Bei der Eingliederungsvereinbarung zur Maßnahme die Unterschrift verweigert. Was passiert nun?
Bin leider auf ALG2 angewiesen. War heute beim Job Center, weil ich einen Termin hatte zur Besprechung wie es weiter geht. Der Sachbearbeiter sagte ich muss dann am 02.01.2017 eine Maßnahme machen oder einen 1Euro Job annehmen der mir zugeteilt wird. Ich entschied mich für die Maßnahme weil mir wohl keine andere Wahl blieb. Darauf hin gab er mir eine Eingliederungsvereinbarung die ich unterschreiben sollte. Das wollte ich aber nach langen disskutieren nicht tun. Dann meinte er das ich dann eine Zuweisung bekomme wo ich dann angeblich 10 Bewerbungen im Monat schreiben muss.Ich ließ mich dadurch nicht einschüchtern und unterschrieb trotzdem nicht. Was ist eine Zuweisung ? Stimmt das was er sagt ? Muss ich vielleicht sogar mit Sanktionen rechnen ?. Ich fragte ob ich jetzt trotzdem zu dieser Maßnahme muss, weil ich ja keine EGV unterschrieben hab. Er meinte ja auf jeden Fall. Aber es gibt doch keinen Vertrag. Also muss ich jetzt dahin ? Oder bekomme ich Sanktionen wenn ich nicht hingehe ? Versuche so schnell wie möglich einen Job zu bekommen..
5 Antworten
Wenn man nicht kooperiert kann das immer zu Sanktionen führen.
nicht bei verweigerung der Unterschrift. Sonst kann man den Sachbearbeiter wegen Nötigung Anzeigen. Kooperieren sollte man tun. Aber nicht alles unterschreiben was die geben
Das war meine Erfahrung damals. Vor 3Jahren wusste ich es auch noch nicht besser. Ich hab nur wiedergegeben was mir mein damaliger Sachbearbeiter vermittelt hat.
Das nicht unterschreiben einer EGV - ist nicht sanktionierbar,aber dann die Dinge die in der EGV - stehen und durch dich ohne wichtigen Grund nicht erbracht würden !
Wenn du also die EGV - nicht unterschrieben hast wirst du sie per Post bekommen,darin ist dann eine Rechtsbehelfsbelehrung enthalten,du kannst dann also nach Erhalt innerhalb von 1 Monat z.B. schriftlich einen Widerspruch einlegen und dieser sollte dann eine wichtige Begründung enthalten,die auch das Jobcenter als wichtigen Grund für die Verweigerung anerkennt.
Dein Widerspruch hat aber keine aufschiebende Wirkung,du musst also erst mal die Maßnahme besuchen,oder einen so genannten 1 € Job machen.
Die Verpflichtung pro Monat min. 10 Bewerbungen zu erstellen müsste dann ja auch in der EGV - stehen,denn sonst wäre das nicht erfüllen nicht sanktionierbar,also könntest du dazu in deinen Widerspruch auch etwas schreiben,wenn du damit nicht einverstanden bist.
1 Die Zuweisung um eine EGv zu erzwingen geht nicht wen es sich um die für die Bewerbung geht den der Bundes Verfassungsgericht hat das untersagt wen es die ohne Rechtebelehrung und ohne Dauer ist dan kann auch ein verwaltungsgerichtl das nicht aufheben. Das must du in der Form nie unterschreiben da es nur zu deinem Nachteil gedacht ist.Da man dir gesagt hat das du das in de rform unterschreiben must ist das sittenwidrig und genau das was das Gericht verurteilt hat.
2 Um den 1 € job zu vermeiden würde ich an deiner stelle verlangen schriftlich das vorher klar ist das der Arbeitgeber dich danach auch einstellt den genau das wird es nicht geben und damit ist das eigentlich sinnlos dort für 1 e zu arbeiten.
3 Die EGV für die Maßnahme kann das Amt erzwingen aber nur diese.nicht wie dir gesagt wurde die anderen,Nicht.
Wen dir jemand sagt aus dem Amt das du das must immer nach den Artikel im Sozialgesetz fragen den kann er dir das nicht nennen oder auch immer den nachschauen den oft bekommt man falsche Informationen oder nur teilweise,meistens findet man 5 davor und 5 dahinter gute gründe für einen Widerspruch.
5 Schaue dir die Maßnahme an ob sie sinnvoll ist oder nicht und entscheide dann! Selbst das kann man aus guten gründen ablehnen besonders wen das nur eine Alibi Maßnahme ist. Aber einen Anwalt aufzusuchen kan nützlich sein den das hört sich so an das nicht mit dir entscheiden wird sonder einfach ohne dich und mit falschen Informationen für dich.
Die EGV wo man sich so oft bewerben mus wurde eingeführt um eine rechtswidrige Kürzung von Leistungen durchzuführen Außerdem warum soll man eine EGV unterschreiben wen das Jobcenter sich nicht daran halten mus.!Außerdem kannst du selber sogar verlangen was da rein soll habe bei mir mal einschreiben lassen kein 1 € Job.
Hallo,
wenn Du Dich willkürlich behandelt fühlst, hast Du folgende möglichkeit
1. Die EGV noch nicht Unterschreiben sondern mitgeben lassen. Du hast immer angemessen Zeit (2bis 4 Tage) Dich zu entscheiden. ( Danach Erlass eines Verwaltungsaktes von Amtswegen)
2. Beim Amtsgericht einen Beratungsschein für einen Anwalt besorgen
3. Fachanwalt für Sozialrecht aufsuchen und beraten lassen.
So kannst Du zumindest für Dich sicherheit bekommen, ob die Beratung willkürlich oder rechtens war.
Die EGV habe ich aber nicht mehr, weil ich Sie ihn wieder gegeben habe.
Auch wenn Du etwas nicht unterschreibst, immer ein Exemplar aufheben als Nachweis, was dir damals vorgelegt wurde.
Bei Behörden ist immer der Antragsteller bzw. der Leistungsempfänger in der Nachweispflicht.
Sei es bei eingereichten Kopien, bei Mündlichen Zusagen, oder wie bei Dir durch kein einbehaltenes Exemplar der EGV. Wie möchtest Du sonst nachweisen ob die vorgelegte EGV rechtlich einwandfrei war oder nicht?
Die EGV ist nicht nur für diese eine Maßnahme sondern allgemein.
Du sollst damit zeigen, das du alles erdenkliche tust, um aus dieser Situation wieder heraus zu kommen.
Du beziehst ALG2, also gibt es für dich die Pflicht mit daran zu arbeiten, das du wieder in Arbeit kommst - EGV hin oder her.
Deine Einstellung schein okay zu sein, deshalb wundere ich mich, das du die Unterschrift verweigerst.
Es könnten nun Sanktionen für dich folgen.
Tamiihatfragen
Was ist das denn für eine Antwort! Sprachlos einfach sprachlos.