Kann man einen Eingliederungsvereinbarung widerufen,also rückgängig machen?

5 Antworten

Eine Ve reinbarung ist ein Vertrag, der normalerweise nach Absprache zwischen zwei Parteien vereinbart wird. Wenn man ihn also unterschreibt, hat man die Bedingungen akzeptiert. Wenn er allerdings zu einer Unterschrift genötigt wird, könnte das sogar strafbar sein.

Ein Vertrag beinhaltet sowohl Pflichten aber auch Rechte.Aber in der EGV sind keinerlei Rechte darin enthalten für den Hartz IV Empfänger.Das Problem ist die meisten werden genötigt,wegen Androhung von Sanktionen,die sie dann erhalten.Und das ist strafbar,erstens wegen Nötigung und zweitens auch wegen Erpressung.Masnahmen die man macht,kann man eigentlich auch mündlich vereinbaren,ohne EGV.Durch die EGV entmündigt man den Hartz IV Empfänger.Und das darf in unserem Staate nicht sein,da wir immer noch unser GG haben und das steht über dem SGB.Es ist traurig,das das Jobcenter einfach über das GG sich stellt und meint noch im Recht zu sein.

Rechtliche wohl gar keine. Es ist noch nicht einmal ein sittenwidriger Lohn voranzustellen da er ja ohnehin nur 1,80 bekommt. Eventuell entstehen ja neu Sachlagen weil man doch ohnehin behauptet es boomt in Deutschland, warum soll da noch einer "umsonst" arbeiten gehen.Oder er widerruft genau aus diesem Grund, das die Arbeitsmarktlage sich ja entspannt hat und er durchaus auch ohne eine "Massnahme" eines Arbeitsplatzes auf dem 2. Arbeitsmarkt dann durchaus auch seine Suche auf dem 1. aufrecht erhalten will. Mit der Maßnahme wird er an dieser Chance gehindert. Diese Chance darf ihm nicht verbaut werden. ???

Alsoooo einmal tief durchatmen muss. Ersteinmal können in einer Eingliederungsvereinbarung keine Pflichten oder Sanktionen enthalten sein, die nicht im Sozialgesetzbuch verankert sind. Das Arbeitslose dazu verpflichtet sind an Maßnahmen teilzunehmen, Bewerbungen zu schreiben, Eigenbemühungen zu unternehmen und jede zumutbare Arbeit anzunehmen, sind Pflichten, die in den Sozialgesetzbüchern II und III verankert sind. Ebenso die Sanktionen, die folgen wenn man diese Pflichten nicht erfüllt (wie gesagt nachzulesen in SGB II + III).So wie ich es verstanden habe bezieht dein "Bekannter" also Arbeitslosengeld II und ist beim Jobcenter gemeldet. Arbeitslosengeld II finanziert sich wie du ja vielleicht weißt aus Steuergeldern. D.h. jeder von uns zahlt wenn er tankt, wenn er Lebensmittel einkauft, wenn er sich ne Schachtel Zigaretten kauft oder ein neues Sofa, sozusagen für deinen Bekannten die Miete, Strom, Lebensunterhalt. Also ganz ehrlich denke ich, dass es Sinn und Zweck sein sollte, dass jemand der Hartz 4 Leistungen bezieht sich damit nicht fühlt wie Gott in Frankreich. Sonst wäre doch der Sinn verfehlt oder? Wenn dein Bekannter mehr Rechte als Pflichten hätte, würde er sich vermutlich auch nicht sehr darum bemühen Arbeit zu finden, sondern eventuell in dem Zustand verbleiben, weil es eben bequem wäre. Der Sinn ist also so ziemlich die Situation so zu gestalten, dass jemand sich lieber Arbeit sucht als Hartz 4 beim Jobcenter zu beantragen und ich muss ehrlich sagen, dass ich voll dahinter stehe. Schließlich sollte Hartz 4 mit Verlaub nur eine Übergangsphase sein und hoffentlich kein Dauerzustand.Nochmals zur EV. Ich arbeite zwar nicht im Jobcenter und weiß deshalb auch nicht wie diese EV aussieht bzw. was sie genau beinhaltet aber wenn sich darin nichts widersprüchliches zum Gesetzestext finden lässt wird er wohl nichts machen können. Zudem können Sanktionen auch ohne EV erfolgen, wenn die Pflichten nicht erfüllt werden.

Weißt du ich kenne einige,die wollen unbedingt wieder arbeiten.Alleine die Schikane die sie ertragen müssen,ist für sie eine große Belastung.Die EGV ist tatsächlich so,das keinerlei Rechte darin enthalten sind.Es ist ein Vertrag und in einem Vertrag haben beide Parteien Pflichten aber auch Rechte.Und in diesem Fall ist es nicht so.Ich weiß von vielen Münder,das die meisten alle sehr gerne wieder arbeiten wollen.Der Arbeitsmarkt gibt aber nicht genügend Arbeitsstellen her.Wenn ich selber in die Zeitungen schaue sind mind. 70-80% nur 400€ Jobs drin und größtenteils Zeitarbeit.Ich selber habe schon mal öfters angefragt bei 400€ Jobs,wegen dem Stundenlohn.Das ist erschreckend.Größtenteils sind es Stundenlöhne unter 6€ ja sogar 4-5€ die Stunde.Das sind sittenwidrige Stundenlöhne.Das es dann auch widerum viel gibt,die für das Geld keine Lust haben zu arbeiten,kann ich nur vollstens zustimmen.Vor allem wenn man noch eine Familie ernähren muss,ist das erbärmlich.Auch ein Arbeitsloser hat Rechte die er wahrnehnehmen darf.Ich habe mich sehr intensiv mit dem Thema Hartz IV beschäftigt.Und es ist erschreckend wie da mit Menschen umgegangen wird.Habe einige Berichte gelesen.Das kann man gar nicht glauben,das dies in Deutschland möglich ist.Vielleicht ist dir das bisher entgangen,aber meine Recherchen und das haben auch viel andere schon festgestellt,das die Jobcenter ihre"Kunden" also Hartz IV Empfänger betrügen.Ein Beweis sind die vielen Klagen auf den Sozialgerichten.Das kostet dem Steuerzahler eine Menge Geld.Da schaut keiner drauf.Die Kostenverursacher sind die Jobcenter.Würden sie korrekt arbeiten,das würde dem Steuerzahler unwahrscheinlich viel entlasten.Das ist ein Gesichtspunkt die viel nicht sehen.Habe schon mal einen Zeitungsverlag diesbezüglich angeschrieben.Biher keine Antwort.Anscheinend traut sich da niemand die Finger zu verbrennen.Vielleicht finde ich ja mal einen Zeitungsverlag bzw. Journalisten,der damit in die Öffentlichkeit geht.Es werden immer nur Fälle gezeigt wie Hartz IV Empfänger betrügen,aber im Gegensatz zu den Jobcenter ist der Betrag ziemlich gering.Die Jobcenter sind inzwischen zu großen Steuerverschwender geworden.Darüber will keiner berichten.

da muss ich wehement widersprechen in einigen punkten ...

klar soll sich niemand wie gott fühlen der auf gelder der allgemeinheit angewiesen ist - aber hat schon jemand genauer mal geschaut wie viel geld bei ämtern verschwendet wird ? letzens 800 euro für stühle wegen versammlung im rathaus / arbeitsagentur hier in der nähe ... pro stuhl aber 800 euro - designerstühle ... bei 10 stühlen sind es 8000 euro bei 100 stühlen 80 000 euro ! und man kennt es - statt diäten zu kürzen wie öffentlich behauptet wird erhöht .. begriff "diät" ist vermutlich absicht wegen "irreführung" .. diät klingt immer nach "sparen/weniger"

wegen "dass ich voll dahinter stehe" ... mit der aussage aufpassen WEIL jeder arbeitslose der 100% sanktion hat muss nun überlegen: diebstahl, betrug, drogenverkauf, kinderpornos drehen... oder einfach nur auf gut glück bei mitmenschen durchschnorren ... jeder der dahinter steht dass bedürftige voll gekürzt werden unterstüzt die oben genannten dinge - ich würde es als indirekte mittäterschaft bezeichnen ... (nicht pers. nehmen - es dient dazu mal wachzurütteln wie die konsequenzen sind)

UND vor allem NIEMAND der "zu recht" geld vom amt bezieht bzw. "bedürftig" ist, fühlt sich wohl .. weil a) reicht das geld absolut nicht aus b) ist es keine freude c) wird man meist direkt oder indirekt diskriminiert - folge ist meist gesundheitsprobleme und resignation > ergo > noch schlechtere vermittelbarkeit

UND man muss deutlich sagen ca. 90% der stellen vom amt sind oftmals "nicht passend" .. und kenne die gegenseite 90% der bewerbe die das amt schickt da sagen die unternehmer "das amt schickt uns nur idioten" .. logisch weil "zwangsarbeit" stattfindet .. man kann einen maurer nicht zum metzger machen und einen anwalt nicht zum arzt ... etc. sowas ist "fatal" für gesellschaft und wirtschaft ... das amt vermittelt momentan meist "blind" die leute "irgendwo hin" > ergo = die leute kommen wieder !!! noch übler drauf als vorher mit noch weniger geld noch weniger berufserfahrungsnachweisen noch weniger motivation = ergo = weniger rentengelder = ergo = weniger sozialleistungen ... etc. pp bis ende = 3. wk

ich teile zwar auch die meinung "druck muss sein" aber so wie das momentan abläuft ist es diktatur und zwangsarbeit - muss man "eindeutig offen sagen"

vor allem NUR MENSCHEN die SELBST arbeitslos waren über einige monate und selbst erfahren haben wie manche leute beim amt drauf sind und worauf das system ausgelegt ist - nur diese leute WISSEN überhaupt worum es geht und nur diese leute können es beurteilen ...

das amt fördert keine arbeit im wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen sinn, das amt macht wie gesagt eine "blindvermittlung" ohne geignetes personal da offenbar die pädagogische schulung gar nicht vorhanden ist um "vernünfti" zu vermitteln ... was bringt mir eine stelle die ich per bus nicht erreiche wegen schichtsystem ??? was bringt eine initiativbewerbung wenn man vorher schon weiss "die firma stellt keinen ein" ??? etc.

derzeit ist es so: entweder man hat einen "guten berater" der arbeit fördert oder einen "routine berater / dienst nach vorschrift berater" der eher destruktiv wirkt durch zu viel oder unrechten druck; zumal die berater in fast allen fällen selbst die rechtslage gar nicht genau kennen ...

also bisher meine beste erfahrung war bei den bildungsträgern wie "ländliche erwachsenenbildung etc." weil dort dozenten und berater arbeiten mit meist pädagogischen fähigkeiten und vor allem einer super umfangreichen sach- und fachkompetenz - vor allem praxiserfahrung auf dem jobmarkt (bereich arbeitgeber als auch arbeitnehmer) ...

die TV arbeitslosen die uns präsentiert werden im fernseh - sat1 und co. sind "inszeniert" sprich: die realität sieht anders aus ... leute die wirklich viel können und viel wissen die arbeitslos sind aus verschiedenen gründen - die arbeit suchen, wollen und auch fleissig sind .. aber problem ist ein arbeitgeber will keine arbeiter die viel wissen; ein arbeitgeber will arbeitnehmer die nur so viel wissen wie sie "sollen" .. daher haben gerad menschen die intelligent und vor allem "ehrlich" sind auf dem markt kaum eine chance > überall korruption mauschelei schwarzarbeit und betrug - so einen job kann man als ehrlicher mensch langfristig definitiv nicht durchstehen ... kommt dazu noch das regional bedingte schlechte bildungssystem (hier berufsschulplatz bereich informatik - gabs vor 10 jahren NICHT - inzwischen ja aber es wurde anfangs nur eine klasse eröffnet - die warteliste der "bewerber" für einen "berufsschulplatz" war enorm lang)

zumal - gibt es noch jugendliche die ihre ausbildung selbst finanzieren können ? kaum ! ohne meine eltern hätte ich keine ausbildung etc. UND wie soll man rente, krankenversicherung, familienplanung, ausbildung der kinder, etc. bezahlen wenn man nur nen job hat in ner leiharbeiter firma (vom amt meist aufgezwungen) wo man nur 7,50 euro die stunde verdient ????????????? es ist definitv nicht möglich !!!

Einmal unterschrieben kann man da glaub ich nicht viel machen. Es sei denn, der Fallmanager hat ihn dazu persönlich so genötigt, dass er es gemacht hat, da kann man noch mal schauen. vielleicht kann er da bei einem Anwalt (in dem Fall) mal nachfragen, das is für H4-Empfänger kostenfrei glaub ich.

Ich kenne viele Fälle da werden die Leute einfach unter Druck gesetzt.Es ist wier ein Vertrag.Aber ein Vertrag besteht nicht nur aus Pflichen einerseits,sondern von beiden Seiten,aber auch Rechte die beide wahrnehmen können.Und ehrlich gesagt ich lese nirgends im Eingelierungsvereinbarung,welche Recht man hat.Es gibt darin nur Pflichten die man zu erfüllen hat.Sowas kann man nicht als Vertrag bezeichnen.

Was ist daran so schlimm eine Massnahme zu besuchen wenn man eh arbeitslos ist? Ich denke mal er muss zu einem Bewerbungstraining oder ähnlichem. Ich denke wer vom Staat ´Geld bekommt weil er nicht alleine für seinen Unterhalt sorgen kann der sollte auch bereit sein an Massnahmen teilzunehmen. Sicher kann ihm die Leistung gestrichen oder gekürzt werden wenn er sich weigert daran teil zu nehmen. Andererseits hat er doch eigendlich eh nichts zu tun und kann vielleicht durch die Massnahme wieder eine feste Arbeit finden. Und das man nun mal auch gewisse Pflichten hat wenn man vom Staat unterstützt wird ist auch ganz klar.

Er weigert sich auch nicht und bemüht sich ernsthaft.Nur muss das nicht in einer EGV vereinbart sein,da darin keinerlei Rechte enthalten sind.Und jeder Vertrag(nichts anderes ist es auch) stehen Rechte und Pflichten drin,beider Parteien.Hier ist aber ein einseitiger Vertrag.Zum Vorteil des Jobcenter.Und das kann es nicht sein.Ich habe mich sehr intensiv mit dem Thema Hartz IV beschäftigt und habe viel Recherchen gemacht und bin zur Erkenntnis gekommen und zur traurigen Wahrheit,das den Hartz IV Empfänger sehr viele Rechte genommen werden.Auch über das GG setzt sich das Jobcenter einfach hinweg.Das GG ist das höchste Gesetz und das steht über der SGB.

auch hier vorsicht - muss man erstmal erleben sowas ...

letze maßnahme die ich hatte war "praktikum" .. als 27 jähriger (gelernter elektroinstallateur) in einer pc firma wo ich den aktuellen praktikanten "abgelöst" hatte und mir gleich klar war "arbeitsmissbrauch" ...

40 stundenwoche für ALG2 "lohn" - der betrieb hat sich über wasser gehalten durch "laufende" praktikanten - selbe tätigkeiten wie die pc techniker ABER ohne direkte berufserfahrung ... sprich man hat den selben job gemacht wie die pc techniker ohne überhaupt nachweisliche erfahrung zu haben, das amt hat sprittkosten finanziert etc. und man is aus der statistik raus und man muss keine weiteren eigenbemühungen vorweisen ...

so also soviel zu den "maßnahmen" .. klar hat man zeit als arbeitsloser - aber von den maßnahmen wird man meist "noch unfähiger" eine langfristige beschäftigung zu finden ...

und von den meisten jobs kann man weder sich selbst noch eine familie versorgen noch die renten oder krankenkassen bedienen...

die 1 euro jobs etc. oder jobs mit 5 euro stundenlohn ... leute davon geht die welt unter !!! warum haben wir die finanzkrise ? weil 1. zinsen sind geld was nicht existiert und so langsam kommt es ans licht weil "es ist kein geld mehr da" 2. weil es blind vermittelt wird in sachen jobs und die nebenkosten viel zu hoch; die löhne viel zu niedrig sind ...

die reichen stecken sich die taschen voll - und verschwendung seitens behörden wird nicht geahndet etc. korruption ist ein fester bestandteil der gesellschaft genau wie schwarzarbeit ... unsere eltern haben ausgesorgt damals - wir tragen es nun aus ... dazu umweltverschmutzungen, gesundheitsprobleme in einem maß außerhalb jeder kontrolle ... etc.

UND jeder kennt es aus der schule "wir sind verschuldet" unsere schulden sind so hoch dass man gar nicht mehr davon reden kann dass wir "geld für arbeitslose zahlen" weil WIR HABEN GAR KEIN GELD MEHR !! keiner von uns - wir haben lediglich "schulden" ... wir können den arbeitslosen kein geld zahlen (nur theoretisch) wir können nur noch "überall" kürzen ... so siehts leider aus - und man fragt sich auch noch "wenn wir bei der bank so viele schulden haben - staatsschulden - was macht die bank mit dem geld ? und wo ist das geld ?" gibts das geld überhaupt ? oder sind das die zinsen die nur "theoretisch" existieren ???

ein bauer mit einem acker, kann 100% ernte bringen ... leiht der bauer sich geld und zahlt zinsen z.b. 10% muss er ja grob 110% ernte erbringen nächstes mal ... aber hat schonmal wer versucht bei nem 100% acker 110% zu ernten ?????

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