Was ist eine Abtretungserklärung?
Weis das jemand?
2 Antworten
Im deutschen Zivilrecht bedeutet „Abtretung“ die vertragliche Abtretung einer Forderung von einem Gläubiger auf einen neuen Gläubiger. Der ursprüngliche Gläubiger wird hierbei als „Zedent“ oder bei mehreren Gläubigern „Zedenten“ bezeichnet, der neue als „Zessionar“. Eine rechtliche Grundlage für die Abtretung findet sich in § 398 BGB: „Eine Forderung kann von dem Gläubiger durch Vertrag mit einem anderen auf diesen übertragen werden (Abtretung). Mit dem Abschluss des Vertrags tritt der neue Gläubiger an die Stelle des bisherigen Gläubigers.“
mehr steht hier:
Was du beschreibst ist der Forderungsverkauf. Das ist lediglich eine spezielle Form der Abtretung. Schau dir mal den Link in der Antwort an. Durch das Beispiel mit der Werkstatt ist es gut erklärt. Dem Autobesitzer würde Geld von der Versicherung zustehen, aber durch die Abtretung kann die Versicherung direkt an die Werkstatt zahlen. Der Gläubiger war also zuerst der Autobesitzer, und dann ändert sich das und die Werkstatt ist Gläubiger.
Ein paar mehr Infos wären nett gewesen. Aber als Stichwort hast du Vermieter angegeben. Ich nehme also an, du bekommst die Miete vom Jobcenter bezahlt. Dir steht also die Leistung des Jobcenters zu als Empfänger und musst dann die Miete an den Vermieter zahlen.
Nun möchte der Vermieter die Miete direkt von Jobcenter überwiesen bekommen. Normalerweise geht das nicht so einfach, weil das Jobcenter dir die Zahlung schuldet. Es geht aber mit einer Abtretungserklärung. Mit dieser Vereinbarung erklärst du beim Jobcenter, dass du auf die Zahlung der Miete verzichtest und stattdessen der Vermieter zum Gläubiger (also Zahlungsempfänger) anstatt dir werden soll.
Soll heissen: Ein Schuldner (A) hat Schulden bei einem Gläubiger (B).
Dieser Gläubiger (B) braucht jetzt dringend Geld, oder will scih nicht weiter mit A rumärgern oder was auch immer. Deshalb verkauft/verschenkt/tauscht er den Anspruch gegen A an den zukünftigen Gläubiger (C).
Damit hat er seine Rechte an C abgetreten und C ist jetzt der Gläubiger von A (Schuldner).
Das mit Zedent und Zessionär hat was mit den alten Zessíonen zu tun, da weiss ich auch nicht so genau Bescheid.