Welches Gericht ist in Deutschland Superrevisionsinstanz?

7 Antworten

https://de.wikipedia.org/wiki/Superrevision

Offiziell gibt es in Deutschland keine Superrevisionsinstanz. Insbesondere stellen die Verfassungsgerichte der Länder und des Bundes keine solche dar, wie man auch leicht ergooglen kann.

Es gibt keine Superrevisionsinstanz. Das BVerfG prüft nicht, ob die Fachgerichte, deren Urteile nun mit der Verfassungsbeschwerde angefochten werden, das Fachrecht (z.B. BGB, StGB) korrekt angewendet haben. Dies ist vielmehr nach ständiger Rechtsprechung des BVerfG allein die Aufgabe der Fachgerichte. Deswegen ist das Verfassungsgericht auch keine Superrevisionsinstanz; eine Revision gegen die falsche Anwendung des Fachrechts findet nicht statt. Das BVerfG prüft ausschließlich, ob die Fachgerichte bei ihrer Urteilsfindung die Grundrechtsrelevanz des Falles entweder komplett verkannt haben oder ob sie sie zwar gesehen, die Grundrechte des (jetzigen) Beschwerdeführers aber nicht hinreichend berücksichtigt haben. Dies wäre eine Verletzung des sog. spezifischen Verfassungsrechts (Grundrechte), die das BVerfG nunmehr prüft.

Eine "Superrevisionsinstanz" gibt es nicht.

Die höchste Instanz bezüglich einer Revision ist der Bundesgerichtshof.

Komische Frage, aber wahrscheinlich meint er das BVerfG, obwohl sie selbst ausdrücklich sagen das sie es nicht sind.

Die höchsten Gerichte sind beispielsweise Bundesgerichtshof, Bundesverfassungsgericht, Bundesfinanzhof usw., abhängig vom strittigen Sachverhalt.

uni1234  14.01.2020, 07:54

Das Bundesverfassungsgericht ist gerade NICHT Superrevisionsinstanz