Ware aus China bestellt - Jetzt vom Zoll einbehalten
Ich habe eine Sonnenbrille aus China bestellt. Nun habe ich vom Zoll einen Brief bekommen.
,,Aussetzung der Überlassung/ Aussetzung von Waren''
Es besteht der Verdacht, dass folgende Rechte verletzt sind: Marke, Muster
Verdachtsmoment: Versendungsland, E-Agent
Der Rechtsinhaber wird über die Aussetzung der Überlassung oder die Zurückhaltung unterrichtet.
Das ist mittlerweile über zwei Wochen her. Wie geht es nun weiter?
7 Antworten
Normal...
http://dejure.org/gesetze/MarkenG/150.html
Das kann dauern. Was wars denn, eine gefakte RayBan oder eine Oakley ? Dann hat der Zoll die Rechtsvertreter von Luxottica eingeschaltet. Der italienische Brillenproduzent besitzt die Lizenzen zur Produktion von Sonnenbrillen für mehrere Dutzend Luxuslabel (Burberry, Dior, Prada, Bulgari etc....)
Wie es weiter geht? In der Regel bekommst Du da Post von den Rechtsvertretern, die sich die Kosten für die Vernichtung des Plagiats durch den Zoll nebst Bearbeitungsgebühr von Dir als Besteller zurück holen. ggf. bekommst Du auch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zugestellt.
Besteht bei den Zollbehörden der Verdacht, dass Waren die ein Recht geistigen Eigentums verletzen, so setzt sie die Überlassung der Waren aus oder hält diese zurück.
Die Aussetzung der Überlassung wird dem Rechtsinhaber sowie dem Anmelder oder Besitzer der Waren mitgeteilt. Zugleich kann dem Rechtsinhaber Menge und Art der angehaltenen Waren übermittelt werden.
An die Aussetzung der Überlassung schließen sich zwei Verfahrensmöglichkeiten an. Nach Eingang der Mitteilung über die AdÜ/ZvW muss der Zollbehörde, die die Waren angehalten hat, innerhalb von zehn Arbeitstagen mitgeteilt werden, dass entweder
- ein zivilgerichtliches Verfahren, in dem die Schutzrechtsverletzung festgestellt werden soll, eingeleitet worden ist oder
- die Zustimmung des Rechtsinhabers zum vereinfachten Vernichtungsverfahren vorliegt.
Wenn die Brille ein Fake ist, bekommst Du Post vom Markenrechtinhaber, stimmst der Vernichtung zu, zahlst die Gebühren der Rechtsabteilung und kaufst in Zukunft nur noch Originale.
DIe Brille sieht genauso cool wie eine echte aus. Aber die Gläser taugen nichts und von den verwendeten Materialien bekommst Du Pickel an den Ohren und auf der NAse. Sei froh, dass Dir das erspart bleibt :)
Anscheinend war die Sonnenbrille gefälscht, bekommen wirst du sie wohl so auf keinen fall. du kannst froh sein wenn du dein geld wiederbekommst. an deiner stelle würde ich dort einfach mal anrufen. aber ganz ehrlich, solltest du wissentlich oder leichtsinnig gefälschte ware bestellt haben, selber schuld.
zum Zoll hinfahren und das klären!
Wie es nun weiter geht bzw. wie der Stand der Dinge ist, kann Dir nur Dein Zollamt beantworten.
Stellt sich heraus, daß es sich um ein Plagiat handelt, wird die Sonnenbrille vernichtet, die Kosten trägst Du. Außerdem kann der Rechteinhaber Dich wegen Markenpiraterie anzeigen. Auch als Käufer trägst Du hier die Verantwortung.
einfach keine Fakes kaufen, dann ist das Problem erledigt.
Wie fändest Du es, wenn Du etwas "erfindest", einen Haufen Geld in Entwicklung, Produktion und Patentierung investiert hast, und irgendjemand macht es einfach nach und verkauft's billiger?
Jaja wie immer tragen die Käufer die Veranwortung und dürfen Blechen, und die Hersteller ? Denen passiert natürlich nichts, weil es den feinen gehobenen Behörden zu mühsam ist den Hersteller in irgendeine Fabrik nach China zurückzuverfolgen, nein da nehmen sie lieber wie immer im eigenen Land die Leute aus, geht doch viel einfacher, da haben die armen weniger papierkram zu erledigen. Mfg Alexander