Patentrecht bei Vermarktung von einem Erfundenem Getränk

4 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Bin zwar nicht so bewandert im Patentrecht, aber ich denke nicht, dass du selbst etwas patentieren lassen kannst, wenn es nicht zu 100% von dir kommt sondern Bestandteile anderer Marken hat.

Bei Coca-Cola ist tatsächlich das Getränk selbst nicht geschützt. Und zwar aus dem Grund, dass wenn Coca-Cola es patentieren lassen wollen würde, müssten sie die Rezeptur offenlegen, damit genau definiert werden kann was dann geschützt ist und was nicht. Dann könnte aber jeder das Rezept kopieren und soweit verändern, dass es nicht mehr unter den Schutz fällt. Aber wie man sieht fährt Coca-Cola ohne Patent besser. Es gibt zwar unzählige Kopien die sich auch Cola nennen dürfen, aber den einzigartigen Geschmack konnte noch niemand kopieren.

Mach dich am besten mal selbst online schlau. Bei wiki findest du unter "Patent" schon viele Infos und weiterführende Links.

Hilfreichste Antwort, nur leider falsch...

    wenn es nicht zu 100% von dir kommt sondern 
Bestandteile anderer Marken hat

Da verwurstelt jemand kunterbunt Marken- und Patentrecht durcheinander. Für ein Patent ist es grundsätzlich egal, was Du verwendest. Hauptsache ist, dass am Schluss der Gegenstand neu und erfinderisch ist. Wenn keine anderen geschützten Gegenstände (egal ob Patent- oder Markenrecht) in einem Gegenstand sein dürften, welches zum Patent agemeldet wird, so gäbe es definitiv keine Innovation mehr. Ob dann der patentierte Gegenstand auch verwendet werden kann, ohne gegen Drittrechte zu verstossen ist eine andere Frage, die mit der Patentierung an sich rein gar nix zu tun hat.

@cymbeline

Habe ja auch nicht geschrieben, dass es so ist, sondern dass ich denke, dass es so sein könnte. Der Hinweis, dass der Fragesteller sich am besten nochmal selbst informieren soll, kann ja nicht ohne Grund.

Aber auf der anderen Seite, eine andere Erfindung mit einer beliebigen Zutat X zu mischen ist (meiner Auffassung nach) weder neu noch erfinderisch. Aber wie gesagt, die genauen Vorrausetzungen dafür kenne ich nicht.

Des weiteren heißt es ja auch Hilfreichste Antwort und nicht Richtigste Antwort. Selbst wenn ein Detail nicht ganz stimmt, kann der Rest für den Fragesteller trotzdem hilfreich sein. Es steht ja jedem frei bessere Antworten zu geben.

  1. Ja, kannst Du. Gar kein Problem. Nur wirst Du wahrscheinlich irgendwann nicht genug Coca-Cola einkaufen können, ohne Dich direkt an den Hersteller zu wenden. Das ist problematisch, denn the Coca Cola Company könnte sich schlichtweg weigern, Dich zu beliefern.
  2. Eine Marke lässt sich nicht "patentieren", sondern wird eingetragen. Zwischen Patentrecht und Markenrecht gibt es erhebliche Unterschiede! Damit Dein Rezept patentiert werden kann, muss dieses für einen Fachmann nicht offensichtlich sein. Da haben es Getränke grundsätzlich schwer... Unmöglich ist es allerdings nicht. Und ja, Du kannst Deine Getränkemarke beim DPMA registrieren lassen. Dies schützt Dich dann aber nicht davor, dass jemand Dein Getränk nachmacht, sondern bloss, dass Deine Getränkemarke nicht verwendet werden darf (einer der wesentlichen Unterschiede zwischen einem Patent und einer Marke).

Mach es wie Red Bull alles selbst ohne andere Firmen Artikel. Und dann Gebrauchsmuster Schutz Beantragen

''Mach es wie Redbull'' das müssen Sie mir bitte nochmal detailliert erklären. Was ist denn ein ''Gebrauchsmuster Schutz''?

Verstehe die Antwort auch nicht ganz.

falsch.... du kannst naturprodukte nicht patentieren, weswegen die medizinische verwendung von hanf (was durchaus sinn machen würde) haltlos durch die chemischen medikamente ersetzt wurde und da noch ein kleines gesetz geschaffen wurde....

coca cola hat auch die rechte der zusammensetzung ;) sonst wären längst andere auf die idee gekommen das produkt im labor zu untersuchen und somit gleiches herzustellen zum verminderten preis... weil alle zutaten recht günstig sind^^

deine eigene cola wird wahrscheinlich erstmal grausam schmecken, willst du jedoch ein eigenes getränk auf dem markt bringen welches auch erfolgreich ist, verwende niemals andere fertige getränke ohne ausdrücklich darauf hinzuweisen, denn wenn du erfolg hättest sitzen dir andere chemiker im nacken die nachweisen das cola (von coke) im produkt enthalten ist und du wirst pleite^^

du kannst auch nur eine marke patentieren, nennt sich namensrecht.... ist wie bauknecht ;) peace

Danke für die Antwort

'' Coca Cola hat auch die rechte der Zusammensetzung'' ? Das heisst?

@kuzeyguney

Haben sie nicht, weil sie dafür die Rezeptur offen legen müssten.

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