Stadtwappen Urheberrecht?

1 Antwort

Google "Wappen", dann findest du Wikipedia - Wappen. Dort heißt es unter https://de.wikipedia.org/wiki/Wappen#Wappen_anderer_K%C3%B6rperschaften_des_%C3%B6ffentlichen_Rechts:

Nach § 5 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz (Deutschland) sind amtliche Werke wie Wappen gemeinfrei.

Aber es heißt auch unter https://de.wikipedia.org/wiki/Wappen#Amtliche_Wappen_des_Bundes_und_der_L%C3%A4nder:

§ 124 Benutzen von Wappen und Dienstflaggen
(1) Ordnungswidrig handelt, wer unbefugt
1. das Wappen des Bundes oder eines Landes oder den Bundesadler oder den entsprechenden Teil eines Landeswappens oder
2. eine Dienstflagge des Bundes oder eines Landes benutzt.
(2) Den in Absatz 1 genannten Wappen, Wappenteilen und Flaggen stehen solche gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.
(3) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden.

Doch unter https://de.wikipedia.org/wiki/Wappen#Wappen_anderer_K%C3%B6rperschaften_des_%C3%B6ffentlichen_Rechts heißt es:

In der Vergangenheit ist die Benutzung eines Stadtwappens dann als zulässig erachtet worden, wenn auf diese Weise lediglich werbend auf die Herkunft eines Produktes hingewiesen wird. [2] Im Übrigen bedarf jedoch die Verwendung des Wappens auch in abgewandelter Form der Genehmigung der Körperschaft des öffentlichen Rechts, wobei dieses die Benutzung des Wappens allerdings nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgrundsatzes im Einzelfall zu genehmigen haben wird, wenn sie anderen Personen die Verwendung des Wappens in der Vergangenheit genehmigt hat.

Veränderte Wappen, die dem Original "zum Verwechseln ähnlich sind", werden mutmaßlich auch von Städten und von Gerichten genauso behandelt wie Originale

Gruß aus Berlin, Gerd