Strafzettel gültig?
Guten Abend!
Ich habe gestern nach 19 Uhr einen Strafzettel wegen angeblichen Falschparken erhalten. Jedoch ist in meiner Stadt das Ordnungsamt nur zwischen 07:00 Uhr bis 19:00 Uhr tätig, mein Auto stand erst um 22:00 Uhr vor meiner Wohnung. Die Stadtverwaltung hatte mir damals einen Parkausweis verwehrt, weswegen ich dann in der Regel erst nach 19 Uhr vor meiner Wohnung parken kann. Bisher habe ich noch nie einen Strafzettel gehabt und bin nun wahrlich verwundert.
Kann mir einer sagen, ob ich theoretisch Chancen habe, wenn ich gegen den Strafzettel Einspruch oder Widerspruch (ich weiß nicht, was von beidem zutrifft) einlege?
Viele Grüße!
8 Antworten
Kann mir einer sagen, ob ich theoretisch Chancen habe, wenn ich gegen den Strafzettel Einspruch einlege?
Die Frage ist , ob du überhaupt Einspruch erheben solltest .
Dazu müsste man wissen , welchen Tatbestand man dir vorwirft und ob dieser gerechtfertigt ist . Dieses erkennst du aber erst , wenn das Schreiben ( Verwarnungsgeldangebot ) bei dir eintrifft .
Die theoretische Chance ist allerdings , zumindest bei Parkvergehen , recht klein . Der Anzeigeerstatter wird wohl Ort, Datum und Uhrzeit dokumentiert und ein Foto vom Verstoß angefertigt haben .
Da du wohl mit höchstens 25 € belangt wirst ist ein Einspruch mit unbekanntem Ausgang fraglich .
Also sehen wir uns die Fakten mal an:
Die Stadtverwaltung hatte mir damals einen Parkausweis verwehrt
Daraus schließe ich, dass Du nicht vor deine Wohnung parken darfst. Auch nicht nach 19 Uhr. Du machst das aber, weil Du davon ausgehst, dass nach 19 Uhr nicht kontrolliert wird.
Wenn doch nach 19 Uhr kontrolliert wird, dann durftest Du demnach trotzdem nicht dort parken. Auf dem Strafzettel steht übrigens, wann er erstellt wurde.
Insgesamt hast Du den Strafzettel also völlig zu recht bekommen.
Habe ich da einen Denkfehler?
Gruß
Na, dann ist doch alles klar.
Welche Uhrzeit steht auf dem Strafzettel? Dort sollte stehen wann er erstellt worden ist.
Gruß
Gar keine. Da ein Strafzettel auch nur eine Information über eine in den nächsten Tagen kommende Verwarnung ist, muss dies wohl auch nicht unbedingt erwähnt werden, soweit ich weiß.
Grüße
Kurzes googlen gibt mir diese Beispiele:
Tatort und Tatzeit werden klar benannt. Wie sieht dein Strafzettel aus?
Gruß
Ein blauer Zettel mit dem üblichen Text, dass man das Fahrzeug falsch abgestellt hat. Das letzte was auf dem Strafzettel steht ist "Der Oberbürgermeister der Stadt ..... -Allgemeine Ordnungsbehörde - und dann die Adresse.
Mir kommt die Sache an sich halt auch wirklich merkwürdig vor, muss ich ganz ehrlich sagen.
Steht da überhaupt etwas von Verwarnung? Wird dort überhaupt ein Gesetz erwähnt?
Wenn nicht, dann ist das womöglich nur ein "freundlicher Hinweis". Ansonsten ruf mal bei der Stadt an und frag was das bedeutet. Oder warte, ob Du Post bekommst.
Gruß
"Sie erhalten daher in den nähsten Tagen eine schriftliche Verwarnung/Anhörung", ist ausgeschrieben.
Danke auf jeden Fall.
Grüße!
Da wird irgendwo mal der genaue Tatort und die genaue Tatzeit auftauchen müssen.
Wundert mich, dass das nicht auf dem "Strafzettel" schon steht.
Evtl. taucht dort dann auch eher ein 0800 morgens auf, statt ein 2200 abends.
Gruß
Die Arbeitszeiten des Ordnungsamtes heben keine verbote auf. Selbst ein Polizist kann dir einen Strafzettel verpassen. Wenn du also ohne gültigen Parkausweis verbotenerweise vor Deiner Tür parkst (wenn dieses explizit ausgeschildert ist), ist dieses ticket rechtens, selbst wenn das Ordnungsamt nur 1 Stunde arbeiten würde. Das Ordnungsamt hat nur einige arbeiten den Polizeibeamten abgenommen, damit die sich mehr auf die schwerwiegenderen Fälle konzentrieren können.
Entweder ist ein Polizist beim "spazieren" gehen drauf gestoßen oder jemand in der nachbarschaft hat sich mehrfach beschwert. Muß also nicht zwingend jemand vom Ordnungsamt gewesen sein.
Wie kommst Du darauf, daß daß Ordnungsamt nur von 7-19Uhr tätig ist? Da gerade in der Nacht viel Geld zu verdienen ist, gehen die auch mal gezielt in der Nacht los, und zwar ganz besonders gerne, wenn da Anwohner parken. Das Geld für die Nachtzuschläge der Knöllchenverteiler bekommen die dicke rein. Ein sehr erfolgreiches dauerhaftes Geschäftsmodell in Ortsbereichen, wo es weit und breit keine Parkplätze gibt.
Weil bei uns in der Stadt überall ab 19 Uhr kostenloses Parken ist. ÜBERALL.
Ist ein Irrtum mit den Arbeitszeiten.
Ich bin selbst im Ordnungsamt tätig und auch wir haben mal Nachtschichten die bis 2 Uhr gut und gerne gehen. Nur weil nie etwas passierte - heißt es nicht das es mal passieren könnte.
Nun der Denkfehler liegt vermutlich darin, dass in meiner Straße ein schönes Schild hängt auf welchem steht, dass man ab 19 Uhr kostenfrei parken darf. Einer der Gründe meiner Irritation.