Wie kann es eigentlich sein, dass Hausbesetzungen gesetzlich verboten sind?

6 Antworten

Als Hauseigentümer zahlt man Grundsteuer und die Kosten die für das Haus anfallen.

Evtl. ist das Haus für einen Abriss gedacht, hat niemand ein Recht drauf, das Haus zu besetzen. Selbst wenn das Haus leer steht, es gehört dem Eigentümer und dieser entscheidet, ob er jemanden kostenlos die Räumlichkeiten überlässt.

Mitunter sind in solchen Häusern die. Einrichtungen, Fenster, Heizung ect. funktionell nicht mehr in Ordnung und deshalb nicht mehr zu vermieten. Wenn jemand Miete bezahlt, dann hat er auch Anspruch , dass alles in Ordnung ist und funktioniert.

Kann sein, dass dem Eigentümer das Geld für eine teure Sanierung fehlt und deshalb lässt er das Haus leer stehen. Das gibt niemanden das Recht ein solches Haus einfach zu besetzen.

Es ist niemanden versagt, sich selber Eigentum zu schaffen in dem er wohnen kann.

Wenn dann zwecks Räumung ein Aufgebot an Polizei erforderlich ist, weil die Besetzer es nicht freiwillig räumen, ist das nicht zu akzeptieren.

mrinteresting 
Fragesteller
 20.03.2022, 09:18

"Es ist niemanden versagt, sich selber Eigentum zu schaffen in dem er wohnen kann."

Doch. Weil nicht jeder so viel Geld haben kann, um sich Eigentum anzuschaffen.

Deutsches Recht gilt in Deutschland:

Hausbesetzungen gegen den Willen des Eigentümers sind in Deutschland strafrechtlich Hausfriedensbruch nach § 123 Strafgesetzbuch (StGB).

Und das ist auch gut so!

Im Grundgesetz steht "Eigentum verpflichtet."

Genau und deshalb bezahlt man Grundsteuer.

Aber wo ist überhaupt das Problem, die meisten Hausbesetzungen werden doch ohnehin toleriert. Aber es ist doch auch klar, daß wenn das Gebäude abgerissen oder saniert werden soll die Chaoten da raus fliegen.

Die Häuser haben einen Eigentümer. Dieser zahlt auch die Grundsteuer. Es obliegt ihm, was er damit macht. Nur weil irgendwelche Leute sich kein eigenes Haus erarbeiten, gibt es diesen kein Recht das Eigentum anderer zu stören.

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung
mrinteresting 
Fragesteller
 20.03.2022, 09:22

Man kann nur Menschen stören. Und Menschen können sich auch ganz schön stark stören lassen. Häuser oder auch andere Dinge kann man nicht stören. Ein Mülleimer kann auch mein Eigentum sein. Und trotzdem kann ich einen Mülleimer nicht stören. Ob er nun mein Eigentum ist oder nicht. Eigentum hat kein Sinnesempfinden.

EdiolLeddem  20.03.2022, 10:07
@mrinteresting

Du hast offensichtlich Probleme damit zu verstehen, was eine Eigentumsstörung ist und auch generell was Eigentum ist. Es handelt sich dabei um ein Recht auf Verfügungs- und Nutzungsgewalt. Zusätzlich musst du Eigentum und Besitz unterscheiden. Und der Besitzt ist in rechtmäßigen und unrechtmäßigen Besitz zu unterteilen. Wenn dir jemand deine Playstation klaut, besitzt er diese, aber zu unrecht. Der Eigentümer ist er auch nicht. Es ist unerheblich, wie viel er damit spielt. Es ist auch unerheblich, ob er der Meinung ist, dass du mit der Playstation nicht genug gespielt hättest.

Weil das Haus nicht den Besetzern gehört, deswegen nennt man es ''Hausbesetzung'' und bezahlt Miete an den Vermieter. Und wenn das Haus leer steht aber trotzdem noch jemanden gehört, dann ist es immer noch Eigentum.

LG, TheTrueSinners.