Konsequenzen Epilepsie E Scooter?

2 Antworten

Epilepsie kann einen körperlichen Mangel i. S. des §315c StGB darstellen.

Besonders, wenn sie bekannt ist, kann man dahingehend schon von bedingtem Vorsatz ausgehen.

Anonym1290343 
Fragesteller
 05.04.2022, 18:49

Gilt dasselbe für das Autofahren?

Renezoros  05.04.2022, 23:07
@Anonym1290343

Jain, bei uns hat jemand sehr „unbeständig Anfälle“ und der Arzt hat auf Grund dessen ein Verbot für den Erwerb der Fahrerlaubnis ausgesprochen (befristet auf ein Jahr). Absolut „kaka“ da die Prüfung schon vor der Tür stand …

Muss man also abwarten was daraus wird. Letztlich kann man auch nicht immer nach Paragrafen gehen. 🤫 Es kann halt auch immer eine Einzelfall Entscheidung sein … aber am besten ärztlichen Rat holen und dann ggf. mit einer Unbedenklichkeitserklärung mal bei einer Versicherung anfragen. In der Regel brauchen die E-Scooter in Deutschland 🇩🇪 eine Haftpflichtversicherung. Und da kann man einfach anrufen, egal welche und mal nett fragen wie sich die Sache verhält.

Ich meine man kann auch genau so gut im Bus, Bahn oder auf dem Zebrastreifen nen Anfall bekommen. Oder halt in der Schule das Inventar Schrotten … da wird auch keiner „verhaftet“ nur weil man Epilepsie hat. Dann zahlt im Worst Case die HP … man kann ja nichts dafür oder hat sich das ja nicht ausgesucht und ist schon genug gebeutelt damit.

Also entspannt bleiben und erkundigen, Verlass dich nicht auf das Internet. 🤗

Anonym1290343 
Fragesteller
 09.04.2022, 11:38
@Renezoros

Vielen Vielen Dank das hat mir wirklich am meisten weitergeholfen!

Familie2007  09.04.2022, 15:42
@Anonym1290343

Die Versicherung hat rein garnichts damit zu tun, wenn es um die Frage der Fahrtüchtigkeit gem. 315c StGB geht. Und in diesem Fall muss man eben "nach den Paragraphen" gehen, weil hier eine Straftat im Raum steht.

Ich will keine Angst verbreiten. Das liegt mir echt fern, aber über die Risiken und möglichen Konsequenzen sollte man sich schon im Klaren sein. Eine Tat nach §315c StGB kann auch bedeuten, dass neben Geld oder Bewärungsstraft (im Ausnahmefall auch Freiheitsstrafe) eine Fahrerlaubnissperre verhängt wird. Auch kann ein Gutachten eine Unzuverlässigkeit zum Ergebnis haben, was zur dauerhaften Versagung einer Fahrerlaubnis führen kann. Alle diese Dinge sind möglich.

Renezoros  09.04.2022, 18:55
@Familie2007

Kollege, wenn der Arzt eine Unbedenklichkeit ausfüllt und die Versicherung, da das Go gibt. Wird es keine Probleme geben, solange kein Arzt sagt „er darf definitiv „nichts“ nicht mal Fahrrad fahren oder dergleichen.

Meine Schwägerin hat Epilepsie und fährt PKW und hat sogar Kinder …. Oooooh Gott. Und sie ist auch schon seit Jahren Symptomfrei … wird gerade hier mit viel zu heißem Wasser gekocht, Deine Paragrafen. In Deutschland Recht haben und bekommen, sind immer noch zwei paar Schuhe. 😉☺️

Familie2007  10.04.2022, 06:09
@Renezoros

Es sind nicht meine Paragraphen, aber egal.

Es ist völlig egal was irgendeine Versicherung sagt...was ist so schwer daran zu begreifen? Wenn etwas passiert kann eine Gefährdung des Straßenverkehrs (§315c StGB) vorliegen. Da kann ein Arzt soviel "ausfüllen" wie er will...das ändert nichts an der Rechtslage.

Wenn deine Schwägerin es drauf anlegt sich und Andere, sogar ihre Kinder zu gefährden, ist dies kein leuchtendes Beispiel für Andere, die sich vielleicht auch mal Gedanken über ihr Verhalten machen.

Ich finde es zudem gut, dass du bemerkst, dass man mit heißen Wasser kocht. Da Wasser bei etwa 100 Grad verdampft (wenn es nicht unter Druck steht), frage ich mich nur, wie Wasser zu heiß sein kann!? Ach, ich denke, das ist einfach der Versuch eine Redensart wiederzugeben, genauso wie der ebenso untaugliche Versuch eine billigende Inkaufnahme vor schweren Folgen und Straftaten (§§222, 229, 315c StGB) zu rechtfertigen indem du hier Dinge anführst, welche absolut irrelevant sind.

Sofern du eine bestimmte Zeit anfallsfrei bist, darfst du theoretisch sogar autofahren (wie lange dieser Zeitraum ist und ob noch weitere Bedingungen bestehen müsstest du googlen). Aber dem entsprechend denke ich nicht, dass es ein Problem sein sollte, einen E-Scooter zu fahren, Eine Fahrlässigkeit wird dir wohl auch nicht zu unterstellen sein, wenn du tatsächlich 2 Jahre anfallsfrei bist.

LittleCoon  05.04.2022, 19:09

Das denke ich auch.