Fahnen auf Demos?
Ich möchte mir für eine Demonstration eine Fahne basteln. Meine Frage ist: Kann mir die Polizei (unabhängig vom Motiv) den Zugang verwehren da ich die Holzstange als Waffe verwenden könnte?
3 Antworten
Kann sie. Es handelt sich im Zweifel um eine Waffe. In Hamburg hat die Polizei Nazis sogar mal Springerstiefel verboten, weil auch die als Waffe eingesetzt werden können. Viele der Rechten haben anschließend auf Socken marschieren müssen.
Die Holzstange mit Fahne könnte beschlagnahmt werden, aber den Zugang zur Demonstration wird die Polizei nicht verwehren.
Frage rechtzeitig im Vorfeld den Veranstalter.
Bei einer Vorkontrolle darf Dir die Polizei nicht den Zugang verwehren, aber sie könnten die Holzstange mit Fahne beschlagnahmen. Lasse Dir in dem Fall von der Polizei ein Verzeichnis über die beschlagnahmten Gegenstände geben.
Kleinere Holzstangen bis zu einer Länge von maximal 50 cm mit Fahne sind öfter erlaubt, manchmal werden sie auch beschlagnahmt, da die Stangen auch als Knüppel verwendet werden können.
Macht es einen Unterschied aus welchem Material die Stange ist?
Das sind dann Einzelfall-Entscheidungen. Je eher die Stange als Knüppel verwendet werden könnte (bsp. wenn Du jetzt eine Eisenstange nimmst), desto wahrscheinlicher eine mögliche Beschlagnahmung (vorausgesetzt Du wirst im Vorfeld überhaupt kontrolliert).
ich gehe oft auf linke demos also werd ich immer kontrolliert. Oft mehrmals
Probiere es aus mit der Fahne - im schlimmsten Fall wird sie beschlagnahmt, was Dich nicht hindert trotzdem an der Demonstration teilzunehmen.
Ansonsten müsste Du überlegen, warum Du relativ häufig in Kontrollen gerätst.
Nein ich glaube nicht
Wenn die Poilzei das kann wieso sieht man dann auf Demos so viele Fahnen? Gibts da Regelungen um wahrscheinlicher mit Fahne durch die Kontrolle zu kommen?