GoPro nutzen beim Motorradfahren (rechtens)?

Das Ergebnis basiert auf 14 Abstimmungen

JAEIN, es ist kompliziert 64%
Ja definitiv geht das 36%
Nein, ist nicht erlaubt !!!! 0%

9 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet
JAEIN, es ist kompliziert

Also es ist rechtlich gesehen in einer Grauzone!
Ein Urteil aus 2014 besagt das es gegen § 6 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verstößt, wenn man den Verkehr mit der Absicht filmt, die Szenen später ins Internet zu stellen oder der Polizei nach einem Unfall zu übergeben. Da es gegen Rechte von dritten verstößt die unwissentlich Teil der Aufnahmen sind.

Filmt man jedoch zum Beispiel die Sonntagstour, ist wieder erlaubt, da es nur dem Privatzweck dient und das Hauptaugenmerk auf der Landschaft liegt. Also knifflig, das nicht konkret geklärt.

GoPro als Beweismittel
Auch hier ist es eine Grauzone! Mittlerweile wird immer häufiger das Material der GoPro akzeptiert, sofern man damit nachweisen kann dass man in Recht ist und der Richter es als Beweismaterial zulässt. Vor allem das filmen in einer Schleife wo immer nur 2-4 Minuten zwischengespeichert und wieder überschrieben werden, sind oft akzeptiert. Ist aber abhängig vom Richter.

Straftaten melden? Lieber nicht!
Sollte man eine Straftat im Verkehr damit filmen, eine schwere Nötigung ist etwaig anderes, sollte man es tunlichst unterlassen mit dem Film Material eine Anzeige bei der Polizei zu machen. Dann kann nach hinten losgehen! Hier greift wieder das filmen Dritter ohne das diese Bescheid wissen.

Meine Quellen:
Da ich selbst MotoVloggs filme, habe ich mich dahingehend ausgiebig informiert, unter anderem bei:

  • Studenten der juristischen Fakultät in Mainz und Mannheim
  • Polizist aus dem Bekanntenkreis
  • Juraforum.de
  • Trainer vom ADAC Fahrsicherheitstraining
Florist2000 
Fragesteller
 22.04.2020, 21:44

Danke dir. 1A !

Sehr informativ

JAEIN, es ist kompliziert

GoPros sind rechtlich wie Dashcams zu sehen und somit in Deutschland nicht rechtens. Allerdings ist das nicht wirklich haltbar, denn der Staat hat mit dem Tesla mit seiner Verkehrs- und Parkraumüberwachung (Sentry Mode) ein Fahrzeug mit einer echten Überwachung der Öffentlichkeit (Kennzeichen UND PERSONEN) zugelassen.

https://www.adac.de/verkehr/recht/verkehrsvorschriften-deutschland/dashcam/

https://www.golem.de/news/sentry-mode-ist-teslas-waechtermodus-illegal-2001-146183.html

Florist2000 
Fragesteller
 22.04.2020, 20:07

Dein Tesla Beispiel gefällt mir :)

Alles klar Danke!

JAEIN, es ist kompliziert

Das aufgezeichnete Videomaterial wird in einem Gerichtverfahren zu 95% vom Richter / von der Richterin nicht zugelassen.

Diesen Blödsinn kann ich allerdings nicht nachvollziehen.

Bikergrüße!

JAEIN, es ist kompliziert

Man darf es verwenden und auch alles aufnehmen wie halt bei der für das Auto, aber die Aufnahmen dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden, man darf sie also wenn dann NUR im Gericht vorzeigen weil sensible Daten wie zum Beispiel Kennzeichen auf genommen werden. So hab ich es mal in Erinnerung :)

Florist2000 
Fragesteller
 22.04.2020, 20:06

Also könnte man es verwenden vor Gericht muss es aber sauber verpixeln lassen. Sprich alles was absolute irrelevant ist und fremde zeigt muss verpixelt werden ?

LG DANKE!

JAEIN, es ist kompliziert

Ich weiß nicht ob eine GoPro die nötigen Regularien erfüllt für eine Verkehrskamera bzw Dashcam. Bestimmte Kriterien müssen erfüllt sein die zumindest beim normalen Verwendugszweck der Gopro nicht erfüllt sind. Wenn sie diese Optionen in der Software nicht hat ist sie laut BGH Urteil NICHT als Beweismittel zugelassen.

Wenn sie diese Kriterien aber erfüllt ist die definitiv zugelassen.

Florist2000 
Fragesteller
 22.04.2020, 20:06
Anonym293402  22.04.2020, 20:08
@Florist2000

Überprüfe am besten selbst. Will keinem was andrehen was dann doch nicht rechtens ist.

https://www.bussgeldkatalog.org/dashcam/

Zitat:

Sind Dashcams in Deutschland verboten?Nein, auch wenn dies immer noch viele glauben. Allerdings dürfen sie nur genutzt werden, um eine konkrete Situation aufzuzeichnen, und dürfen nicht permanent eingeschaltet sein. Außerdem dürfen die Aufnahmen nur für einen kurzen Zeitpunkt gespeichert werden und dürfen nicht die Persönlichkeitsrechte von Personen gefährden.

Sind Dashcam-Aufnahmen hierzulande als Beweismittel zulässig?Dies hängt immer vom juristischen Einzelfall ab, aber grundsätzlich können die Aufnahmen als Beweismittel verwertet werden, sofern bei der Aufzeichnung die Bestimmungen zum Datenschutz eingehalten wurden.

Sprich sie darf nicht dauerhaft auzeichnen bzw die Aufnahmen dann nur speichern wenn was passiert ist und nur die spezifische Situation.

Anonym293402  22.04.2020, 20:09
@Florist2000

Das Urteil: Das BGH teilte diese strikte Auffassung nicht und erließ daraufhin ein neues Grundsatzurteil: So folgt aus einem Verstoß gegen den Datenschutz nicht automatisch eine Unverwertbarkeit vor Gericht (Az. VI ZR 233/17).

Die Begründung: Die Dashcam, so der BGH, zeichne ohnehin nur das auf, was jedermann selbst im öffentlichen Straßenverkehr sehen kann. Für die Zulässigkeit von Dashcam-Aufnahmen spreche zudem, dass Unfälle sich häufig nachträglich nicht vernünftig aufklären ließen. Darüber hinaus könnten die Aufzeichnungen auch für Unfallgutachter wertvoll sein. Voraussetzung sei aber, dass die jeweilige Dashcam nicht fortlaufend filmt. Stattdessen sollten die Aufnahmen in kurzen Abständen immer wieder überschrieben werden. Erst bei einem Unfall ist es erlaubt, diese langfristig zu speichern.

Florist2000 
Fragesteller
 22.04.2020, 20:11
@Anonym293402

Alles klar. Also geht es meiner Meinung nach.

Ich glaube das ist eigentlich sehr leicht zu handeln. Mann muss ja im Prinzip nachm Unfall einfach nur ordentlich schneiden und verpixeln und genauer rechachieren was mit "Bestimmungen zum Datenschutz" gemeint ist und das Video so bearbeiten das das Auto des Unfallverusachers zu sehen ist thats it

Anonym293402  22.04.2020, 20:12
@Florist2000

Lässt sich vielleicht so auslegen. Möglich.

Aber bin kein Jurist.

Florist2000 
Fragesteller
 22.04.2020, 20:13
@Anonym293402

Kein Problem. Ich werde die Tage mal im Motorradladen genauer die Community fragen. Die tragen fast alles so eine Kamera

LG

Anonym293402  22.04.2020, 20:21
@Florist2000

Ich fahre auch nicht ohne Dashcam in meinem Auto.