Private Kneipe legal?
Da die stinknormalen Bierkneipen dank des Rauchverbots am aussterben sind
und Schicki-Micki und Eventgastronomie mich annerven, habe ich mir überlegt eine
Kneipe oder generell eine Räumlichkeit anzumieten, einen Billiardtisch und Spielautomaten etc reinzustellen und kostendeckend Getränke eventuell auch
einfache Mahlzeiten anzubieten. Zutritt hätten allerdings nur Freunde und Bekannte, also nicht wie in den Pseudo-Privatclubs, die jedem hergelaufenem Didi an der Tür
einen Mitgliedsausweis ausstellen.
Jetzt meine Frage: Muß ich sowas anmelden oder kann ich das einfach so machen,
weil das ja dann quasi wie eine Privatwohnung wäre, in die ich meine Freunde einlade
und ja auch keinen Publikumsverkehr habe.
5 Antworten
Wird leider nicht klappen, da es sich um eine Erwerbstätigkeit handelt, auch wenn Du am Ende des Tages keinen Überschuß in der Kasse hast.
Du kannst aber natürlich jeden Tag in Deiner Wohnung (ob die zusätzlich angemietet ist, spielt keine Rolle), Deine Freunde freihalten. Dann hast Du auch kein lebensmittelrechtliches Problem hinsichtlich Zubereitung von Speisen, wie das in einer normalen Kneipe der Fall wäre. Und zum Gesundheitsamt brauchst Du auch nicht zu rennen, um dort Deine Stuhlprobe etc.pp. abzugeben.
Was auch immer du vorhast, eine Gaststättenerlaubnis und ein Gewerbeschein wären evtl. angesagt: https://www.juraforum.de/lexikon/gaststaettenerlaubnis
Bei rein "privaten Clubs" bin ich mir ob der Erlaubnis nicht sicher.
"weil das ja dann quasi wie eine Privatwohnung wäre, in die ich meine Freunde einlade"
Solange, bis einem Gast etwas zustößt. Dann könnte es unangenehm werden.
Den Rest solltest du mit dem für dich zuständigen Ordnungsamt und einem Rechtsanwalt diskutieren, denn die werden einige Dinge anders sehen als du. Mag sein, dass es kein Rauchverbot gibt, aber da hängt von den gültigen Gesetzen deines Bundeslandes ab.
Ob sich das rechnet, ist dann das nächste Problem.
Das Ganze funktioniert solange es nicht zum Gewerbe wird. Sprich solange du kein Geld damit einnimmst.
Richtig, er braucht auch kein Einkommen zu erwirtschaften. Sofern er beginnt die Vollkosten der Investition durch laufende Einnahmen decken zu wollen, kann das schon gewerblich werden.
Wenn es so einfach wäre, hätten schon viele andere sowas eröffnet.
Da sind verschiedene Genehmigungen nötig (Spielautomaten, Alkoholausschank, Abgabe von Speisen) , Gesundheitszeugnis, Gewerbeanmeldung, steuerliche Erfassung....
Lad Deine Kumpels zu Dir nach Hause ein.
Du darfst halt kein Geld verlangen.
Einnahmen sind was anderes als Einkommen oder Einkünfte.
Keine Einnahmen hat er nur, wenn es für alle kostenlos ist.