieles einfach ohne kritisches Hinterfragen geglaubt wird und man die Aussagen anderer renommierter Ärzte und Virologen ignoriert.
Die Eingriffe ins Grundgesetz von promovierten Juristen wie Edenharter oder Klafki scharf kritisiert werden
Dann sollen diese promovierten Juristen vors Bundesverfassungsgericht ziehen und das Urteil abwarten.
Ob etwas gegen das Grundgesetz verstößt oder nicht, entscheidet das BVerfG in Karlsruhe. Nicht irgendwelche "promovierten Juristen" mit ihrer Privatmeinung (die sie ja haben dürfen).
Warum leben wir eigentlich in einem Zeitalter, in dem vieles einfach ohne kritisches Hinterfragen geglaubt wird
Warum leben wir in einem Zeitalter, in dem die Rundheit der Erde plötzlich wieder angezweifelt wird?
Die Menschheit war evolutionär schonmal weiter.
Ob etwas gegen das Grundgesetz verstößt oder nicht, entscheidet das BVerfG in Karlsruhe.
Was verstehst du nicht an "scharf kritisiert"?
Warum leben wir in einem Zeitalter, in dem die Rundheit der Erde plötzlich wieder angezweifelt wird?
Mit derartigen Äußerungen disqualifizierst du dich nur selben für einen sachlichen Diskurs, da nichts der Gleichen geäußert wurde.
Was verstehst du nicht an "scharf kritisiert"?
Was verstehst du nicht an "das entscheidet das BVerfG in Karlsruhe"?
Mit derartigen Äußerungen disqualifizierst du dich nur selben für einen sachlichen Diskurs, da nichts der Gleichen geäußert wurde
Du beschwerst dich, dass man renommierten Virologen und der Wissenschaft glaubt. Es solle doch endlich mal kräftig gezweifelt und hinterfragt werden.
Im Falle von Corona kommt dieses "Zweifeln und Hinterfragen" nunmal dem Zweifeln an der Rundheit der Erde gleich.
Du forderst, dass man an wissenschaftlichem Konsens zweifelt.
Ich sagte nur: die Menschheit war evolutionär schonmal weiter.
Das sind nicht "viele", sondern ein paar Impfgegner, Verschwörungstheoretiker, Afd-Anhänger und bekannte Rechtsextremisten, die schon bei Pegida und Konsorten mitmarschiert sind und jetzt ein neues Thema gefunden haben, um gegen die Regierung zu hetzen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135943.hygiene-demo-rechtes-theater-in-mitte.html
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rechtsau-en-spektrum-wittert-morgenluft
Weil die Leute einfach zuviel Zeit haben und sich zu wichtig nehmen.
Anspruchshaltung & Nehmermentalität.
Es wird gerne vergessen, dass die persönlichen Rechte da ihre Schranken finden, wo die Rechte anderer nachteilig berührt werden.
Jeder hat auch das Recht auf seine freie Meinung. Er hat halt nur nicht das Recht, diese jedem immer und überall aufzudrängen.
Das sind einfach nervige Zeitgenossen, die denken, Demokratie würde automatisch das Recht auf Anarchie beinhalten, weshalb ein paar einfache und nachvollziehbare Regeln für sie nicht gelten sollen.
Ja, aber bei einigen grundrechten ist das etwas schwieriger z.b. die Artikel 1 - 19 wären das, wobei in diese meistens nur auf grund einer vom staat veranlassten maßnahme eingegriffen werden darf. Beispielsweise zzr Strafberfolgung oder der Gefahrenabwehr durch ein Polizeigesetz
Die Maßnhamen müssen angemessen sein, nicht willkürlich.
Genau hierbei steht die Politik auf einem schwachen Fuß.
- erst hieß es Intensivbetten
- dann die Infektionsfallzahlen
- danach die Verdoppelungsrate
- jetzt ist es die R-Zahl
Alle diese Ziele wurden erreicht.
Und nun wird laufend eine neue Begründung erfunden.
So etwas funktioniert nicht bliebig.
Am Ende erfindet die Politik eine Fluftel um die Grundrechte einzuschränken.
Und nun wird laufend eine neue Begründung erfunden.
So etwas funktioniert nicht bliebig
Haltloser Verschwörungsquatsch!
Am Ende erfindet die Politik eine Fluftel
Was ist eine Fluftel?
Eben, eine Erfindung der Politik um diese Maßnahmen zu begründen.
Klappt genau solange bist das BverfG urteilen wird.
"Fluftel"? Was soll das denn sein?
PS: Die Maßnahmen sind angemessen, nicht willkürlich!
Erst einmal ist eine Fluftel nur eine Fluftel.
Bis das BverfG urteilen wird, was angemessen oder willkürlich ist.
Dann gibt es auch diese Fluftel nicht mehr.
Was zum Kuckuck soll eine "Fluftel" denn sein?
Nie gehört, das Wort. Google kennt es auch nicht.
Muss eine Erfindung von dir sein, und kein Mensch weiß was das sein soll.
Mein google meldet 572 Treffer auf Fluftel.
Freilich habe ich den Begriff vor Jahren erfunden.
'ne Fluftel ist immer gut, gleich für was.
Dei Politik übt noch in der Erfindung von Begriffen wie "neue Normalität", welche auch immer.
Die Normalität sind die Grundrechte, keine irgendwie andere oder neue.
Ja, die Kommunikation war wirklich unglücklich. Und die Beschränkungen waren zu lasch und werden jetzt zu allem Überfluss auch noch gelockert. Das schafft Verwirrung und wird irgendwann unglaubwürdig.
Soviel Lockerung ist da nicht.
Nur jede Menge "neue Normalität" von der die Politik fabuliert.
Stimmt, ich finde auch das der Ausnahmezustand ausgerufen werden sollte, und zentral gesagt wird was gemacht wird, stattdessen gibt es so ein paar Weicheier, die die berechtigten Beschränkungen in ihren Ländern wieder aufheben.
All diese Zahlen wurden nur erreicht, weil die Politik so gut reagiert hat!
Geschenkt, siehe oben, welchel Schweinderl soll es denn sein?
- die Zahl der Intensivbetten, 40% freie Betten
- die Zahl der Neuinfktionen, sinkend
- die Zahl der Genesenen, gestiegen
- die Verdoppelungszahl 10-14 Tage, aktuell 48 Tage
- die R-Zahl kleiner eins, erreicht liegt bei 0,9
Welche Zahl also als nächstes?
Was ist diese "neue Normalität"?
Normalität wird es in den nächsten zwei Jahren nicht geben, wäre gut wenn du Mal den Wissenschaftlern des Robert Koch Institut zuhören würdest. Es werden sich 60 bis 70 Prozent der Gesamtbevölkerung anstecken und davon 0,5 bis 3 Prozent sterben! Es gilt nun diese Zahlen so zu halten, ansonsten kannst du mit mehr Toten rechnen als nur 240.000 bis 1200000.
Davon steht im Gundgesetz nichts.
Wann die Grundrechte geltn und wann nicht.
Bräuchte es auch nicht, weil es logisch ist, wenn Gefahr für Bevölkerung muss man handeln!
Nicht am Grundgsetz vorbei.
Das Infektionsschutzgesetz ermöglicht die derzeitigen Maßnahmen.
Das Bundesverfassungsgericht macht auch nicht den Anschein, als würde es deiner Argumentation folgen:
Aber hauptsache mal irgendwelches Halbwissen heromposaunen, mit irgendwelchen Fantasieworten ("Fluftel")
Das BverfG wird sich letztinstanzlich damit auseinanderstzen.
Der genigte Bürger ist auf den Intstanzenweg verwiesen.
Das wird es, da bin ich mir sicher. Eine Andeutung, wie die endgültige Entscheidung ausfallen könnte, ist ja aber schon in der Begründung der Ablehnung des Eilantrags zu finden.
Ich treffekeine Vorhersage, wie das BverfG urteilen wird, zumal es immernur über den Klagegenstand entscheidet.
Für einen Eilantrag bedarf es der Eile, fehlt die wird das Gericht auf die jeweiligen Einlassungen warten und Begründungen warten.
Nun ja: An der fehlenden Eile kann man schon eine Tendenz erkennen.
Zudem heißt es:
Die Maßnahmen beschränkten die Grundrechte zwar erheblich, teilte das Gericht in Karlsruhe am Mittwoch mit. Aber: "Gegenüber den Gefahren für Leib und Leben wiegen die Einschränkungen der persönlichen Freiheit weniger schwer." (Az. 1 BvR 755/20)
Klar wurde mit dieser Begründung nur der Eilantrag abgelehnt.
Aber nicht nur der bayerische. Auch aus Baden-Württemberg wurde ein ähnlicher Antrag abgelehnt.
Und führe dir diesen Satz mal zu Gemüte.
Solche Aspekte wird das Gericht auch bei der endgültigen Entscheidung berücksichtigen.
Nennt sich juristische Qualifizierung.
Erste Klagen sind von den OLG's bereits positiv entschieden worden.
Die Sache ist mithin bereits auf dem Weg.
Bayern's OLG hat die 800 m² Regel für verfassungswidrig beurteilt.
Erste Klagen sind von den OLG's bereits positiv entschieden worden.
Da geht es um einzelne Ausprägungen der Maßnahmen, nicht um die Maßnahmen an sich.
Lies dir die Entscheidung zur 800qm-Regelung mal durch.
Da wird lediglich die willkürliche Grenze von 800qm angeprangert.
Nicht die Tatsache, dass Läden wegen Corona schließen müssen. Bayern könnte wieder allen Läden das Öffnen untersagen - das wurde gerichtlich nicht beanstandet.
Aber lass uns auf die endgültige Entscheidung des BVerfG warten. Dann sprechen wir uns nochmal ;)
Darum geht es vor Gericht immer,den Klagegegenstand.
Was nicht beklagt wird, wird auch nicht ausgeurteilt.
Vor dem BverfG kommt man pauschal nicht durch, dawirdman schon genauer den Bezug auf die Grundrechte herausarbeiten müssen.
Das können wir sicher abwarten, was das BverfG urteilen wird.
Es geht auch nicht darum, ob das jemandem gefällt.
Es geht darum, dass man zu bestimmten Zeiten einfach mal die eigenen Bedürfnisse zurückstellen und das Richtige tun muss.
Verglichen mit echten Notsituationen ist die Coronakrise im Grunde Pillepalle, die uns so gut wie gar nichts abverlangt. Ja - mich nervt das auch. Es ist etwas weniger komfortabel, als der normale Alltag vor Corona. Aber das ist nun gerade mal so.
Vielleicht könnten einige von uns mal eine kleine Praxiserprobung in Sachen Bürgerkrieg gebrauchen, um etwas Wertschätzung für unser Luxusleben, was wir trotz Corona nach wie vor führen, zu lernen.