Skandalurteile "im Namen des Volkes". Haben wir eine Kuscheljustiz? Funktioniert der Rechtsstaat noch?

earnest  28.05.2022, 18:36

Ist Curio "man"?

Schiffspatron 
Fragesteller
 28.05.2022, 18:47

Nein.

13 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Das was du beschreibst ist ein Phänomen, welches Arno Gruen unfassend in seinem Werk "Der Verlust des Mitgefühls" beschreibt. Um einen Punkt davon aufzugreifen.

Da unsere Gesellschaft sowohl sozialpsychologisch als auch individualpsychologisch immer mehr soziopathische Züge annimmt, ist es für Arno Gruen nicht verwunderlich, dass das Mitgefühl verloren geht.

Das Mitgefühl, welches eigentlich dem Opfer zugute kommen müsste (in einer gesunden Gesellschaft), wird quasi auf das Opfer gespiegelt. Von Menschen, die selbst kein Mitgefühl empfinden können.

Das aus zwei Gründen.

Zum einen, weil sie sich selber tendenziell eher auf der Seite des Täters sehen(natürlich unbewusst) und deshalb Sympathie für diesen entwickeln. Im Falle der potentiellen eigenen Täterschaft würde das gesellschaftliche(und damit auch rechtliche) Urteil, gegen einen selbst, ebenfalls geringer ausfallen.

Der zweite Grund ist, dass diese Leute nie gelernt haben, Mitleid mit sich selbst zu empfinden. Das sich diese Leute ihrer Gefühlswelt verschließen, wie sollten sie also mit anderen Menschen Mitgefühl empfinden, wenn sie nicht mal sich selbst bemitleiden können.

LG

Schiffspatron 
Fragesteller
 29.05.2022, 10:41

Danke, das werde ich mir mal durchlesen.

hardliner2019  29.05.2022, 11:03
@Schiffspatron

Inwiefern beantwertet der Beitrag deine beiden Eingangsfragen:

  • Haben wir eine Kuscheljustiz?
  • Funktioniert der Rechtsstaat noch?

Und:

  • Wird im Beitrag ein Problem angesprochen, das in jedem Staat besteht, also nicht typisch für Deutschland ist?
Schiffspatron 
Fragesteller
 29.05.2022, 11:12
@hardliner2019

Der Beitrag geht auf die möglichen Gründe ein.

hardliner2019  29.05.2022, 11:18
@Schiffspatron

Darauf zielt aber deine Frage nicht.

Du fragst nicht nach Ursachen.

Du fragst:

  • Haben wir eine Kuscheljustiz?
  • Funktioniert der Rechtsstaat noch?

Diese Fragen beantwortet der Beitrag nicht.

Und:

  • Du beantwortest 3 von 4 Nachfragen zu deiner Frage nicht.
  • Warum nicht?

Die Nachfragen werden sichtbar beim Anklicken des Buttons "4 Nachfragen" unten rechts im Beschreibungsfeld der Frage.

Nickes19  29.05.2022, 10:46

Vollkommener Blödsinn!

Die Juristen haben aber nach den gültigen Gesetzen zu urteilen und nicht nach Gefühl.

Schiffspatron 
Fragesteller
 29.05.2022, 10:48
@Nickes19

Die Gesetze sind ein Witz.

Nickes19  29.05.2022, 10:52
@Schiffspatron

Dann solltest Du in ein Land auswandern, dessen Gesetze Dir besser gefallen. Aber anschließend bitte nicht beschweren!

hardliner2019  29.05.2022, 11:27
@Nickes19

Ganz genau so ist es.

Es steht dem Fragesteller völliog frei, in ein Land eigener Wahl auszuwandern, das aus seiner Sicht eine bessere Rechtsstaatlichkeit und eine bessere Justiz bietet als Deutschland.

hardliner2019  29.05.2022, 11:30
@Schiffspatron
Die Gesetze sind ein Witz.
  • Welche "Gesetze" meinst du denn eigentlich?
  • Meinst du die Strafzumessungsgründe in § 46 des Strafgesetzbuches (StGB)?

https://dejure.org/gesetze/StGB/46.html

  • Was ist daran falsch?
  • Erklär' uns das mal Punkt für Punkt!
§ 46Grundsätze der Strafzumessung

(1) 1Die Schuld des Täters ist Grundlage für die Zumessung der Strafe. 2Die Wirkungen, die von der Strafe für das künftige Leben des Täters in der Gesellschaft zu erwarten sind, sind zu berücksichtigen.

(2) 1Bei der Zumessung wägt das Gericht die Umstände, die für und gegen den Täter sprechen, gegeneinander ab. 2Dabei kommen namentlich in Betracht:

die Beweggründe und die Ziele des Täters, besonders auch rassistische, fremdenfeindliche, antisemitische oder sonstige menschenverachtende,

die Gesinnung, die aus der Tat spricht, und der bei der Tat aufgewendete Wille,

das Maß der Pflichtwidrigkeit,

die Art der Ausführung und die verschuldeten Auswirkungen der Tat,

das Vorleben des Täters, seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse sowie

sein Verhalten nach der Tat, besonders sein Bemühen, den Schaden wiedergutzumachen, sowie das Bemühen des Täters, einen Ausgleich mit dem Verletzten zu erreichen.

(3) Umstände, die schon Merkmale des gesetzlichen Tatbestandes sind, dürfen nicht berücksichtigt werden.

Tonis9706  29.05.2022, 11:59
@Nickes19
Die Juristen haben aber nach den gültigen Gesetzen zu urteilen und nicht nach Gefühl.

Dir zu erklären inwieweit unsere Rechtsordnung nur Symptom dieser Störung ist, würde zu lange dauern. Ich gebe die Verantwortung dafür an den Erschaffen dieser These ab.

Die Justiz ist prädestiniert dazu, Soziopathen anzulocken. Demnach ist es logisch, dass unter vielen Juristen, Soziopathen in hoher Anzahl zu finden sind.

Ich war lange als Schöffe tätig. Ich kann dir sagen, dass Urteile keinem rein objektiven Maßstab folgen. Das wäre garnicht möglich, weil die Ausarbeitung unserer Grundsätze bereits auf moralischer Wertung von früherer Justiza beruht.

Aber den Antlitz der Objektivität, der ist heute größer. Das, was du meinst, ist Ausgewogenheit. Das sind Gerichte und entsprechende Urteil durchaus.

hardliner2019  29.05.2022, 12:22
@Tonis9706
Ich war lange als Schöffe tätig. Ich kann dir sagen, dass Urteile keinem rein objektiven Maßstab folgen.
  • Ich war als Rechtsanwalt berufstätig und widerspreche dir.
  • Bezogen auf das Strafrecht gibt es eine klare Vorgabe in § 46 Abs. 2 StGB, wo substantiiert die Strafzumessungsregeln festgelegt sind.

https://dejure.org/gesetze/StGB/46.html

  • Die dort aufgelisteten Strafzumessungskriterin sind im vorliegenden Diskussionsstrang bereits zitiert.
Die Justiz ist prädestiniert dazu, Soziopathen anzulocken. Demnach ist es logisch, dass unter vielen Juristen, Soziopathen in hoher Anzahl zu finden sind.
  • Das ist eine Tatsachenbehauptung, die du seriös und überprüfbar belegen solltest.
earnest  29.05.2022, 12:27
@Tonis9706

Ich glaube eher, dass Plattformen wie diese geeignet sind, Sozio- und andere -pathen anzuziehen, nicht die Justiz.

Tonis9706  29.05.2022, 16:35
@hardliner2019
Das ist eine Tatsachenbehauptung, die du seriös und überprüfbar belegen solltest.

Gerne. Der Psychologe/Psychoanalytiker Kevin Dutton von der Oxford-Universität hat dazu eine Studie veröffentlicht. Es gibt keine Berufsgruppe, bis auf die der Geschäftsführer, die mehr Sozio- bzw. Psychopathen beinhalten, wie die der Anwälte.

earnest  29.05.2022, 19:29
@Tonis9706

Ja und? Muss man ihm das glauben?

Wer weiß, vielleicht gibt es auch unter Psychologen/Psychoanalytikern viele Psychopathen?

Tonis9706  29.05.2022, 19:44
@earnest

Das ist aber keine Einzelmeinung. Es ist soziologischer Konsens, dass strukturbedingte Machtpositionen auch solche Menschen anlocken, das ergibt sich aus der Logik heraus. Aber Zusammenhänge sind nicht so deins.

earnest  29.05.2022, 19:46
@Tonis9706

Aber "persönliche" Bemerkungen scheinen deins zu sein.

earnest  29.05.2022, 19:52
@earnest

Demnach würden alle Berufen, in denen Menschen Macht (welcher Art auch immer) ausüben, von Psychopathen durchsetzt sein. (Auch therapeutische Berufe.)

Was also wäre an Anwälten so besonders?

Genau deswegen stand oben mein "Ja und..."

Tonis9706  29.05.2022, 21:05
@earnest
Demnach würden alle Berufen, in denen Menschen Macht (welcher Art auch immer) ausüben, von Psychopathen durchsetzt sein. (Auch therapeutische Berufe.)

Du vermutest wohl gerade ins Blaue hinein. Deine Frage bedarf keine Beantwortung, wenn man die Untersuchungen gelesen hat.

Therapeutische Berufe sind wenig mit dem Beruf des Richters zu vergleichen, denn der Therapeut entscheidet nicht über das Leben anderer. Der Therapeut ist seinem Patienten, genauso wenig wie alle Ärzte nicht übergeordnet. Er kann nicht über ihn bestimmen(Macht ausüben).

Beamte sind z.b. häufig Sozio- bzw. Psychopathen. Besonders in Kreisen der Lehrer, Verwaltungsbeamte etc.

Also in allen Positionen, in denen mit einem Stempel gravierende Entscheidungen getroffen werden können.

earnest  29.05.2022, 21:08
@Tonis9706

Sehr interessant.

Ich werde mir also bei Bedarf einen Anwalt suchen, der eine Katze hat. Der ist gemäß der Studien seltener psychopathisch veranlagt. Und meiden werde ich Anwälte, die Fische haben - bei denen ist gemäß Studien das Gegenteil der Fall.

;-)

Tonis9706  29.05.2022, 21:24
@earnest
Ich werde mir also bei Bedarf einen Anwalt suchen, der eine Katze hat. Der ist gemäß der Studien seltener psychopathisch veranlagt. Und meiden werde ich Anwälte, die Fische haben - bei denen ist gemäß Studien das Gegenteil der Fall.

Du verwechselst individuell und institutionell. Dein Anwalt kann dir egal sein, da du hoffentlich nur für Belanglosigkeiten bei ihm auftrittst. Welche Macht soll er denn über dich ausüben, wenn es um einen Streit vorm Arbeitsgericht geht, weil du dir 3 Tage zu viel Urlaub genommen hast?

Die psychopathische Tendenz steigt natürlich auch mit der möglichen Ausübung von Macht. Du als normaler Bürger kannst also getrost deinen Anwalt aufsuchen. Davon abgesehen, dass auch Marktelemente diese Psychopathie eingrenzt. Weshalb solltest du zu seinem Anwalt, der nicht Willens ist, dich rauszuboxen? Das würde ihm außerordentlich viel mehr Macht kosten.

earnest  29.05.2022, 21:33
@Tonis9706

Ich danke dir für deine Lebensberatung. Wenn ich ein Problem habe, werde ich deshalb gern auf dich zurückkommen.

hardliner2019  30.05.2022, 12:59
@earnest

Du hast ebenfalls ein Dankeschön verdient. Es kommt von mir. Und dieses Dankeschön ist Ernst gemeint.

Ich danke dir sehr für deine Umsicht und Geduld, besonders aber für deinen schlagfertigen Humor, den du im Dialog mit dem Antwortgeber Tonis9706 unter Beweis gestellt hast - beispielsweise, als er dir mit dem Statement begegnete:

Aber Zusammenhänge sind nicht so deins.

Ich persönlich finde es immer sehr schade, wenn die Sachlichkeit eines Dialoges daran leidet, dass sich ein Beteiligter zu einem Argumentum ad hominem

https://de.wikipedia.org/wiki/Argumentum_ad_hominem

hinreißen lässt.

Schade finde ich auch, dass Tonis9706 den langen Diskussionsstrang bisher nicht dazu genutzt hat, die beiden von Schiffspatron gestellten Eingangsfragen

  • Haben wir eine Kuscheljustiz?
  • Funktioniert der Rechtsstaat noch?

jeweils mit einem klaren "ja" oder "nein" zu beantworten.

Denn um diese beiden Eingangsfragen geht es doch konkret - nicht aber um das, was Tonis9706 in seiner Antwort behauptet:

Das was du beschreibst ist ein Phänomen, welches Arno Gruen unfassend in seinem Werk "Der Verlust des Mitgefühls" beschreibt. Um einen Punkt davon aufzugreifen.
Da unsere Gesellschaft sowohl sozialpsychologisch als auch individualpsychologisch immer mehr soziopathische Züge annimmt, ist es für Arno Gruen nicht verwunderlich, dass das Mitgefühl verloren geht (...)

Dies ist weder ein klares "ja" noch ein klares "nein" auf die beiden sehr konkreten Eingangsfragen. Sondern:

  • Es ist lediglich ein Hinweis auf ein vor einem Vierteljahrhundert erschienenes Taschenbuch, worin dessen Autor Arno Gruen ein aus seiner Sicht gesamtgesellschaftliches Problem erörtert, das mithin kein spezifisches Problem der Bundesrepublik Deutschland darstellt.
  • Demgegenüber betreffen die beiden Eingangsfragen ("Haben wir eine Kuscheljustiz? Funktioniert der Rechtsstaat noch?") offenkundig speziell die Situation in der Bundesrepublik Deutschland. Vergleiche dazu auch den Kommentarstrang zu denselben beiden Eingangsfragen hier:

https://www.gutefrage.net/frage/skandalurteile-im-namen-des-volkes-haben-wir-eine-kuscheljustiz-funktioniert-der-rechtsstaat-noch#comment-348787600

Vor diesem Hintergrund wäre es wünschenswert, wenn Tonis9706 seine hier veröffentlichte Antwort ergänzen würde, indem er die beiden konkreten Eingangsfragen ("Haben wir eine Kuscheljustiz? Funktioniert der Rechtsstaat noch?") ebenso konkret beantworten würde.

Dir, earnest: Daumen hoch & danke!

hardliner2019  30.05.2022, 13:48
@Tonis9706
Der Psychologe/Psychoanalytiker Kevin Dutton von der Oxford-Universität hat dazu eine Studie veröffentlicht. Es gibt keine Berufsgruppe, bis auf die der Geschäftsführer, die mehr Sozio- bzw. Psychopathen beinhalten, wie die der Anwälte.
  • Hast du die genannte Studie im Volltext gelesen?
  • Falls ja: Unter welchem Titel und mit welchen weiteren Publikationsangaben (zB Verlag, Erscheinungsjahr, ISBN) ist diese Studie in Printform abrufbar? Digital ist ein Memento des Originals der genannten zwar seit dem 14. Januar 2015 im Internetarchiv hinterlegt, dort aber bisher nicht abrufbar.
  • Oder hast du - statt der Studie - lediglich Kevin Duttons nachstehend genanntes Buch gelesen und beziehst dich mit deinem Statement ausschließlich auf das Buch, das aber ja mit der Studie nicht identisch ist?

https://www.dtv.de/buch/psychopathen-34823

  • Wie beurteilst du (im Licht deiner Antwort auf die Eingangsfrage und deine Kommentare hier im Thread) die Feststellung des Autors Kevin Dutton, die er im Interview mit der "Welt" am 2. Februar 2013 wie folgt gemacht hat:
Psychopathen bleiben eine verschwindend kleine Minderheit (...), rund ein Prozent (...) Ich will das nicht verherrlichen, aber wir können ein bisschen davon lernen.

Zitiert aus:

https://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article116739186/Ein-bloeder-Psychopath-bringt-es-zu-gar-nichts.html

Tonis9706  30.05.2022, 14:08
@hardliner2019

Ich danke dir für deine Antwort.

Hast du die genannte Studie im Volltext gelesen?

Nein. Digital ist das leider, wie von dir vermerkt nicht möglich. Sekundärliteratur müsste also her. Und darunter zähle ich auch das entsprechende Buch.

Psychopathen bleiben eine verschwindend kleine Minderheit (...), rund ein Prozent (...) Ich will das nicht verherrlichen, aber wir können ein bisschen davon lernen.

1% an der Gesamtbevölkerung. Ein weiteres Prozent sind Soziopathen, 5% der Bevölkerung sind Narzissten.

Wenn wir nun bedenken, dass eben die Anteile in diesen Berufsgruppen überproportional hoch sind, erübrigt sich dein Interviewausschnitt.

LG

Tonis9706  30.05.2022, 14:23
@hardliner2019

Um auch darauf einzugehen, auch wenn es weniger investigativ ist.

Ich persönlich finde es immer sehr schade, wenn die Sachlichkeit eines Dialoges daran leidet, dass sich ein Beteiligter zu einem Argumentum ad hominem

Das stimmt.

Haben wir eine Kuscheljustiz?

Ja. Nur ist die Wertung die in diesem Neologismus steckt unsinnig.

Recht muss nicht immer Knochenhart sein. Resozialisierung steht über dem Wert der Bestrafung.

Funktioniert der Rechtsstaat noch?

Ja. Die Qualität der Rechtsstaatlichkeit sinkt nur mit höheren Gerichtsbarkeit. Wir reden hier also nicht von Schwarz-Weiß, sondern von Graustufen. So wie die weimarer Demokratie funktioniert hat, verhält es sich mit unserem Rechtsstaat.

Es ist lediglich ein Hinweis auf ein vor einem Vierteljahrhundert erschienenes Taschenbuch, worin dessen Autor Arno Gruen ein aus seiner Sicht gesamtgesellschaftliches Problem erörtert, das mithin kein spezifisches Problem der Bundesrepublik Deutschland darstellt.

Was es nicht weniger bedeutungslos wirken lässt. Mal davon abgesehen, dass Arno Gruen psychologisch gültige Erkenntnisse einbindet. Es ist also nichts aus der Luft gegriffen und einer "Meinung" gleichgesetzt. Es ist das, was es ist. Eine Analyse.

LG

hardliner2019  30.05.2022, 14:36
@Tonis9706

Vielen Dank für dein promptes Feedback!

Schade, dass Kevin Duttons Studie nicht - oder jedenfalls nicht ohne Weiteres - im Original verfügbar ist. Ich würde sie wirklich gern lesen. Eventuell bietet sich mir im Wege der Fernausleihe eine entsprechende Möglichkeit. Diesbezüglich habe ich gerade eben eine Mail-Anfrage an die hiesige Staats- und Universitätsbibliothek gerichtet.

Was Kevin Duttons Buch

https://www.dtv.de/buch/psychopathen-34823

betrifft:

Auch das kenne ich bisher nicht, werde es aber gern lesen. Ab morgen habe ich Gelegenheit dazu, denn dann wird es geliefert.

Grundsätzlich sind allerdings für mich Quellen aussagekräftiger als Sekundärliteratur. Das gilt auch bei Kevin Duttons Buch, zumal mehrere Rezensionen darauf hindeuten, dass es eher dem Segment "populärwissenschaftlich" als "wissenschaftlich" zuzuordnen ist. So heißt es u.a. in einer Rezension, die am 29. Mai 2013 in "Neue Welt für die Frau" [ ;-) ] veröffentlicht wurde:

Sehr unterhaltsam zu lesen!

Doch dessen ungeachtet: Ich lasse mich von der Lektüre des Buches gerne positiv überraschen.

Wenn wir nun bedenken, dass eben die Anteile in diesen Berufsgruppen überproportional hoch sind, erübrigt sich dein Interviewausschnitt.

An dem von mir verlinkten Interview, das die "Welt" mit dem Autor Kevin Dutton geführt hat, ist und bleibt (zumindest für mich) zweierlei interessant:

  1. dass der Autor von einer "verschwindend kleinen Minderheit der Psychopathen, rund ein Prozent" spricht;
  2. dass er darüber hinaus feststellt, "wir" könnten von dieser verschwindend kleinen Minderheit "ein bisschen lernen".
hardliner2019  30.05.2022, 14:59
@Tonis9706
Recht muss nicht immer Knochenhart sein. Resozialisierung steht über dem Wert der Bestrafung.

Genau das ist auch meine Überzeugung - vermutlich aber nicht die des fragestellenden Nutzers Schiffspatron, der in diesem Diskussionsstrang in Bausch und Bogen ohne jede Begründung behauptet: "Die Gesetze sind ein Witz!"

Deine und meine übereinstimmende Überzeugung findet Rückhalt in der Regelung des Gesetzgebers, die in den bereits verlinkten Strafzumessungskriterien des § 46 Strafgesetzbuch (StGB)

https://dejure.org/gesetze/StGB/46.html

§ 46 Abs. 1 Satz 2 lautet:

Die Wirkungen, die von der Strafe für das künftige Leben des Täters in der Gesellschaft zu erwarten sind, sind zu berücksichtigen.

Dass du darüber hinaus - ebenso wie ich - die Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich bejahst, freut mich. Du weißt vermutlich genau wie ich, dass es viele Menschen gibt,

  • die Deutschlands Rechtsstaatlichkeit bestreiten;
  • die trotzdem nicht bereit sind, den eigenen Lebensmittelpunkt in ein Land eigener Wahl zu verlegen, das (aus subjektiver Sicht) ein höheres Maß an Rechtsstaatlichkeit garantiert;
  • die stattdessen die in Art. 5 GG garantierte Meinungsfreiheit in Social Media aktiv nutzen, um Stimmung gegen die vermeintlich "nicht rechtsstaatliche" Bundesrepublik zu machen.

Danke für dein Feedback - und Daumen hoch!

Tonis9706  30.05.2022, 20:45
@hardliner2019
Schade, dass Kevin Duttons Studie nicht - oder jedenfalls nicht ohne Weiteres - im Original verfügbar ist. Ich würde sie wirklich gern lesen. Eventuell bietet sich mir im Wege der Fernausleihe eine entsprechende Möglichkeit. Diesbezüglich habe ich gerade eben eine Mail-Anfrage an die hiesige Staats- und Universitätsbibliothek gerichtet.

Das ist eine gute Idee. Du kannst mich gerne diesbezüglich auf dem laufenden halten.

Grundsätzlich sind allerdings für mich Quellen aussagekräftiger als Sekundärliteratur. Das gilt auch bei Kevin Duttons Buch, zumal mehrere Rezensionen darauf hindeuten, dass es eher dem Segment "populärwissenschaftlich" als "wissenschaftlich" zuzuordnen ist. So heißt es u.a. in einer Rezension, die am 29. Mai 2013 in "Neue Welt für die Frau" [ ;-) ] veröffentlicht wurde:

Ich halte Bücher, die auf eigener wissenschaftlicher Arbeit aufbauen als besonders wichtig. Bücher geben einfach viel Raum, Sachverhalte großflächig darzulegen.

Ich weiß ehrlich gesagt nicht, was ich von dem Magazin halten soll. Ich stehe der Regelbogenpresse nicht unbedingt negativ gegenüber, wenn es aber um Werke geht, die einem anderen Zeitgeist folgen, wird es für mich schwierig.

dass der Autor von einer "verschwindend kleinen Minderheit der Psychopathen, rund ein Prozent" spricht;

Nichts für ungut, aber ich finde das etwas absurd. Seitens des Autors. Man muss mit einem Autor nicht vollständig übereinstimmen. Selbst bei meinem Lieblingsphilosophen stimme ich bei vielleicht 30% aller Kernaussagen zu.

Ich wüsste auch nicht, was man von Psychopathen lernen kann.

Von Soziopathen vielleicht noch eher. Oft haben diese Menschen einen ungewöhnlich starken Schaffensdrang, bleiben aber auch immer brandgefährlich, sobald ihr Leben - und wenn nur aus Pech - nicht erfolgreich verläuft.

LG

hardliner2019  30.05.2022, 20:59
@Tonis9706
Das ist eine gute Idee. Du kannst mich gerne diesbezüglich auf dem laufenden halten.

Werde ich gerne machen. Danke für's Feedback!

Tonis9706  30.05.2022, 21:05
@hardliner2019
Genau das ist auch meine Überzeugung - vermutlich aber nicht die des fragestellenden Nutzers Schiffspatron, der in diesem Diskussionsstrang in Bausch und Bogen ohne jede Begründung behauptet: "Die Gesetze sind ein Witz!"

Im Gründe stehe ich auch dazu. Für mich gibt es aber eine besondere Härte der Straftat, wo auch Strafen in Betracht gezogen werden sollten, die nicht der Resozialisierung bzw. űberhaupt mal Sozialisierung dienen sollten.

Das gilt aber nur in unbestimmt wenigen Fällen, die auch durch alle möglichen Gerichtsinstanzen z.B. Amtsgericht-Landgericht-Oberlandesgericht gegangen sein müssen.

Hier muss also eine besondere Sicherheit im Urteil bestehen.

Dass du darüber hinaus - ebenso wie ich - die Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich bejahst, freut mich. Du weißt vermutlich genau wie ich, dass es viele Menschen gibt,
die Deutschlands Rechtsstaatlichkeit bestreiten;

Ich kann das Empfinden diesbezüglich niemanden verübeln. Recht wirkt nicht gerade selten befremdlich auf die normalen Bürger.

Ich denke, dass viele Teile des Rechtssystems auf dem Fundament der Bürger ganz anders gestaltet worden wären.

Und ich wüsste nicht - aus machiavellischer Sicht - , weshalb die "objektive Sachlichkeit" mehr Wert hätte, als das Rechtsempfinden der Bevölkerung.

die trotzdem nicht bereit sind, den eigenen Lebensmittelpunkt in ein Land eigener Wahl zu verlegen, das (aus subjektiver Sicht) ein höheres Maß an Rechtsstaatlichkeit garantiert;

Das ist nun wirklich nicht sehr einfach. Ich spreche aus Erfahrung. Ohne meine hohen finanziellen Mittel wäre es mir unmöglich gewesen in die Schweiz zu ziehen. Und auch heute, bin ich deutscher Staatsbürger.

Die naive Vorstellung von einigen Lagern, man könne die Staatsbürgerschaft mal eben abgeben zeigt nur eines, dass diese Leute realitätsfern sind. Man wird in einem Staat unfreiwillig geboren, von welchem man kaum los kommt.

die stattdessen die in Art. 5 GG garantierte Meinungsfreiheit in Social Media aktiv nutzen, um Stimmung gegen die vermeintlich "nicht rechtsstaatliche" Bundesrepublik zu machen.

Hierzu habe ich eine ganz andere Perspektive. Denn ich sehe durchaus die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Social Media. Sei es durch Gesetze des Staates, die absonderlich hohe Bußgelder für Unternehmen bedeuten, wenn wage formulierte "Hate-Speech" nicht binnen 24h gelöscht wird. Oder daraus resultierend, dass Unternehmen keine Wertung folgen. Ihnen ist Meinungsfreiheit genauso egal wie Moral, sofern es keinen Profit bringt.

Das ist bzw. vielmehr war bei Presse-agenturen bzw. häusern anders. Weshalb auch die Republikaner eine Angleichung der Gesetze gefordert haben. Das solche Plattformen mit dem selben Maßstab gemessen werden, wie Pressehäuser.

Denn sie haben absonderlich mehr Reichweite.

LG

earnest  29.05.2022, 12:38

Die "Frage" des Nutzers hast du gelesen und verstanden? Falls ja: Warum beantwortest du sie nicht?

hardliner2019  29.05.2022, 12:56
@earnest

Auch ich vermisse eine klare Antwort des Nutzers Tonis9706 auf die hier gestellten Fragen:

  • Haben wir eine Kuscheljustiz?
  • Funktioniert der Rechtsstaat noch?

Was Tonis9706 schreibt, beantwortet diese Fragen schon deshalb nicht, weil seine Ausführungen - Richtigkeit vorausgesetzt - kein spezifisches Problem der Bundesrepublik Deutschland, sondern ein überstaatliches Problem darstellen.

Tatsächlich beziehen sich die Eingangsfragen ("Haben wir eine Kuscheljustiz? Funktioniert der Rechtsstaat noch?") auf die Situation in der Bundesrepublik Deutschland. Dies dokumentieren nicht zuletzt die Kommentare des Fragestellers Schiffspatron zu einzelnen Antworten.

earnest  29.05.2022, 19:56
@hardliner2019

Der Nutzer hat ja eine einfache Antwort gefunden: Anwälte sind halt oft Psychopathen.

;-)

Richter dann sicher auch.

(Ironie off.)

Hab mir jetzt die ersten 5 dieser Urteile angehört und keines davon ist skandalös.

Zwangseinweisung in die Psychiatrie ist meistens schlimmer als eine Gefängnisstrafe und derjenige weiß auch nicht, ob er da jemals rauskommt.

DogDiego  29.05.2022, 11:04

Das ist leider wahr.

Knast, da weiß jeder wo er dran ist.

Für deinen Glauben bin ich nicht zuständig. Aber man verliert den Glauben nicht. Bei täglich Hunderten Urteilen in Deutschland sind vielleicht auch Mal fragwürdige Urteile dabei. Dies meist aber auch nur, wenn man den Fall nicht in seinen Einzelheiten kennt. Zudem lässt das Gesetz gegen ein Urteil Rechtsmittel zu.

Ich halte solche Beiträge bei YouTube für unqualifizierten Populismus. Das ist Bild für Analphabeten.

Ich hab mir die ersten zwei Minuten angehört; danach wurde mir die Hetze zu blöd.

Da geht es nicht um Kuscheljustiz, da geht es um rechtsstaatliche Grundsätze.

In keinem aufgeklärten Land der Welt werden geistig gestörte ins Gefängnis gesteckt; sie kommt in psychatrische Verwahrung und das auf unbestimmte Zeit.

Und wenn jemand einen ohne Führerschein über den Haufen fährt, dann können das viele Straftaten sein; Mord, Totschlag, gefährliche Körperverletzung, aber für diese Taten braucht man Vorsatz; der Fahrer muss jemanden töten oder verletzten wollen. Kann das ausgeschlossen werden, dann bleiben nur noch fahrlässige Taten und dort ist Bewährung üblich.

Wofür in dem Zusammenhang wichtig ist, ob die Leute Asylbewerber sind, verstehe ich nicht.

earnest  29.05.2022, 13:14

Doch, das musst du verstehen: Der Nutzer wollte gegen Asylbewerber hetzen.

Meandor  29.05.2022, 20:16
@earnest

War ironisch gemeint; mir hat das Parteiplakat im Hintergrund schon gereicht.

earnest  29.05.2022, 20:28
@Meandor

Ja, da weiß man doch gleich, was dann kommt...

Wenn man sich so die Urteile in Deutschland anschaut,

Aha.

dann bekommt man es echt mit der Angst zu tun

Nein. Wenn man sich derartige tendenziöse Nichtfragen durchliest, bekommt man jedoch ein großes Würgegefühl.

, im negativen Sinne. Ich meine, es sind ja keine Einzelfälle,

Jeder Fall ist vor Gericht ein Einzelfall. Wenn du schon Stimmung machen willst, solltest du wenigstens die einfachsten Grundlagen kennen.

Ist unser Rechtsstaat noch ernst zu nehmen?

Selbstverständlich.

Was kann man aus solchen Skandalurteilen lernen?

Es gibt keine "Skandalurteile". Es gibt nur Hetzer, die sich unter anderem auf YT auslassen. Was sehr bezeichnend ist für jeden, der ausgerechnet das als Quelle bemüht.

earnest  29.05.2022, 13:01

Und Curio passt kurioserweise bestens dazu.